Chinas Staatspräsident Xi fordert Umsetzung der Reformen
BEIJING, 23. Februar (Xinhuanet) – Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping befahl am Dienstag Beamten auf allen Ebenen die Reformmaßnahen umzusetzen und anhaltende Probleme anzusprechen, um einen erfolgreichen Reformkurs zu gewährleisten.
Er machte diese Bemerkungen, während er die Leitung über das Treffen der Zentralen Führungsgruppe für Gesamtreform hielt.
Xi, Leiter der Gruppe, sagte, dass Reformen alle Regionen und Abteilungen betreffen.
Die Beamten müssen ihre Rolle als „Förderer und Menschen der Tat“ spielen, sagte er und forderte sie auf sich auf Schlüsselprobleme zu konzentrieren und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um sie zu lösen.
An der Veranstaltung nahmen außerdem Li Keqiang, Liu Yunshan und Zhang Gaoli, sowie Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und stellvertretende Leiter der Gruppe teil.
Seit 2013 hat China Reformmaßnahmen von beispiellosem Umfang und Stärke eingeführt. Nun ist es eine dringende Aufgabe diese Reformen umzusetzen, laut einer Erklärung, die nach der Veranstaltung veröffentlicht wurde.
„Insgesamt gesehen verlief die Umsetzung der Reformen gut”, so der Erklärung zufolge und es wird hinzugefügt, dass einige Reformen Ergebnisse eingebracht haben und einige Versuchsbetriebe zu positiven Erfahrungen führten, die auf andere Teile des Landes verteilt werden können.
Sämtliche Abteilungen sollten ihre Verantwortlichkeiten vollständig verstehen und erfüllen, während sie den ganzen Prozess verfolgen, so den Angaben der Erklärung.
Reformen, die mehrere Felder und Abteilungen beeinflussen, benötigen Sorgfalt. Daher sollten mehrere Regierungsorgane die Prinzipien von „guten Timing und Rhythmus“ aufrechterhalten, wurde dem Treffen gesagt.
„Diejenigen, die dabei scheitern, werden zur Rechenschaft gezogen”, so der Erklärung.
Durch das Hervorheben von Überwachung und Bewertung, betonte die Stellungnahme, dass alle Abteilungen sicherstellen sollten, dass Pläne gut dokumentiert sind und jegliche Fehler oder Terminüberschreitungen entsprechend behandelt werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nur wirklich effektive Reformen die soziale und wirtschaftliche Entwicklung fördern werden und den Menschen richtige Vorteile geben.
Gute Erfahrungen und Beispiele sollten zusammengefasst werden, sodass sie andere Arbeiten informieren können, heißt es gemäß der Erklärung.
Außerdem wurden Beamte aufgefordert mit gutem Beispiel voranzugehen, indem Aufgaben in Übereinstimmung mit den Anforderungen der zentralen Behörden organisiert und überwacht werden.
Unterdessen wurden Organe auf Stadt- und Kreisebene aufgefordert tief in die Gemeinden zu gehen, um die öffentliche Meinung einzuholen, sodass die Ergebnisse der Reformmaßnahmen im Einklang mit den Erwartungen der Menschen stehen.
„Parteikomitees aller Ebenen sollten […] vorrausschauendes Denken fördern, hervorragende Arbeit loben, aber auch Fehler und Versagen tolerieren, sodass sich alle Beamten aktiv, freiwillig und kreativ beteiligen“, wird hinzugefügt.
Die Teilnehmer des Treffens hörten sich Berichte über die Umsetzung von Reformen hinsichtlich ökologischer Verbesserung, des Justizsystems, des Disziplin-Inspektionssystems der KPCh, Gesetze zur Anpassung von Reformen, dem Wissenschafts- und Technologiesystem, öffentliche Sicherheit, sowie bezüglich Reformen in der Gemeinde Shanghai, der Provinz Hubei, der Stadt Sanming in der Provinz Fujian und dem Kreis Kaihua in der Provinz Zhejiang an.
(Gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
Xi Jinping: Strukturreformen im Angebot sollen Produktivkräfte befreien
Die geplanten angebotsorientierten Reformen in China fokussieren sich auf zwei Punkte. mehr...
 |
 |
 |
|
