Interview: China will gemeinsam mit ASEAN-Staaten neue Zukunftsperspektive von Frieden, Stabilität und florierender Entwicklung erschließen – ein Gespräch mit Chinas ASEAN-Botschafter Xu Bu

BEIJING, 19. November (Xinhua) -- Am Vorabend der 18. China-ASEAN-Konferenz der Staats- und Regierungschefs im malaysischen Kuala Lumpur sagte Chinas ASEAN-Botschafter Xu Bu, China wolle gemeinsam mit den ASEAN-Staaten Entwicklung fokussieren, geteilte Interessen forcieren, sich gegenseitig unterstützen und gemeinsam eine neue Zukunftsperspektive von Frieden, Stabilität und florierender Entwicklung erschließen.

Xu Bu erklärte im kürzlich geführten Xinhua-Interview, dass die Kooperation zwischen China und der ASEAN in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Handel und Kultur stetig vertieft werde. Es finde ein regelmäßiger Austausch auf höchster Regierungsebene statt. Noch Anfang dieses Monats habe Präsident Xi Jinping erfolgreiche Besuche in Vietnam und Singapur abgeschlossen. Seit mehreren Jahren in Folge sei China der größte Handelspartner der ASEAN und diese sei ihrerseits bereits für das vierte Jahr in Folge Chinas drittgrößter Handelspartner. Im letzten Jahr habe das bilaterale Handelsvolumen mehr als 480 Milliarden US-Dollar betragen, die gegenseitigen Investitionen hätten zusammengenommen die Marke von 130 Milliarden US-Dollar überschritten. In beide Richtungen hätten insgesamt 180.000 Studentenaustausche stattgefunden und der Austausch aller Personengruppen habe 18 Millionen Fälle überschritten. China und die ASEAN-Staaten bemühten sich derzeit gemeinsam, noch vor Ende dieses Jahres die nächsthöhere Ebene in den Verhandlungen für eine China-ASEAN-Freihandelszone zu erreichen. Die Parteien trieben aktiv die Verhandlungen zur Schließung eines umfassenden regionalen Wirtschaftspartnerschafts-Abkommens voran und strebten für das Jahr 2020 ein bilaterales Handelsvolumen in Höhe von einer Billion US-Dollar an.

Angesprochen auf Chinas Initiative „Gürtel und Straße“ und die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) betonte Xu Bu, dass die zehn ASEAN-Staaten allesamt zu den Gründungsmitgliedern der AIIB zählten. Durch den Finanzierungsmechanismus der AIIB könne China die jeweiligen Ressourcen aller beteiligten Staaten zusammenführen, um die Errichtung von Infrastrukturverbindungen innerhalb der ASEAN-Gemeinschaft wie auch zwischen China und der ASEAN zu unterstützen.

Zur Situation im Südchinesischen Meer erläuterte Xu Bu, die Navigationsfreiheit sei in keinster Weise gefährdet. Jedes Jahr bewegten sich mehr als 100.000 Schiffe verschiedenster Länder sicher und frei durch das Südchinesische Meer. Die sogenannte Navigationsfreiheitsfrage im Südchinesischen Meer werde von einer äußerst kleinen Zahl von Staaten inszeniert und sei nichts anderes als ein Scheinproblem. Die USA unternähmen im Südchinesischen Meer unablässig Marine-Patrouillen oder Überflüge und führten zudem mit einigen Staaten regelmäßige Militärübungen aus. Gerade diese zur Schau gestellte Militärgewalt sei es, die das ursprünglich friedliche Südchinesische Meer zu einem sehr unruhigen Gewässer machte. Auch nach mehreren Jahrzehnten des Studiums des „Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen“ seien die Vereinigten Staaten nicht zu einem Beitritt bereit, sondern zögen es vor, sich das Übereinkommen nur rhetorisch zu eigen zu machen, um andere zu kritisieren. So werde internationales Recht instrumentalisiert, um auf Kosten anderer eigene politische Interessen zu durchzusetzen.

Xu Bu äußerte, der gegenwärtig effektivste Ansatz für die Probleme im Südchinesischen Meer sei eine friedliche Lösung der Konflikte durch Konsultation und Verhandlung zwischen den direkt beteiligten Staaten. Gleichzeitig müssten die Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer von China und der ASEAN gemeinsam geschützt werden. Aktuell bemühten sich China und die ASEAN-Staaten um eine umfassende und effektive Umsetzung des gemeinsamen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer („Declaration of the Code of Conduct of Parties in the South China Sea“), und brächten die Konsultationen für feste „Verhaltensregeln für das Südchinesische Meer“ stetig voran. Unter allerseitigen Anstrengungen haben die Konsultationen bereits positive Fortschritte erreicht, darunter ein wichtiger Konsens, „frühzeitige Ergebnisse“ zu erzielen. „Ich bin überzeugt, China und die ASEAN-Staaten haben die Vernunft und die Fähigkeit, diesbezügliche Probleme durch Dialog und Konsultation angemessen zu regeln.

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