Xinhua Insight: 13. Fünfjahresplan beachtet Weisheit der Basis

BEIJING, 7. März (Xinhuanet) – “Erwachsene sollten die Jugend dazu ermutigen, abenteuerlustig zu sein und unternehmerische Ideen zu haben, anstatt sich darum zu sorgen, dass wir scheitern werden“, sagte Jiang Mengke, ein 12-jähriger Mittelschüler.

Jiang’s Rat wurde in Shanghais Youth Development Plan für den 13. Fünfjahresplan (2016-2020) aufgenommen.

Jiang ist einer von 101 Jugendlichen, die vom Shanghaier Stadtkomitee des Kommunistischen Jugendverbands Chinas (KJVC) ausgewählt wurden, um Vorschläge für den 13. Fünfjahresplan zu machen. Der Jüngste unter ihnen ist nur neun Jahre alt.

Xu Weiwan, Sekretär des Shanghaier Stadtkomitees des KJVC sagte, die vielfältigen Äußerungen und Meinungen der jungen Leute könnten direkt der Stadtregierung von Shanghai oder der Zentralregierung übergeben werden. Diese Konsultation an der Basis wird von dem KJVC organisiert und von der politischen Konsultativkonferenz des lokalen Volkes unterstützt.

Der 12. Nationale Volkskongress (NVK), Chinas nationale Legislatur, eröffnete am Samstag in Beijing seine vierte Tagung. Nahezu 3.000 NVK-Abgeordnete aus dem ganzen Land sind dort anwesend, um den Arbeitsbericht der Regierung und den Entwurf des 13. Fünfjahresplans zu überprüfen.

Li Liancheng ist einer dieser Abgeordneten. Als Sekretär des Xixinzhuang Dorfkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), ist Li ein Routinier dabei, die Wünsche und Bedenken seiner Gemeinde während der politischen Tagung an Beijing zu übermitteln.

“Landwirte in meinem Dorf haben ‘sechs Hoffnungen’ – dass ihre Kinder in gute lokale Schulen gehen können; dass es einen angemessenen lokalen Arbeitsmarkt gibt; dass sie in nahegelegenen Krankenhäusern Ärzte besuchen können; dass sie in einer sauberen, sicheren Umgebung leben; dass sie Zugang zu gut ausgestatteten kulturellen Einrichtungen haben; und, am wichtigsten, dass sie die selben öffentlichen Dienste zur Verfügung haben wie Stadtbewohner”, erzählte Li Xinhua.

Li sagte, er habe die sechs Hoffnungen bei der NVK Tagung im letzten Jahr zum Ausdruck gebracht und werde dieses Jahr noch detailliertere Vorschläge machen. Er brachte seinen Glauben zum Ausdruck, dass ihre Hoffnungen während der nächsten fünf Jahre erfüllt werden können.

“Ein wichtiger Teil der Pflichten eines NVK-Abgeordneten ist es, die Gedanken und Probleme der Menschen den politischen Entscheidungsträgern mitzuteilen. Die Vorschläge könnten für eine bestimmte Provinz funktionieren, oder sogar für das ganze Land”, so Li.

In Chinas politischem System ermöglicht es der NVK gewöhnlichen Bürgern, ihre Macht als der “Herr des Staates” auszuüben. Sie werden von Abgeordneten vertreten, welche von den Volkskongressen in Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten gewählt wurden. NVK-Abgeordnete können aus allen Lebensbereichen kommen.

NVK-Abgeordnete überprüfen bei der jährlichen Tagung amtliche Dokumente und stimmen über sie ab. Es wird auch von ihnen verlangt, das ganze Jahr über mit gewöhnlichen Bürgern in Verbindung zu stehen und zu kommunizieren.

Dieses System hat sich über Gemeinden im ganzen Land ausgebreitet. Die ländliche Bevölkerung wählt Personen, denen sie in ihren Dörfen und Gemeinden vertrauen, welche im Gegenzug die Aufgabe haben, die Bedürfnisse und Erwartung der Leute zu sammeln und sie zum NVK zu bringen. Stadtbewohner machen dasselbe in ihren Gemeinden.

“Es ist eine “Kapillare-Demokratie”“, schrieb Patrik K. Meyer von der Peking-Universität, in einem Artikel, der am 1. März auf der japanischen Website “The Diplomat” erschienen ist.

“Die chinesische Autoritäts- und Machtpyramide steht auf einem Fundament von gewählten Vertretern der Basis, die als Kapillargefäße für einen beiderseitigen Austausch von Information zwischen dem chinesischen Volk und seiner Regierung dient. Der Entscheidungsprozess der Regierung wird geleitet von der Information, die durch dieses Fundament aufgenommen wurde, was in Politiken und Maßnahmen resultiert, die die Existenzen einer Mehrheit des chinesischen Volkes verbessern“, schrieb er in dem Artikel.

Meyer glaubt, dass westliche Demokratien von Chinas “Kapillare-Demokratie” noch etwas lernen können.

Zhou Hanmin, ein Mitglied des Nationalkomitees der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV), sagte, Chinas Demokratie sei ein fließendes und allmählich geformtes System, dass mit den Zeiten Schritt hält.

Ein ähnliches demokratisches System gibt es in den Dörfern in Dengzhou City, in Chinas zentraler Provinz Henan.

Alle größeren Dorfangelegenheiten werden von den örtlichen Zweigen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) vorgeschlagen und dann dem Dorfparteikomitee und dem Kongress der Dorfbewohner zur Diskussion geschickt. Danach werden die Anliegen bei einer Parteisitzung besprochen und ein Treffen der Vertreter der Dorfbewohner trifft die endgültige Entscheidung.

Nach Abschluss wird die Entscheidung dann öffentlich bekanntgemacht, um Meinungen aus der Öffentlichkeit zu erhalten.

Vor einigen Jahren äußerten Dorfbeamte in Yandian in Dengzhou die Idee, eine Ziegelfabrik zu bauen. Allerdings stimmten rund zwei Drittel der Dorfbewohner gegen die Entscheidung, wegen Bedenken, dass die Fabrik zu viel Ackerland einnehmen würde. Daher wurde der Plan nie genehmigt.

Seitdem verwendet das Dorf weiterhin dieses System und andere Dörfer in Dengzhou haben es übernommen.

Wang Bing, Leiter der Organisationsabteilung des Dengzhou City KPCh Komitees, sagte, Landwirte möchten an einem System teilnehmen, welches ihnen die Mitsprache bei sie betreffenden Problemen ermöglicht.

Sie sind fähig und enthusiastisch, ihre demokratischen Rechte auszuüben, so Wang.

In den letzten Jahren haben sich einige NVK-Abgeordnete WeChat, eine Instant-Messaging App, zunutze gemacht, um öffentliche Meinungen einzuholen.

Yi Fengjiao, eine NVK-Abgeordnete, die Wanderarbeiter vertritt, hielt ein Treffen in ihrer Werkstatt ab. Sie nahm Vorschläge und Erwartungen über Bildung und Altersvorsorge von der neuen Generation der Wanderarbeiter auf.

Yi sagte, sie würde einen Antrag bei der diesjährigen NVK Tagung machen.

“Es ist eine sehr demokratische und direkte Art, die grundlegenden Probleme der Bürger widerzuspiegeln und zu lösen”, so Yi.

Shi Weimin, ein Forscher am Institut für Politikwissenschaft an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, sagte, Chinas Basisdemokratie ist nicht nur konsistent mit den Bedingungen des Landes, sondern hat auch einige lokale Merkmale.

So kommt der Entwurf für den 13. Fünfjahresplan aus der Weisheit der Basisebene, so Shi.

In 2020, wenn der 13. Fünfjahresplan zum Abschluss kommt, wird Jiang Mengke 17 Jahre alt sein, Li Liancheng 70 und Yi Fengjiao fast 40. Es wird erwartet, dass ihre Vorschläge zu Beginn des Fünfjahresplans durch die „Kapillare-Demokratie“ den Menschen des Landes mehr Gewinn bringen werden.