Li Keqiang: Neue Initiative im Südchinesischen Meer
BEIJING, 23. November (Xinhuanet) -- Am Sonntag fand der zehnte Ostasien-Gipfel in Kuala Lumpur statt. Der chinesische Vizeaußenminister Liu Zhenmin teilte am gleichen Tag vor der Presse mit, Ministerpräsident Li Keqiang habe auf dem Gipfel Chinas Ansichten über die künftige Entwicklungsorientierung des Gipfels erläutert. Er habe betont, dass der Gipfel weiterhin als „ein von Spitzenpolitikern geleitetes, strategisches Forum" positioniert werden müsse, wobei die ASEAN-Staaten eine leitende Rolle spielen sollten. Im Mittelpunkt des Gipfels hätten gleichermaßen Entwicklung und Sicherheit zu stehen. Zudem solle der Ostasien-Gipfel zusammen mit anderen Mechanismen vorangetrieben werden: „Ministerpräsident Li Keqiang hat mehrere Ansichten und Vorschläge über die künftige Kooperation auf dem Ostasien-Gipfel vorgelegt. Erstens soll die regionale wirtschaftliche Integration beschleunigt gefördert werden. Nur dann kann Ostasien zu einer Quelle des stabilen Wachstums der Weltökonomie gestaltet werden. Zweitens sollen politische Sicherheitsdialoge aktiv entfaltet werden. In diesem Sinne gilt die Etablierung eines den regionalen Gegebenheiten entsprechenden Sicherheitsrahmens. Drittens soll der Austausch zwischen verschiedenen Kulturen in Asien intensiviert werden. Nur dann kann eine harmonische Koexistenz verschiedener Kulturen verwirklicht werden."
Liu Zhenmin fügte hinzu, auf der Konferenz sei die „Erklärung über die Verstärkung regionaler maritimer Zusammenarbeit" angenommen worden, an der sich Indonesien, China, die USA, Australien und Neuseeland beteiligten. Dies habe die Orientierung für eine nachhaltige Entwicklung der maritimen Wirtschaft in der Region, in der sich die 18 Mitgliedstaaten des genannten Gipfels befänden, für einen verstärkten Schutz der maritimen Umwelt und für eine Wahrung der maritimen Sicherheit klargestellt. Wörtlich sagte er:
„Li Keqiang hat erneut bekräftigt, dass China dafür plädiert, dass betreffende Streitigkeiten von den betroffenen Staaten mithilfe von Verhandlungen beigelegt werden sollen, und dass Frieden bzw. Stabilität im Südchinesischen Meer von China und den ASEAN-Staaten gemeinsam gewahrt werden müssen. Vor 600 Jahren herrschten in diesem Meer Frieden, Stabilität und Schifffahrtsfreiheit. Heute ist dies ebenso der Fall."
Li Keqiang legte überdies einen Fünf-Punkte-Vorschlag über die gemeinsame Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer vor. Er betonte, es gebe niemals Probleme der Schifffahrts- und Flugfreiheit im Südchinesischen Meer. China sei nach wie vor ein fester Befürworter dieser Freiheit. Bei der Ausübung dieser Freiheit müssten verschiedene Länder auch Souveränität und Sicherheit aller Anliegerstaaten respektieren.
Zu Chinas Aufbauarbeiten auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer sagte Liu Zhenmin:
„Wir verfügen im Südchinesischen Meer über wichtige Interessen in verschiedenen Bereichen, darunter in der Schifffahrt, Fischerei und Katastrophenbekämpfung. Wir wollen unsere Fähigkeiten bei Dienstleistungen für Frachter, Fischer und Schiffe sowie bei der Katastrophenbekämpfung verbessern. Man darf nicht unsere Aufbauarbeiten auf Inseln und Riffen mit einer Militarisierung des Südchinesischen Meeres verbinden. Das ist ein Pseudothema. Der konsequente Standpunkt der chinesischen Regierung ist, dass der Staat entschieden eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres ablehnt."
Der Premierminister des chinesischen Staatsrats Li Keqiang hat am Morgen des 22. November (Ortszeit) im Kuala Lumpur International Conference Center am 10. Ostasien-Gipfel teilgenommen. Dort hat er fünf Initiativen bezüglich der gemeinsamen Verteidigung des Friedens und der Stabilität aller Länder im Südchinesischen Meer vorgeschlagen. mehr...
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