Das chinesische Institut für Menschenrechte veröffentlicht den „Bericht über die Entwicklung der Menschenrechte in China (2015)“

BEIJING, 25. September (Xinhua) -- Der vom chinesischen Institut für Menschenrechte verfasste „Bericht über die Entwicklung der Menschenrechte in China“ (Blaubuch zu Menschenrechten) wurde offiziell veröffentlicht. Dies ist das fünfte Blaubuch über die Entwicklung der Menschenrechte in China, in welchem die neueste Entwicklung der Menschenrechtssituation in China im Jahr 2014 analysiert wird.

Das Blaubuch berichtet systematisch über den neuen Fortschritt die beiden umfassenden und vertiefenden Reformen der Menschenrechtssituation in China und analysiert die auf dem 4. Plenum der 18. Sitzung der KPCh verabschiedete „Entscheidung über das umfassende Vorantreiben des Rechtsstaates im Hinblick auf einige wichtige Fragen“, welche neue Anforderungen an die Entwicklung der Menschenrechtslage in China hervorbringen. Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Menschenrechtslage künftig in eine neue Phase der vollständigen Gewährleistung der Menschenrechte durch das Gesetz eintreten wird.

In einem Sonderbericht diskutiert das Blaubuch schwerpunktmäßig und tiefgehend die verschiedenen Felder des Menschenrechtsschutzes wie das Recht auf Sozialhilfe, das Recht auf Gesundheit und auf Bildung, das Recht auf Leben, persönliche Datenschutzrechte sowie die Rechte von Minderheiten auf Arbeit. Das Blaubuch schreibt auch einen Untersuchungsbericht über Aspekte wie die Rechtshilfe für Wanderarbeiter und eine Studie zu den Ansichten von sozialen Organisationen und der Bevölkerung Chinas zur Anti-Korruptionskampagne.

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