China arbeitet an Gesetz um Bodenverschmutzung zu bewältigen

 BEIJING, 10. März 2016 (Xinhua) – Yuan Si, Vizedirektor des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des Nationalen Volkskongresses (NVK), beantwortet Fragen während einer Pressekonferenz über Legislaturfortschritte, am Rande der vierten Tagung von Chinas 12. NVK in Beijing, Chinas Hauptstadt. 10. März 2016 (Xinhua/Li Xin)

BEIJING, 10. März (Xinhuanet) – Ein ranghoher Parlamentsabgeordneter sagte am Donnerstag, dass China an einem Gesetz arbeitet, das sich mit der „gravierenden Situation in der Umwelt des Bodens“ befassen wird und, gemeinsam mit bereits bestehenden Gesetzen zur Luft- und Wasserqualität, die grassierende Umweltverschmutzung bekämpfen wird.

Der Gesetzesentwurf zur Verhinderung der Bodenverschmutzung wird dem ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NVK) 2017 zur Erwägung präsentiert werden. Dies gab Yuan Si, Vize-Vorsitzender des Komitees für Umwelt- und Ressourcenschutz des ständigen Ausschusses des NVK, bei einer Pressekonferenz am Rande der derzeitigen, jährlichen Tagung des NVK bekannt.

Er sagte, das Land habe dringenden Bedarf an einem Gesetz, das spezifisch auf die Bodenverschmutzung abzielt, da der derzeitige Mangel an einem solchen Gesetz die Bemühungen der Regierung untergräbt, die Bodenverschmutzung zu bewältigen, welche in Teilen des Landes schwerwiegend ist und die Nahrungs- und Wassersicherheit gefährdet.

Yuan merkte an, das Gesetz zur Verhinderung der Bodenverschmutzung werde, unter anderem, die Aufgabenteilung zwischen Regierungsagenturen festschreiben, ein Inspektions- und Überwachungssystem einführen und erhöhte Geldmittel sicherstellen.

Er sagte, sein Komitee habe den Gesetzesentwurf seit 2013 vorbereitet, nach der Abhaltung von Untersuchungen und Beratungen.

China hat der Umweltverschmutzung 2014 “den Krieg erklärt”. Nach Jahrzehnten, in denen das Wirtschaftswachstum auf Kosten der Luft-, Wasser- und Bodenqualität verfolgt wurde, ist die Umweltverschmutzung eine der Hauptsorgen der Bevölkerung geworden, besonders in großen Industriestädten.