UN-Sicherheitsrat fordert Beendigung der Atom- und Raketenprogramme in Pjöngjang

VEREINTE NATIONEN, 2. März 2016 (Xinhuanet) -- Der UN-Sicherheitsrat hat am Mittwoch eine Resolution zur Verhängung von neuen und strengeren Sanktionen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) einstimmig angenommen und die Sicherheitsratsmitglieder riefen zur Beendigung des Atom- und Raketenprogramms in Pjöngjang auf sowie zur baldigen Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche.

Eine neue Resolution soll das Bestreben der Weiterentwicklung der Atom- und Raketenprogramme der DVRK einschränken. Die vorangegangene Resolution des Sicherheitsrates untersagt Pjöngjang Atomtests und die Verwendung von Raketentechnologie für Raketenstarts.

"Die Sanktionen sind nicht das wesentliche Ziel," sagte der Botschafter von China Liu Jieyi, als er sich zu der Thematik beim Sicherheitstreffen nach der Abstimmung äußerte.

Am 6. Januar dieses Jahres hat die DVRK ungeachtet der allgemeinen Opposition der internationalen Gemeinschaft erneut einen Atomtest durchgeführt und am 7. Februar ballistische Raketentechnologie verwendet, um einen Satelliten zu starten und verletzten damit eine Reihe von einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates, merkte Liu an.

"China sprach sich deutlich gegen diese Handlungen aus," fügte er hinzu. "China hat immer auf eine Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel bestanden, sowie auf die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität auf der Halbinsel und beharrt zudem die Probleme mittels Dialog und Konsultationen zu lösen."

Wie viele andere drängte Liu Pjöngjang zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche, die Südkorea, die DVRK, China, die Vereinigten Staaten, Japan und Russland umfassen.

Die Sechs-Parteien-Gespräche wurden im Jahr 2003 begonnen, kamen jedoch im Dezember 2008 zum Stillstand. Die DVRK beendete die Gespräche im April 2009.

"Derzeit ist die Situation auf der koreanischen Halbinsel hochkomplex und sensibel, was es nun um so notwendiger für uns macht Ruhe zu bewahren und diplomatische Weisheit anzuwenden," sagte er.

"China hofft, dass die betroffenen Beteiligten China auf halben Weg entgegenkommen werden und immer die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und in Nordost Asien berücksichtigen werden und entschiedene Anstrengungen unternehmen, um die dunklen Wolken des Krieges zu zerstreuen, die Weisheit auszuschütten und aktiv nach einer allgemeinen Verständigung zu suchen und sich gemeinsam für eine Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel einzusetzen," sagte der chinesische Gesandte.

Die Botschafterin Samantha Power von den Vereinigten Staaten sagte ihrerseits, dass das "obsessive Streben der DVRK nach Massenvernichtungswaffen nicht nur durch das tiefe Leid der Menschen in Nordkorea verursacht wurde, sondern auch eine außergewöhnliche und wachsende Bedrohung für Frieden und Sicherheit auf der Halbinsel, der Region und der Welt darstellt."

"Die Vereinigten Staaten möchten die führende Rolle Chinas anerkennen, die eng mit uns zusammengearbeitet haben," sagte sie. "Außerhalb des Sicherheitsrates ist es wichtig daran festzuhalten und an der Regierungsführung der Länder in der Region China, Japan und die Republik Korea.

Unterdessen rief der Botschafter Südkoreas Oh Joon in seiner Muttersprache Pjöngjang dazu auf die Atom- und Raketenprogramme zu beenden. Er dankte auch China und den Vereinigten Staaten für ihre Bemühungen für den Resolutionsentwurf.

Der Botschafter von Japan Motohide Yoshikawa sagte, dass seine Nation die Resolution begrüßt. "Wir möchten unsere aufrichtige Wertschätzung gegenüber den Vereinigten Staaten für die leitende Rolle zum Ausdruck bringen," sagte er. "Unsere Wertschätzung geht auch an China für seine Bemühungen."

"Sanktionen sind wichtige Werkzeuge, um eine umfassende Lösung für ein Problem zu ermitteln und zu seiner Beendigung bleibt noch der Dialog. Angesichts der Wirksamkeit des Dialogs muss gleichzeitig Druck vorherrschen," sagte der Gesandte aus Tokio. "Das ist der Grund warum wir jetzt diesen soliden Beschluss haben."

"Die Sanktionen sind sehr strikt. Jedoch lässt das Dokument die Möglichkeit für die DVRK offen zu dem Sechs-Parteien-Gespräch zurückzukehren, die dringend wiederaufgenommen werden sollten," sagte der Gesandte aus Tokio.

Der Botschafter Russlands Vitaly Churkin sagte, "Die Stilllegung von so viel Kapital für die Finanzierung von den ballistischen Raketenprogrammen wie es nur möglich ist, liegt der Idee zugrunde, dass alle Beteiligten für Verhandlungen an einen Tisch zurückkehren."

"Russland ist tief besorgt, dass der negative Trend sich auf Nordost Asien ausweiten wird," sagte er. "Wir sind besorgt über die Versuche die Handlungen Pjöngjangs als eine Rechtfertigung zu sehen, um die militärischen Kapazitäten in der Region einschließlich Angriffswaffen und dem Raketenabwehrsystem THAAD (Terminal High Altitude Area Defense) durch die Vereinigten Staaten in Südkorea zu erweitern."

"Die Resolution, die heute verabschiedet wurde, sollte nicht dazu genutzt werden, um die Wirtschaft Nordkoreas zu drosseln," so der Gesandte aus Moskau. "In diesem Zusammenhang sind wir besorgt über die hastige Einführung, noch bevor die heutige Resolution verabschiedet wurde, die Verabschiedung einer einseitigen Sanktion gegenüber der DVRK.

"All dies könnte sich negative auf die humanitären Konsequenzen für viele Millionen Einwohner der DVRK auswirken, besonders auf die, die am verwundbarsten sind," sagte er und fügte die Bitte hinzu, es internationalen humanitären Organisationen zu gewähren in der DVRK zu agieren.