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Kommentar: Treffen der SOZ Premierminister in China, um pragmatische Kooperation und regionale Wirtschaftsintegration zu fördern

BEIJING, 13. Dezember (Xinhua) – Das anstehende Treffen der Premierminister im Zuge der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), welches von China ausgerichtet wird, wird nicht nur die pragmatische Kooperation innerhalb des Länderblocks fördern, sondern auch die Wirtschaftsintegration in der Region voranbringen.

Von den Teilnehmern, des am Montag und Dienstag abgehaltenen Treffens in der zentralchinesischen Stadt Zhengzhou, wird erwartet, dass sie die Kooperation des SOZ in den Bereichen Handel, Investitionen, Finanzen, Transportation und Kultur erörtern werden.

Außerdem wird es eine Erklärung bezüglich regionaler Wirtschaftskooperation geben in der abermals die Unterstützung für regionale Entwicklungsstrategien, inklusive der von China vorgeschlagenen Initiative für den Aufbau des Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels und der Maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, auch bekannt als „Ein Gürtel, eine Straße"-Initiative, bekräftigt wird.

Verglichen mit dem jährlichen Treffen der SOZ Staatsoberhäupter, liegt der Fokus beim Treffen der Premierminister mehr auf den Entwicklungsproblemen der Mitgliedsländer und deren wirtschaftlichen Kollaboration.

Da der Länderblock eine neue Phase in seiner Entwicklung eingeleitet hat, die tiefgründige Veränderungen in der Region und in der ganzen Welt beinhaltet, wird im Rahmen des Treffens eine Vielzahl von unterzeichneten Kooperationsabkommen erwartet, um die multilateralen Kooperationen der SOZ Mitgliedsstaaten auf eine neue Höhe zu heben und einer treibenden Kraft für ihre Sicherheit, Stabilität und gemeinsame Entwicklung bereitzustellen.

Sicherheit und wirtschaftliche Zusammenarbeit werden oft als die beiden „Räder" der SOZ betrachtet, zu denen China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan gehören.

Seit der Gründung im Jahr 2001 hat der zunehmend einflussreiche Länderblock bemerkenswerte Leistungen in den Bereichen Verstärkung der Sicherheit und Anti-Terror-Zusammenarbeit erzielt.

Was die katalysierende wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region angeht, hat die SOZ in den letzten Jahren ebenso versucht alles aus seiner Rolle herauszuholen.

Während eines Gipfeltreffens in Peking im Juni 2012, verabschiedeten die SOZ Mitgliedstaaten eine große Auswahl an wichtigen Dokumenten, zu denen auch der „Strategische Plan für die mittelfristige Entwicklung der SOZ“ gehörte, mit dem unter anderem verkündet wurde, dass man die Expansion der regionalen Wirtschaftskooperation in der nächsten Dekade mit einer größeren Bedeutung versehen wird.

In einer gemeinsamen Erklärung nach dem letztjährigen Treffen der SOZ Premierminister in der kasachischen Hauptstadt Astana, haben die Mitgliedstaaten in Hinblick auf den neuen Konsens bezüglich der Vertiefung der Win-Win-Kooperation, versprochen mehr in ihrer gemeinsamen Entwicklung zu erreichen. Dies gilt insbesondere für den wirtschaftlichen Sektor.

Mit Blick auf den wirtschaftlichen Abschwung im Zuge der globalen Wirtschaftsflaute werden die Premierminister im Rahmen des Treffens in Zhengzhou Maßnahmen zur Implementierung von Entwicklungsstrategien bis 2025 in Erwägung ziehen, was bereits während des SOZ Gipfeltreffens in Russland dieses Jahr vereinbart wurde.

Handel, industrielle Zusammenarbeit, Aufbau der Infrastruktur und Finanzen werden dieses Jahr voraussichtlich ganz oben auf der Tagesordnung des SZO Premierminister-Treffens stehen.

Außerdem werden die Premierminister über verschiedene Wege diskutieren, wie man die Initiative des Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel aufeinander abstimmen kann. Dabei handelt es sich um eine offene und gegenseitig vorteilhafte Initiative zur Wiederbelebung der alten Seidenstraße von China über Zentralasien und Russland nach Europa, mit Ausrichtung an Russlands initiierter Eurasischer Wirtschaftsunion (EEU).

Die „Ein Gürtel, eine Straße"-Initiative wurde im Jahr 2013 vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping während einer Reise nach Kasachstan vorangebracht und hat seitdem, einschließlich der Markteinführung eines Fonds für die „Neue Seidenstraße“ im Wert von 40 Milliarden US-Dollar im vergangenen Jahr, konkrete Verpflichtungen von China gesehen.

In der Zwischenzeit hat auch Russland durch die Einführung der EUU eine Führungsrolle in der Beschleunigung der regionalen Wirtschaftsintegration in Eurasien gespielt. Die EUU ist eine regionale Organisation, welche derzeit Russland, Kasachstan, Weißrussland, Kirgisien und Armenien in seinen Reihen hält.

Zu den Hauptaufgaben der EUU gehört das Formen eines Binnenmarktes, die Schaffung von mehr Möglichkeiten für den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Investitionen und Arbeitskräften innerhalb der Grenzen der Mitgliedstaaten bis 2025, sowie die Einführung einer koordinierten Wirtschaftspolitik.

Während Xis Moskau-Besuch im Mai dieses Jahres, unterzeichnete er mit Russlands Präsident Wladimir Putin eine gemeinsame Erklärung für die Ausrichtung des Seidenstraße-Wirtschaftsgürtels mit dem Entwurf der EEU.

Diese, von den beiden großen Mitgliedern des SOZ, vollzogene Handlung wird die Kooperation innerhalb des Blocks und in der Region als Ganzes fördern. Man hofft, dass die SOZ eine wichtige Plattform für die weitere Ausrichtung ihrer Entwicklungsstrategien wird.

Als Gastgeber der SOZ Premierminister-Versammlung in diesem Jahr wird China es als gute Möglichkeit ansehen den Aufbau des Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels voranzutreiben und die Entwicklungsstrategien von allen Mitgliedsstaaten der SOZ zu koordinieren.

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