China entwirft Atomsicherheitsgesetz
Das Symbol für Kernstrahlung. (Quelle: Internetbild)
BEIJING, 27. Januar (Xinhuanet) -- China wird seinen Entwurfsprozess für das Atomsicherheitsgesetz und das Atomenergiegesetz beschleunigen, sagte ein Weißbuch über die nukleare Notfallvorsorge am Mittwoch.
Seitdem China sein erstes Kernkraftwerk im Jahr 1985 gebaut hat, hat das Land schnelle Fortschritte in der Gesetzgebung von nuklearen Notfallmaßnahmen erzielt, sagte das Dokument, welches vom Informationsbüro des chinesischen Staatsrats veröffentlicht wurde.
China hat im Jahr 1993 eine Verordnung über Notfallmaßnahmen bei nuklearen Unfällen erlassen, die erste in diesem Bereich, und anschließend das Gesetz zur Vermeidung und Bekämpfung von radioaktiver Verseuchung. Das Gesetz über Notfallmaßnahmen deckte nukleare Unfälle ab, sagte das Weißbuch.
Das Staatssicherheitsgesetz, welches im Juli 2015 überarbeitet wurde, verstärkte die Verordnung über nukleare Notfälle.
Im Laufe der Jahre hat das Land außerdem ein Management-System für Atomunfälle mit klaren Pflichtaufteilungen zwischen der Zentralregierung, den Provinzregierungen und den Kernkraftwerken eingerichtet.
Auf nationaler Ebene besteht der Staatliche Koordinierungsausschuss für Atomunfälle aus zivilen Abteilungen, sowie dem Militär, und verfügt über eine Generaldirektion, welche für reguläre Arbeiten verantwortlich ist.
Dementsprechend werden die Regierungen von Provinzen, autonomen Gebieten und Gemeinden, in denen sich Kernkraftwerke befinden, Koordinierungsabteilungen für Atomunfälle bilden und gemäß ihrem Zuständigkeitsbereich die Verantwortung bezüglich der Notfallmaßnahmen übernehmen.
Die Zentralregierung hat einen nationalen Notfallplan erstellt, während Provinzregierungen und sämtliche Kernkraftwerke ihre eigenen Pläne erlassen haben.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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