USA über chinesische Steuerbefreiung beunruhigt
BEIJING, 9. Dezember (Xinhua) -- Am 8. Dezember erhoben die USA Anklage bei der Welthandelsorganisation (WTO) und kritisierten, dass Chinas Steuerbefreiungspolitik für Teile der in China produzierten Flugzeuge eine Benachteiligung von Importgütern bedeute.
Wie hinreichend bekannt ist, bietet die US-amerikanische Regierung schon seit langem umfangreiche, offene oder verdeckte Förderungen für im eigenen Land produzierte Boeings, z. B. durch Steuervergünstigungen. Wenn die USA China jetzt dafür kritisieren, messen sie ganz offensichtlich mit zweierlei Maß.
Die USA sehen sich bedroht von der rapiden Entwicklung von Chinas Zivilflugzeugindustrie. Was oberflächlich ein Streit um Subventionen zu sein scheint, ist tatsächlich ein heftiges Ringen um zukünftige Marktanteil
Die Welthandelsorganisation verlautbarte am 8. Dezember, die USA hätten zur Lösung des Disputs um Chinas Politik der Steuervergünstigungen für im eigenen Land produzierte Flugzeuge den Rechtsweg eingeschlagen. Die WTO ersuchte die chinesische Seite um Aufnahme von Verhandlungen.
Nach den Regelungen der WTO ist die Beantragung von Verhandlungen der erste Schritt zur Lösung von Handelskontroversen. China muss nun innerhalb von zehn Tagen auf das Gesuch antworten. Die Verhandlungen sind innerhalb 60 Tagen nach Erhalt des Gesuchs zu führen. Führen sie zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis, können die USA eine Anhörung vor einer Expertenkommission der WTO vorschlagen.
Die Flugzeugindustrie ist eine Branche mit hohem Mehrwert und nimmt in der Volkswirtschaft eine sehr wichtige strategische Position ein. Gerade deshalb ist es seit langem weit verbreitete Praxis vieler Länder, die eigene Flugzeugproduktion mit allen möglichen Mitteln zu unterstützen.
Länder mit entwickelter Zivilluftfahrt in Europa und Amerika machen dies auch so. Seit vielen Jahren dominieren die amerikanische Boeing und der europäische Airbus quasi den weltweiten Markt für große Passagierflugzeuge. Um ihre vorteilhafte Position zu halten, stellten die USA für Boeing und die Länder der Europäischen Union für Airbus Subventionen in einer geschätzten Höhe von mehreren Milliarden Dollar bereit.
Persönlichkeiten aus der Branche weisen darauf hin, dass Chinas Zivilflugzeugindustrie am Markt ab jetzt mit ausgesprochen heftiger Konkurrenz konfrontiert sein wird. Dieser Markt wird seit langer Zeit von Boeing und Airbus dominiert und diese sind sehr auf der Hut vor jeder Nation, die auf dem Gebiet der Zivilluftfahrt die „dritte Großmacht“ werden will.
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