Im Fokus: China und MOEL treten für allumfassende Zusammenarbeit in den Bereichen Infrastruktur ein

SUZHOU, 24. November (Xinhua) -- China und die 16 Mittel- und Osteuropäischen Länder (MOEL) haben am Dienstag die Prioritäten für die Zusammenarbeit zwischen 2015 und 2020 festgelegt. Angestrebt wird eine allumfassende Zusammenarbeit, mitunter in den Bereichen Infrastruktur, Finanzen, Landwirtschaft und Kultur.

Die Schwerpunkte wurden im Rahmen einer mittelfristigen Agenda nach dem vierten China- MOEL-Gipfel veröffentlicht. Dieser fand in der ostchinesischen Stadt Suzhou unter Teilnahme des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang und der Repräsentanten der 16 MOE-Länder statt.

Angesichts der traditionell freundschaftlichen Beziehungen erzielten China und die MOEL im Jahr 2014 ein schnell anwachsendes, moderates Handelsvolumen von rund 60 Milliarden US-Dollar. Dies stellt einen Zehntel des Handelsvolumens zwischen China und allen europäischen Ländern dar.

Li Keqiang äußerte sich auf dem Wirtschafts- und Handelsforum zuversichtlich hinsichtlich der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den MOEL. „Trotz des nur schleppenden Verlaufs des globalen Handels und der Weltwirtschaft, konnten China und die MOEL eine gute Dynamik innerhalb der praktische Zusammenarbeit aufrechterhalten. Der bilaterale Handel wächst schnell, Investitionen und wichtige Kooperationsprojekte sind im Gange."

Die Regierungschefs Chinas und der MOEL einigten sich auf Entwicklungsstrategien im Rahmen er chinesischen Staatsinitiative „Ein Gürtel, eine Straße“. Die europäischen Staaten könnten umfassend von Chinas Stärken profitieren, insbesondere im Infrastrukturaufbau, bei Finanzen und dem Ausbau einer noch besseren Konnektivität. Beide Seiten zogen eine Reihe von Vorzeigeprojekten in Betracht.

Am Rande des Gipfels unterzeichneten die chinesischen Repräsentanten mit Ungarn und Serbien Verträge für den Bau und die Modernisierung von Eisenbahnverbindungen zwischen den Hauptstädten der beiden europäischen Staaten. Premierminister Li Keqiang sagte, der Bau der Eisenbahn solle noch in diesem Jahr einsetzen und in zwei Jahren abgeschlossen werden. Mithilfe der Zugverbindung könne die Reisedauer zwischen Belgrad und Budapest um mehr als die Hälfte reduziert werden.

Die Eisenbahn ist nur eines unter zahlreichen Kooperationsprojekten zwischen China und den MOEL. China bestätigte die Unterstützung in weiteren Hafenprojekten der MOEL, wobei auf umfassende Erfahrungen im Hafenbau und bei der Hafenausstattung zurückgegriffen werden kann. Schließlich setzten die chinesischen Reformen und die Öffnungspolitik in Küstengebieten ein.

Die Regierungschefs besprachen die chinesische Initiative für die Zusammenarbeit zwischen den Hafengebieten in der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer. Hafenregionen mit hervorragenden Grundvoraussetzungen sollten verschiedenen Branchen als Gebiete der Niederlassung dienen. Auch äußerte China die Bereitschaft, sich an der Erneuerung des slowenischen Hafen Koper zu beteiligen.

Der polnische Präsident Andrzej Duda betonte, die große Staatsinitiative Chinas „Ein Gürtel, eine Straße“ werde sowohl China als auch den MOEL großen Nutzen bringen.

Duda ergänzte, der Infrastrukturaufbau werde der Zusammenarbeit zwischen Polen und China viele Möglichkeiten bieten. Da die mittel- und osteuropäischen Länder wichtige Strecken zwischen China und Europa böten, sei Polen in seiner Funktion als eurasisches Logistikzentrum

von entscheidender Bedeutung bei der Förderung des chinesisch-europäischen Handels.

Ministerpräsident Li Keqiang sagte, China wolle ebenfalls mit allen Beteiligten auf einen maritim-festlandorientierten Express-Durchgangsweg hinarbeiten, um die Konnektivität und die Erweiterung des bilateralen Handels weiter zu stärken.

Li Keqiang ergänzte, das Finanzwesen sei eine unmittelbare Möglichkeit der China-MOEL-Zusammenarbeit. China sei bereit, auch umfangreiche Projekte auf flexible Weise zu unterstützen.

China und die MOEL werden die Möglichkeiten ausloten, die sich aus der Sonderkreditlinie im Umfang von zehn Milliarden US-Dollar ergeben. Es sollen ein drei Milliarden US-Dollar umfassender Investmentfonds und einen Yuan RMB-Fonds zur Unterstützung der 16 + 1 Zusammenarbeit eingerichtet werden. Man arbeite zudem auf Währungsswaps zur Abwicklung und Regulierung lokaler Währungen auf den Finanzmärkten hin. China und die MOEL würden umfassend die Möglichkeit der Schaffung einer Finanzgesellschaft diskutieren.

„In der Kapazitätenkooperation wird China die MOEL so lange finanziell unterstützen, wie jene Staaten Produkte und Ausstattungen aus China verwenden“, sagte der Ministerpräsident.

Li versicherte den Repräsentanten, die chinesische Wirtschaft entwickle sich weiterhin stabil, weise ein großes Marktpotenzial mit nachhaltigem Wachstum auf und werde kontinuierlich Strukturreformen unterzogen.

Die Landwirtschaft solle zu einem neuen Kernbereich in den chinesisch-europäischen Handelsbeziehungen aufsteigen. China werde den Import von wettbewerbsfähigen landwirtschaftlichen Produkten aus den MOEL erhöhen und Bestimmungen erweitern, so Li Keqiang.

Die Repräsentanten bestätigten, sich für die Vermittlung der jeweiligen Sprachen in den eigenen Staaten einsetzen zu wollen, um auf diesem Weg Tourismus und Reisen zu beleben. Sie begrüßten eine Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt zwischen China und den MOEL, die durch die Direktflüge zwischen Beijing und Budapest und die Einführung von Direktflügen zwischen Beijing und Prag neben der bestehenden Beijing-Warschau-Verbindung ermöglicht werde.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban betonte, China sei ein langfristiger Partner für Europa und die Zusammenarbeit mit den MOEL stelle für alle Beteiligten einen Gewinn dar. Durch die Verbesserung von Handel und Investitionen mit den MOEL trage China auch zur Erholung der europäischen Wirtschaft bei.

Der China-MOEL-Gipfel wurde im Jahr 2012 in Warschau gegründet. Nachfolgend fand er in Bukarest und Belgrad statt. Inzwischen wird der Gipfel als wichtige Ergänzung zu Chinas Zusammenarbeit mit der Europäischen Union angesehen.

Auch Vertreter der anderer Instanzen, darunter der EU, Österreich und der European Bank for Reconstruction and Development, wurden als Gäste zum Gipfel nach Suzhou eingeladen.

Kong Tianping, ein Forscher an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte: „Chinas Zusammenarbeit mit den MOEL ist inzwischen auch offiziell durch die EU anerkannt, die Skepsis ist nicht mehr vorhanden. Ursache ist, dass die enge Kooperation zu einer ausgewogenen Entwicklung der EU-Mitglieder geführt hat und die Integration Europas gefördert wird.“