Frankreich und Deutschland entschlossen bei Terrorismusbekämpfung

BEIJING, 26. November (Xinhuanet) -- Am Mittwoch ist der französische Präsident François Hollande mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch zusammengekommen. Dabei erörterten die beiden Politiker mehrere Themen, darunter die Anti-Terror-Kampagne und die Flüchtlingskrise. Beide Seiten betonten, dass sie mit schnelleren Aktionen gemeinsam den Terrorismus bekämpfen werden.

Vor der Presse am gleichen Abend meinte Hollande, es sei nicht ausreichend, nur Mitleid für die Todesopfer auszudrücken. Man müsse mit tatsächlichen Maßnahmen gegen den Terrorismus vorgehen.

„Hinsichtlich der Bekämpfung der Terroristen haben beide Staaten eine Verantwortung. Wir sollen mit allen notwendigen Maßnahmen unsere Bevölkerungen und Territorien schützen. Kein Land ist von möglichen Angriffen durch Terroristen, insbesondere der Terrormiliz IS, ausgeschlossen. Wir sollen auch auf europäischer Ebene die Initiative ergreifen. Das ist der Grund, warum am letzten Freitag eine Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister abgehalten wurde. Auf der Konferenz wurden manche wichtige Beschlüsse angenommen, darunter auch das System zum Register der Namen der Fluggäste. Allerdings in Frankreich, Deutschland oder in Europa sollen wir nicht allein durch Maßnahmen den Terrorismus bekämpfen, sondern die Wurzeln und Ursachen des Terrorismus ausrotten. In diesem Zusammenhang gilt insbesondere die Bekämpfung der Terrormiliz IS in Syrien und Irak."

Am 25. November hatte die französische Nationalversammlung mit 515 Ja-, vier Nein- und zehn Enthaltungsstimmen eine Resolution über eine Verlängerung der Luftangriffe Frankreichs auf IS-Ziele in Syrien angenommen. Mehr als zwei Wochen nach den Terroranschlägen in Paris hat Hollande seine diplomatische Reise zur Errichtung einer internationalen Anti-Terror-Allianz gestartet. Der französische Staatschef bekräftigte erneut, Ziel sei es, dass die internationale Gemeinschaft gemeinsam gegen den Terrorismus vorgeht.

Angesichts der ständigen Unruhen in Mali in den letzten Jahren hatte Frankreich 2013 Truppen dorthin entsendet. Im Februar des gleichen Jahres hatte Deutschland auch zum ersten Mal beschlossen, Einheiten nach Mali zu schicken, um sich an den von der EU geleiteten Militärtrainingsaufgaben in Mali zu beteiligen. Hollande wies vor der Presse darauf hin, Deutschland habe vor, mehr Einheiten in Mali einzusetzen zur Stabilisierung der dortigen Situation. Gleichzeitig könne der Druck auf Frankreich bezüglich der IS-Bekämpfung auch gemildert werden. Er danke Deutschland dafür. Zudem sollte die Bundesrepublik sich noch stärker für die IS-Bekämpfung einsetzen. Dazu erwiderte Merkel, noch schnellere Aktionen würden gemeinsam mit Frankreich zur Terrorismusbekämpfung unternommen werden. Angesichts der kritischen Situation sollte Europa schneller darauf reagieren.

„Aber dennoch muss der Terror mit aller Kraft bekämpft werden. Und hier wollen wir an der Seite Frankreichs stehen. Ich habe ab Tag nach den schrecklichen Attentaten gesagt, wir werden Frankreich jedwede Unterstützung geben. Denn es ist unser gemeinsamer Feind, der Terrorismus. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, hier entschieden vorzugehen. Und der „Islamische Staat" lässt sich nicht mit Worten überzeugen, sondern der „Islamische Staat" muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden".

Zum Abschuss des russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe sagte Hollande:

„Wir müssen nach allen Kräften eine Eskalation der Lage vermeiden. Nur so können die Türkei und Russland so bald wie möglich wieder in einen Dialog treten".

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