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Höhepunkte aus Xi Jinpings Internet-Rede

WUZHEN, Zhejiang, 16. Dezember (Xinhua) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping legte während seiner Grundsatzrede im Rahmen der Eröffnungsfeier der 2. Welt-Internet-Konferenz (engl. WIC2015) am Mittwoch seine Vision für die Zukunft des Internets dar.

Der chinesische Staatsführer Xi mit der weltweit größten Anzahl an Internetnutzern, erörterte angefangen mit Cyber-Sicherheit bis hin zur globalen Verwaltung des Internets, eine Vielzahl an Themen.

Hier sind einige Höhepunkte aus seiner Grundsatzrede:

ZU CYBER-SICHERHEIT

-- Cyber-Überwachung, Cyber-Attacken und Cyber-Terrorismus sind eine globale Plage geworden.

--Cyberspace sollte nicht zu einem Schlachtfeld für Länder werden, um miteinander zu ringen. Noch weniger sollte es eine Brutstätte für Kriminalität werden.

-- Doppelmoral sollte nicht zur Wahrung der Cyber-Sicherheit zugelassen werden.

-- Wir können nicht nur Sicherheit in einem oder mehrerer Länder gewährleisten, während man den Rest der Unsicherheit überlässt. Außerdem sollten Länder keinesfalls die eigene sogenannte absolute Sicherheit auf Kosten der Sicherheit von anderen erstreben.

-- Alle Länder sollten zusammenarbeiten, um den Missbrauch von Informationstechnologie einzugrenzen, sich der Cyber-Überwachung zu widersetzen und den Cyberspace-Wettrüsten abzulehnen.

ZU CYBER-SOUVERÄNITÄT

-- Das Prinzip der souveränen Gleichheit, welches in der Charta der Vereinten Nationen verankert ist, ist eine der grundlegenden Normen in den zeitgenössischen internationalen Beziehungen. Es deckt alle Aspekte von zwischenstaatlichen Beziehungen ab, welches auch den Cyberspace einschließt.

-- Wir sollten das Recht einzelner Länder respektieren, die ihren eigenen Weg der Cyber-Entwicklung und ein eigenes Modell der Cyber-Regulierung gewählt haben, während man zusammen auf gleicher Augenhöhe an der Verwaltung des internationalen Cyberspace teilnimmt.

ZU CYBER-VERWALTUNG

-- Die bestehenden Regeln für die Regulierung des Cyberspace reflektieren kaum die Wünsche und Interessen der mehrheitlichen Länder.

-- Es sollte keine Unilateralität [im Aufbau eines Verwaltungssystems für das Internet] geben. Entscheidungen sollten nicht von einer einzelnen Partei, die das Sagen hat, getroffen werden oder von nur wenigen Parteien, die die Inhalte untereinander ausdiskutieren.

-- Freiheit und Ordnung sind beide im Cyberspace notwendig.

-- Cyberspace ist „kein Ort, der sich jenseits der Rechtsstaatlichkeit befindet“.

ZU CHINAS ÖFFNUNG

-- Das robuste Wachstum des chinesischen Internets hat einen großen Markt für Unternehmen und Start-Ups aller Länder zur Verfügung gestellt. Chinas Türen werden sich niemals schließen. Unsere Politik gegenüber ausländischen Investitionen wird sich nicht ändern.

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