China Schlagzeilen: Xi fordert Durchbrüche in strukturellen Reformen des Militärs

BEIJING, 26. November (Xinhua) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat auf Durchbrüche in Reformen der Streitkräfte des Landes bis zum Jahr 2020 gedrängt. Er versprach, die gegenwärtige Militärverwaltungsstruktur und das militärische Kommandosystem umzustrukturieren.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) sowie Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) ist, äußerte dies auf einem Treffen zu Reformen der Streitkräfte, welches vom 24. bis 26. November abgehalten wurde.

Von Militärkommandos bis zu Kriegszonenkommandos

Es wird eine neue Struktur etabliert, in welcher die ZMK die generelle Verwaltung der Volksbefreiungsarmee (VBA), der bewaffneten Volkspolizei, der Miliz und der Reservekräfte übernimmt. Kriegszonenkommandos werden sich auf Kampfhandlungen konzentrieren und verschiedene Militärservices werden ihren eigenen Aufbau verfolgen, sagte Xi.

Während er die VBA dazu aufforderte, die „korrekte politische Richtung“ einzuschlagen, erläuterte Xi eine Reihe von Formen und Einrichtungen um das Basisprinzip zu konsolidieren, dass „die KPCh die vollkommene Führung über die Streitkräfte besitze“.

Laut Xi sollte die „zentralisierte und einheitliche“ Führung des ZMKs verstärkt werden, um das die Oberverwaltung und der Kommandostatus der ZMK und dem Zentralkomitee der KPCh gehören.

Xi zitierte Maßnahmen, welche zur Eingliederung des administrativen Systems und des gemeinsamen Kriegskommandosystems konzipiert wurden. Dies umfasst ein Generalkommandozentrum der Landstreitkräfte und gibt der ZMK die Möglichkeit, verschiedene Militärabteilungen direkt zu verwalten und zu befehligen.

Die aktuellen regionalen Militärkommandos werden durch die ZMK umstrukturiert und in neue Kampfzonenkommandos umgebildet, äußerte Xi.

Die Reform wird ein dreistufiges Kommandosystem „ZMK – Kriegszonenkommandos – Truppen“ etablieren, sowie ein Verwaltungssystem, welches von der ZMK über verschiedene Services bis zu den Truppen reicht.

Gegenwärtig ist eine Mehrheit der 850,000 chinesischen Landstreitkräften in sieben Militärgebietskommandos stationiert. Diese umfassen Shenyang, Beijing, Jinan, Nanjing, Guangzhou, Chengdu und Lanzhou.

Die ZMK, das Hauptführungsorgan der chinesischen Armee, befehligt und kontrolliert durch die vier Generalhauptquartiere diese sieben Militärgebietskommandos sowie die Marine, die Luftwaffe und den Zweiten Artilleriekorps.

Reformen sind Schlüssel für den Aufbau einer starken Armee

Xi sagte, dass die Vertiefung der Verteidigungs- und Militärreformen ein wichtiger Schritt für die Zukunft des Militärs, ein sicherer Weg zu einem starken Militär und ein Aufruf der Zeit um den chinesischen Traum und einen starken Militärtraum zu verwirklichen.

Er rief das Militär und damit verbundene Bereiche dazu auf, sich hinter die Strategie der Stärkung des Militärs durch Reformen zu stellen.

Die Vertiefung der Verteidigungs- und Militärreformen zielt auf die Zerschlagung der systematischen, strukturellen und politischen Barrieren und auf die Modernisierung der Militärorganisation ab, um weitere Kampfkapazitäten und eine Militärdynamik freizusetzen.

Sie sollten ebenso darauf abzielen, eine feste Verteidigung und ein starkes Militär aufzubauen, welches zum internationalen Status Chinas und den Sicherheits- und Entwicklungsinteressen passt.

Xi sagte, die Geschichte der Volksbefreiungsarmee ist eine der Reform und Innovation. „Unter der Führung der Partei hat sich die Armee von klein zu groß, von schwach zu stark und von Sieg zu Sieg entwickelt“, sagte Xi.

Das Militär ist so wachsam geblieben, weil es sich an die Zeiten angepasst hat und nie aufgehört hat sich selbst zu reformieren, fügte Xi hinzu.

„Jetzt, wo China sich von einem großen zu einem großen und mächtigen Land entwickelt, steht auch die Entwicklung von Verteidigung und Militär vor einem neuen und historischen Neuanfang, sagte Xi.

„Wir müssen die Verteidigungs- und Militärreformen mit größerer Weisheit und größerem Mut vertiefen“, sagte Xi vor dem Hintergrund der globalen Gesamtsituation und der tiefen und komplizierten Veränderungen der internationalen Landschaft.

Xi betonte die Wichtigkeit, Macht innerhalb des Militärs zu regulieren, ein strengeres Regulierungssystem einzufordern und das Nutzen von Macht zu kontrollieren.

„Die Kompetenzen der Entscheidungsfindung, Durchsetzung und Kontrolle sollten getrennt und auf eine Weise verteilt werden, welche gegenseitige Kontrolle und Balance gewährleistet und darüber hinaus in eine parallele Struktur eingebettet ist“, so Xi.

Xi sagte, dass das Problem der schwachen Disziplindurchsetzung sowie der Überwachung, Wirtschaftsprüfung und gerichtlichen Überwachung des Militärs herausragend sei und versprach, den „Boden“ der Korruption durch strengere Regeln und Systeme auszulöschen.

Eine neue Disziplinarüberwachungskommission wird in der ZMK aufgebaut und Disziplinarinspektoren werden in ZMK-Abteilungen und Zonenkommandos gesandt.

Die ZMK wird ein Wirtschaftsprüfungsbüro sowie Kommission für politische und legale Angelegenheiten bekommen. Die unabhängige und faire Ausübung der juristischen Macht durch Militärgerichte und Staatsanwaltschaft wird durch Anpassungen an das Justizsystem des Militärs gewährleistet.

Die Struktur der Truppen wird optimiert um die Qualität und Effizienz der Armee zu erhöhen. Eine Verwaltungs-„revolution“ des Militärs wird durch moderne Verwaltungstechniken eingeführt, sodass das Militär professionnell geleitet wird, sagte Xi.

Straffung peripherer Reformen

China wird ebenfalls seine Truppen um 300.000 Einheiten reduzieren. Verwaltungspersonal und Nichtkombattanten im Militär werden ebenfalls reduziert. Der Anteil und die Struktur der Streitkräfte in verschiedenen Abteilungen wird verschlankt, um sich neuen Sicherheitsbedürfnissen und Operationen anzupassen.

Xi forderte das Militär auf, sich in künftigen Wettbewerben „auf strategischen und führenden Positionen zu positionieren“ und neue Ideen zu fördern, mit dem Ziel die Kampffähigkeit der Armee anzutreiben. Er rief ebenso dazu auf, mehr im Bereich der nationalen Verteidigungswissenschaft und –technologie zu unternehmen, einschließlich Grenzforschung in Schlüsseltechnologien und neuen Konzepten.

Die Verwaltung des Militärpersonals sollte in Übereinstimmung mit der Führung der KPCh verschlankt werden, sodass das Militärpersonal helfen kann, die Kampffähigkeit der Armee zu versbessern, sagte Xi. Reformen werden das Management des gesamten Personals sowie die medizinische Versorgung, Versicherung, Unterbringung und den Soldatenlohn verbessern.

Der Führungsstil sollte dem professionellen Charakter der Militärmitglieder und dem Ehrgefühl, dem Stolz und der Moral entsprechen, unterstrich Xi.

Xi sagte außerdem, es sei wichtig die integrierte Entwicklung des militärischen und zivilen Sektors sowie der Wirtschaft und der Verteidigung zu fördern.

Vor diesem Hintergrund forderte er ein Verwaltungs- und Betriebssystem, welches die Staatsführung, die Abstimmung zwischen militärischen und zivilen Sektoren sowie die Marktregeln integriert.

Er rief zur Stärkung der Miliz und Reservekräfte sowie zu Anstrengungen auf nationaler Ebene um die Verwaltung und Sicherheit von Veteranen zu verbessern.

Xi merkte ebenso den Transfer oder den Ruhestand des militärischen Personal an und sagte, dass ihnen spezifische politische Maßnahmen für Jobangebote gemacht werden sollten.

Das Militär muss konsequent alle bezahlten Leistungen beenden, orderte Xi an.

Xi unterstrich den Zeitplan für die Umsetzung konkreter Ergebnisse dieser Reform und merkte an, dass Durchbrüche in der Generalüberholung der Führung und des gemeinsamen Kommandosystems um 2020 gemacht werden müssen.

Um die Aufgabe zu beenden, sagte Xi, dass hochrangige Militäroffiziere die Führung in der Unterstützung der Reform übernehmen und die Autorität der zentralen Führung verteidigen müssten. Normale Soldaten sollten angeleitet werden, sich für die Reform einzusetzen.

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