Xi betont Cybersicherheit, positives Internet-Umfeld

BEIJING, 25. April (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping fordert die ausführliche Erfassung von Risiken aus dem Internet, um die online-Sicherheit zu gewährleisten.

Xi machte die Anmerkungen bei einem Symposium zur Cybersicherheit und Informatisierung am 19. April, bei dem er verstärkte Cybersicherheit forderte und Beamte dazu aufforderte, das Internet zu verwenden, um die öffentliche Meinung nachzuvollziehen. Der Volltext seiner Rede wurde am Montag veröffentlicht.

In seiner Rede betonte Xi den „angemessenen Ausblick auf die Cybersicherheit“ und forderte den Aufbau eines Systems, welches die Informationsinfrastruktur in Industrien wie Finanz, Energie, Telekommunikation und Transport schützen soll.

Er drängte die Behörden dazu, einheitliche und effektive Mechanismen aufzubauen, um Risiken zu melden und Information zu teilen.

Die Verteidigungskapazitäten im Internet sollten verstärkt und die Rollen der Regierung und der Marktkräfte klar definiert werden, so der Staatspräsident.

“Der Wettbewerb zwischen den wichtigsten Ländern im Bereich der Internetsicherheit hängt nicht nur von der Technologie ab, sondern auch von Konzepten und der öffentlichen Meinungen”, sagte Xi und fügte hinzu, dass Chinas Vorschläge zur Cyber-Souveränität und einer Schicksalsgemeinschaft im Cyberspace die Unterstützung der Mehrzahl der Staaten gewonnen haben.

Um die Cybersicherheit zu gewährleisten, rief Xi die Industrie dazu auf, mehr Forschung zu Kerntechnologien des Internets zu unternehmen, welche er als den „Schlüssel zu Chinas Internetentwicklung“ identifizierte und warnte: „Unsere größte Bedrohung ist es, wenn andere Länder den Schlüssel halten”.

Den Zugang zum Internet zu sperren sei nicht der richtige Weg, mit dem Internet umzugehen, sagte er und betonte: „China kann nicht und wird nicht seine Tür zur Welt verschließen”.

“Wir heißen Internetunternehmen aus dem Ausland willkommen, so lange sie sich an chinesische Gesetze und Vorschriften halten“, so der Staatspräsident.

Bei dem Symposium sagte Xi, Investitionen zur Forschung und Entwicklung sollten auf Technologien abzielen, die das Land am dringendsten benötigt und die Industrialisierung der Technologie sollte verbessert werden.

“Anders als Microsoft, Intel, Google und Apple, arbeiten chinesische Internetunternehmen in der Forschung nicht optimal zusammen, was einer der Gründe ausmacht, warum es zwischen China und anderen Ländern einen gewaltigen Abstand gibt“, fügte Xi hinzu.

Er schlug vor, Allianzen zwischen akademischen- und Forschungsinstituten und Unternehmen zu errichten, um die Koordination zu verbessern.

Der Staatspräsident betonte auch die Rolle des Internets bei der Lenkung und Wiedergabe der öffentlichen Meinung.

Xi beauftragte Beamte, das Internet zu verwenden, um mit dem Volk in Kontakt zu treten und von ihren Anliegen und Wünschen zu lernen.

“Internetnutzer kommen aus vielen Orten und alle haben unterschiedliche Erfahrungen und Meinungen. Daher ist es zu viel, von ihnen zu verlangen, bei jedem Thema richtig zu liegen“, so Xi.

Es sollte Internetnutzern gegenüber mehr Toleranz und Geduld aufgebracht werden, sagte Xi und fügte hinzu, dass Beamte aufrichtige Vorschläge und Rückmeldungen aus dem Internet entgegennehmen sollten, dabei helfen sollten, öffentliche Irrtümer oder unscharfe Ideen klarzustellen, öffentlichen Groll und Kummer aufzulösen und falsche Wahrnehmungen zu korrigieren.

Ein sauberer und gesunder Cyberspace ist im Interesse des Volkes, während ein verdorbener und ungesunder niemandem dient, so Xi.

Kein Staat wird es dem Cyberspace erlauben, gegen die Regierung verwendet zu werden, religiösen Extremismus, nationalen Separatismus und Gewalt anzufachen, oder mit Pornografie und Hass gefüllt zu werden, merkte Xi an.

China muss die Handhabung des Cyberspace verbessern und daran arbeiten, hochwertige Inhalte sicherzustellen, sagte er, mit positiven Stimmen, die eine gesunde, positive Kultur erschaffen, die eine Kraft für das Gute darstellt.

Der Staatspräsident schlug vor, den Cyberspace mit positiver Energie und etablierten Werten zu durchtränken, mit der Hoffnung, ein sauberes und rechtschaffenes Umfeld zu erschaffen.

Allerdings, anstatt dass alle Menschen die gleiche Meinung haben, bedeutet ein positives Umfeld der öffentlichen Meinung im Cyberspace keine Verleumdungen, Gerüchte, Verbrechen und andere Verletzungen der Verfassung und von Gesetzen, so Xi.

Zu wohlgemeinter Kritik, die im Internet hervorgebracht wird, ob an die allgemeine Arbeit der Partei und des Staates oder an individuelle Beamte gerichtet, ob sanft oder streng ausgedrückt, sagte Xi: “Wir werden sie nicht nur willkommen heißen, sondern auch zur zukünftigen Referenz studieren“.

In seiner Rede betonte der Staatspräsident die Verantwortung der Internetfirmen. Er sagte, nur indem sie ihre gesellschaftliche Verantwortung akzeptieren, können sie wettbewerbsfähig sein und sich besserer Entwicklung erfreuen.

“Internetunternehmer sollten nicht nur Klicks als ihr einziges Ziel ansehen. Besitzer von Onlineshops sollten nicht gefälschte oder minderwertige Produkte verkaufen. Organisatoren auf sozialen Medien sollten keine Gerüchte verbreiten. Suchmaschinen sollten nicht die Position von Webseiten in ihren Resultaten nur aufgrund davon bestimmen, wie viel sie zahlen“, so Xi.

Besorgt über Onlinebetrug, drängte der Staatspräsident die Behörden dazu, Legislation zum Internet zu beschleunigen und die Aufsicht über den Cyberspace zu verstärken, um mit Cyberrisiken umzugehen.

Außerdem forderte Xi verstärkte Kontrolle von großen Datenmengen. Internetunternehmen müssen der Sicherheit von Daten große Bedeutung zukommen lassen, da sie nationale Interessen und Sicherheit betreffen können, so Xi.

Er betonte auch die Wichtigkeit von Talenten bei der Entwicklung des Internets und rief Behörden auf allen Ebenen dazu auf, kompetente Mitarbeiter anzuziehen und zum Bleiben anzuhalten.

Der Fluss von Talenten zwischen Regierungsstellen, Unternehmen und Think Tanks sollte gefördert werden, fügte er hinzu.

Ein Talentsystem mit globaler Wettbewerbsfähigkeit sollte aufgebaut werden, so Xi, der hinzufügte, dass alle Talente in China willkommen sind, egal wo sie herkommen.

Das chinesische Volk sollte mit Informationsdiensten versorgt werden, die zugänglich und erschwinglich sind und ein hohes Niveau aufweisen, erklärte Xi gegenüber dem Symposium.

China, obwohl es ein Nachzügler beim Internet war, hat bei der Entwicklung von Internetnetzwerken und –Dienstleistungen beachtliche Erfolge erzielt, sagte Xi und fügte hinzu, dass 700 Millionen chinesische Netizens das Internet verwenden, um zu lernen, arbeiten und auf öffentliche Dienste zuzugreifen.

Der Staatspräsident betonte, dass die Entwicklung des Internets in China die Erwartungen und Anforderungen des Volkes erfüllen sollte. Er forderte mehr Investitionen in Internetinfrastruktur, besonders in ländlichen Gebieten und sagte, Onlinewerkzeuge und –Dienstleistungen sollten verwendet werden, um Kampagnen zur Armutsbekämpfung zu unterstützen.

“Mehr Menschen die in Armut leben, sollten Zugang zum Internet erhalten. Sie können es verwenden, um ihre landwirtschaftlichen Produkte zu verkaufen und ihre Kinder können eine hochwertige Bildung bekommen“, so Xi.

Zusätzlich sollte das Internet als neuer Wachstumsantrieb für die chinesische Wirtschaft dienen, sagte er.

Die “Internet Plus”-Strategie hat Innovation und Unternehmertum in China verstärkt, und der auf Information basierte Teil der Wirtschaft stellt einen ständig wachsenden Teil von Chinas BIP dar.

“Im Prozess der Informatisierung bedeutet kein Fortschritt, oder sogar verlangsamter Fortschritt, Regression. China muss seine Informationsinfrastruktur und die Integration von Informationsressourcen verbessern“, sagte Xi.