Erster Präsident der AIIB engagiert sich für 'höchstmögliche Standards'

Insgesamt 30 der 57 zukünftigen Gründungsmitglieder der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) haben bislang die Satzung der Bank anerkannt und werden "ordentliches Mitglied", wie der erste Präsident der AIIB, Jin Liqun, am Sonntag mitteilte. Die 30 Mitglieder repräsentieren mehr als 74 Prozent der Anteile an der Bank. Die Satzung ist eine wesentliche Bedingung für die Bank, rechtsgültig zu sein, und die Mitglieder müssen sie in heimischen Gesetzgebungen vor Ende dieses Jahres verabschieden, um ordentliche Mitglieder zu werden. Die Satzung trat am 25. Dezember vergangenen Jahres in Kraft.

“Ich verpflichte mich dazu, die Bank nach den höchstmöglichen Standards zu führen, die in der Satzung hinsichtlich Transparenz, Offenheit, Verantwortlichkeit und Unabhängigkeit festgelegt sind“, so Jin, der für die ersten fünf Jahre Präsident der Bank sein wird. Über den Aufsichtsmechanismus der Bank sagte Jin, es werde eine klare Aufteilung der Verantwortungsbereiche zwischen dem Vorstand und dem Management geben. Die AIIB werde eine Sonderabteilung zur Einhaltung von Regeln, Effektivität und Integrität haben, die direkt an den Vorstand berichtet. “Wichtig ist, dass nicht nur etwas Tolles auf dem Papier steht, sondern dass es auch durchgeführt wird. [...] Als Präsident der Bank werde ich sicherstellen, dass der Aufsichtsmechanismus ohne Kompromisse umgesetzt wird. Wir haben das Selbstvertrauen, der Welt zu sagen, dass wir meinen, was wir sagen. Wir werden die Zielvorstellung des Aufbaus der AIIB in eine wahre multilaterale Finanzinstitution mit der Führung des 21. Jahrhunderts erreichen“, so Jin.

Als führendes Mitglied mit 26,06 Prozent der Stimmenanteile versprach China am Samstag, dem Tag, an dem die Bank ihren Betrieb aufnahm, 50 Millionen Dollar zu einem "Sonderfond" für die Projektvorbereitung von einkommensschwachen Ländern innerhalb der AIIB beizusteuern. Südkorea, einer der führenden Partner, hat ebenfalls versprochen, nach China zu dem Sonderfond beizutragen.

China versicherte außerdem, dass das Land keine Kredite von der AIIB in der Anfangsphase beantragen werde. Die Prioritäten der AIIB seien nicht, heimische Projekte zu unterstützen, so Shi Yaobin, der chinesische Vize-Finanzminister. Andere Länder hätten dringenderen Bedarf, die Infrastruktur zu verbessern. Die erste Reihe an Krediten solle vor Ende dieses Jahres genehmigt werden, so Jin.

(Quelle: german.china.org.cn)