Flüchtlingskrise im Mittelpunkt der 30. Konferenz des UN-Menschenrechtsrats

BEIJING, 15. September. (Xinhuanet) -- Die 30. Konferenz des UN-Menschenrechtsrats ist am Montag in Genf eröffnet worden. Regulär sollen auf der dreiwöchigen Tagung die Themen staatliche Souveränitätsrechte und die Auswirkungen von Drogen auf die Menschenrechte diskutiert werden. Doch auch hier steht die aktuelle Flüchtlingskrise in Europa im Mittelpunkt. Auf der Eröffnungszeremonie der Konferenz rief der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, die Weltgemeinschaft dazu auf, umgehend Maßnahmen für eine effektive Immigrationspolitik zu treffen. Zudem müssten alle Staaten auf Basis der Grenzsicherheit aller Länder Vorbedingungen für eine Einreise bzw. einen Aufenthalt klar festlegen. Dabei sollten internationale Menschenrechtsgesetze, Flüchtlingsgesetze und humanitäre Gesetze respektiert werden, so al-Hussein:

„Die Wahrung der Menschenrechte ist ein wesentlicher Bestandteil der Verpflichtungen, die staatliche Souveränität mit sich bringt. Sie gilt als die Grundlage eines gesunden Staats. Je lauter der Ruf nach Menschenrechten ist, desto größer die Chance auf Frieden und Prosperität in einer Gesellschaft."

Der chinesische Vertreter der Genfer Mission, Ren Yisheng, sagte am gleichen Tag in einer Rede, China beobachte die gegenwärtige Flüchtlingskrise in Europa mit großer Aufmerksamkeit und bedauere die häufigen Todesfälle der Flüchtlinge. Die internationale Gemeinschaft müsse die Menschenrechte und die Würde der Flüchtlinge respektieren und schützen, insbesondere deren Recht auf Leben:

„Die beteiligten Parteien sollten eingehend über die Wurzel dieser Flüchtlingskrise nachdenken. Die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität der involvierten Länder muss respektiert werden, eine Lösung der Konflikte durch Gewaltanwendung ist abzulehnen und Terrorismus muss gemeinsam bekämpft werden."

Ren Yisheng fügte hinzu, bewaffnete Konflikte, Terrorismus und humanitäre Katastrophen würden in der ganzen Welt immer häufiger zutage treten. Unter diesen Umständen hegten alle Seiten höhere Erwartungen an die UNO, und ihr Büro des Hochkommissars für Menschenrechte stehe bei der Förderung und dem Schutz von Menschenrechten vor schweren Aufgaben. Das Büro müsse mit positiven Bemühungen unbeirrt den Weltfrieden verteidigen, forderte Ren. Nur mit einer gemeinsamen Entwicklung könne eine Grundlage für den Schutz der Menschenrechte gelegt werden. Darüber hinaus hoffe China, dass das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte anlässlich des 70. Jubiläums des Bestehens der UNO sein Versprechen zur Einhaltung der Prinzipien der UN-Charta erneut betonen werde, darunter gleichberechtigte Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten aller Staaten und territoriale Integrität. Mit der Förderung eines sicheren und stabilen internationalen Umfelds könnten internationale Kooperationen intensiviert werden, die eine gemeinsame Entwicklung und Demokratisierung der internationalen Beziehungen ermöglichen, erklärte der chinesische Vertreter der Genfer Mission.

(Quelle: german.cri.cn)