Ministerpräsident Li: China wird Massenentlassungen vermeiden

BEIJING, 16. März 2016 (Xinhuanet) – Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang bei einer Pressekonferenz am 16. März 2016 in der Großen Halle des Volkes in der chinesischen Hauptstadt Peking. (Foto: Xinhua/Chen Jianli)

BEIJING, 16. März (Xinhuanet) – Ministerpräsident Li Keqiang erklärte am Mittwoch, dass China ein gutes Gleichgewicht zwischen Reform und Entwicklung wahren und Massenentlassungen trotz Abbau der Überkapazitäten vermeiden werde.

Li sagte auf einer Pressekonferenz zum Abschluss der jährlich stattfindenden Tagung des Nationalen Volkskongresses, dass China entschlossen sei sein Reformprogramm fortzuführen und Reform und Entwicklung sich nicht widersprächen, da das Vorantreiben struktureller Reformen den Markt weiter beleben und ökonomisches Wachstum befördern könne.

Li wies daraufhin, dass einige Sektoren durch Überkapazitäten belastet seien, vor allem die petrochemische und Schwerindustrie. China werde im Stahl- und Kohlesektor mit dem Abbau von Überkapazitäten beginnen und gleichzeitig Massenentlassungen vermeiden.

In den letzten zwei Jahren reduzierte China schrittweise seine Stahlerzeugungskapazitäten um über 100 Mio. Tonnen, wovon ca. 1 Mio. Arbeiter betroffen waren. Die Rechte und Interessen der Angestellten der Unternehmen standen im Vordergrund während die Regierung Maßnahmen ergriff, um die Leute umzusiedeln oder auf andere Arbeitsplätze zu transferieren.

Li sagte: „Kurzum, wir werden damit fortfahren Überkapazitäten abzubauen und Massenentlassungen zu vermeiden.“ Er fügte hinzu, dass zentrale und lokale Behörden über Ressourcen verfügten, um die entlassenen Arbeiter zu unterstützen.

Laut Li entschied sich die Regierung dazu 100 Mrd. Yuan (15,34 Mrd. US-Dollar) zur Unterstützung der Arbeitsplatzsuche der entlassenen Arbeiter, bereitzustellen, um die Auswirkungen der Entlassungen auf Familien und die Gesellschaft abzumildern. Die Geldmittel könnten notfalls aufgestockt werden und die lokalen Behörden sollten ihrer Arbeit dementsprechend nachgehen.

Li erwähnte, dass China, angesichts der Reduzierung von Überkapazitäten, dem Vorantreiben des Wachstums und der Stabilisierung der Beschäftigung, um einen Ausgleich bemüht sei. Es werde eine für alle Seiten vorteilhafte Situation geschaffen, um die stabile und nachhaltige Entwicklung des petrochemischen und schwerindustriellen Sektors beim Abbau der Überkapazitäten zu gewährleisten.