China drängt USA das gegenseitige Vertrauen nicht zu unterminieren
BEIJING, 31. Januar (Xinhuanet) – China drängte die Vereinigten Staaten am Samstag dessen Gesetze zu respektieren, sich an sie zu halten und nicht das gegenseitige Vertrauen sowie den regionalen Frieden und die Stabilität zu unterminieren.
Die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying sagte dies, nachdem Berichten zufolge ein Lenkwaffenzerstörer der US-Marine bis auf 12 Meilen entlang der Insel Zhongjian Dao, in den Xisha-Inseln segelte.
Laut chinesischem Recht bezüglich der Hoheitsgewässer und Anschlusszonen, dass 1992 erlassen wurde, müssen ausländische Kriegsschiffe, die in Chinas Hoheitsgewässer eintreten, von der chinesischen Regierung erst eine Genehmigung erhalten.
Hua sagte: „Das Kriegsschiff der USA verstieß gegen chinesisches Gesetz und trat in Chinas Hoheitsgewässer ohne Genehmigung ein. Die chinesische Seite führte Überwachungen durch und warnte das US-Kriegsschiff akustisch.“
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Yang Yujun, veröffentlichte auch eine Erklärung, in der es hieß, dass die Handlung der USA massiv gegen chinesisches Gesetz verstoße, den Frieden, die Sicherheit und die gute Ordnung in den Gewässern sabotiere und den Frieden und die Stabilität in der Region unterminiere. Er fügte hinzu, dass das Verteidigungsministerium entschieden dagegen sei.
Yang sagte, dass Chinas Gesetz bezüglich der Hoheitsgewässer und Anschlusszonen in Einklang mit internationalem Recht und Praktiken stünde und dass viele andere Länder ähnliche Gesetze hätten.
Die chinesische Regierung veröffentlichte am 15. Mai 1996 auch eine Erklärung über die Grundlinie der Hoheitsgewässer, die verkündete, dass Teile der Grundlinie an das chinesische Festland und die Grundlinie selbst an die Xisha--Inseln, angrenze.
Yang sagte in der Erklärung: „Die US-amerikanische Seite ist sich dessen vollkommen bewusst, hat aber dennoch ihr Kriegsschiff ohne Genehmigung in Chinas Hoheitsgewässer geschickt. Dies ist eine gezielte Provokation.“
Laut Yang ergriffen chinesische Truppen auf den Inseln und Schiffe und Kampfflugzeuge der Marine unverzüglich Maßnahmen. Sie identifizierten und überprüften das US-Kriegsschiff und warnten und vertrieben es rasch.
Yang sagte, dass die US-amerikanische Seite seit vielen Jahren Maßnahmen vorgeschlagen habe, um die Navigationssicherheit von Schiffen und Flugzeugen aller Parteien sicherzustellen, aber auch wiederholt Schiffe und Flugzeuge in Chinas Hoheitsgewässer und Luftraum ungeachtet des chinesischen Widerspruches, geschickt habe. Dies hätte zum Aufeinandertreffen der Marine- und Luftstreitkräfte beider Länder geführt.
Er fügte hinzu, dass der Schritt der US-amerikanischen Seite für die Sicherheit der Truppen beider Seiten sehr unprofessionell und verantwortungslos sei und äußerst gefährliche Auswirkungen haben könne.
Yang sagte, dass die chinesischen Streitkräfte alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen würden, um Chinas Souveränität und Sicherheit zu schützen, ganz gleich was für Provokationen die USA unternehmen würden.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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