Außenministerium: Verweigerung der Einladung für deutschen Abgeordneten aufgrund seines Beharrens auf Unterstützung der „Tibetischen Unabhängigkeitsbestrebungen“

BEIJING, 12. Mai, (Xinhuanet: Jin Roucheng) -- Der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, erklärte bei einer regelmäßigen Presskonferenz am 12. Mai, dass die Einladung eines einzelnen, deutschen Abgeordneten zum Besuch Chinas nicht aufgrund seiner veröffentlichten Kommentare über chinesische Menschenrechte verweigert wurde, sondern aufgrund seines standhaften Beharrens auf seinem persönlichen Verhalten und seinen falschen Standpunkten hinsichtlich der Unterstützung „Tibetischer Unabhängigkeitsbestrebungen“.

Ein Journalist meinte, dass die chinesische Regierung, laut Berichten, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestags, Michael Brand, wegen seiner Kritik gegenüber den chinesischen Menschenrechten und seiner Teilnahme an organisierten Veranstaltungen hinsichtlich „Tibetischer Unabhängigkeitsbestrebungen" die Ausgabe eines Visums verweigert habe. Brand sagte, dass er bereits das deutsche Außenministerium aufgefordert habe, eindeutig darauf zu reagieren. Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestags diskutierte über den Sachverhalt und veröffentlichte am 11. Mai eine Erklärung in der er China wegen seiner Handlungsweise kritisierte. Der Journalist fragte, ob das Außenministerium dies bestätigen könne und warum China es abgelehnt habe Brand ein Visum zu erteilen?

Lu Kang merkte an, dass China großen Wert auf die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem deutschen Bundestag sowie allen seinen Fachausschüssen läge. Die chinesische Botschaft in Deutschland und die relevanten chinesischen Behörden hätten bereits vorher viel Vorbereitungsarbeit geleistet, um den Besuch des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestags in China zu unterstützen und auf Basis gegenseitigen Respekts den Dialog und Austausch der beiden Seite voranzutreiben. Die deutsche Seite sei sich darüber vollkommen im klaren.

Lu Kang fügte hinzu: „Der einzelne Abgeordnete, den Sie erwähnt haben, verdreht bewusst die Wahrheit. Die Einladung nach China wurde ihm nicht aufgrund seiner veröffentlichten Kommentare über die chinesischen Menschenrechte verwehrt, sondern aufgrund seiner eklatanten Missachtung der „Ein-China-Politik“ der deutschen Regierung. Er beharrt standhaft auf seinem persönlichen Verhalten und seinen falschen Standpunkten hinsichtlich der Unterstützung „Tibetischer Unabhängigkeitsbestrebungen“. China kann solch eine Person selbstverständlich nicht auf einen Besuch einladen. Die Veröffentlichung einer China beschuldigenden Erklärung durch den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des deutschen Bundestags, ist eine sehr unkluge Handlungsweise.“

(Gemäß der Xinhua-Nachrichtenagentur)