Spotlight: People's Daily: Chinas historische Rechte innerhalb der gepunkteten Linie sind nicht widerlegbar

Das Foto, welches am 23. Februar 2009 aufgenommen wurde, zeigt die dritte Version einer offiziellen Karte, veröffentlicht vom philippinischen Amt für Küsten- und Landaufnahmen im Mai 1967, welche Chinas Huangyan-Insel präsentiert, unter den Filipinos auch als Scarborough Untiefe bekannt, und Bestandteil der Nansha-Inseln ist, unter den Filipinos auch bekannt als Kalayyan-Inselgruppe, welche deutlich außerhalb der Grenzen der Philippinen liegt. (Foto: Xinhua/Xu Lingui)

BEIJING, 23. Mai (Xinhuanet) -- Chinas historische Rechte innerhalb der gepunkteten Linie im Südchinesischen Meer sind, trotz der Versuche der Philippinen sie durch Faktenverzerrung in Frage zu stellen, nicht widerlegbar, sagt die People's Daily in einem Artikel, der am Montag veröffentlicht wurde.

Die Philippinen verlangen nach einem internationalen Gericht, was seitens China nicht als gerechtes Organ gebilligt wird, um Chinas historische Rechte innerhalb der gepunkteten Linie im Südchinesischen Meer zu negieren. So sagen sie unter anderem, dass sie nicht vom Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) unterstützt werden.

Die Philippinen hingegen, so die People's Daily, haben historische Tatsachen verfälscht und das UNCLOS gezielt falsch interpretiert.

Die Philippinen behaupten, dass das chinesische Volk keine Aktivitäten im Südchinesischen Meer durchgeführt hat, und sie daher keine historische Verbindungen zu selbigen besitzen.

Allerdings lautet die Wahrheit, dass Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer über 2000 Jahre zurück reichen, heißt es in dem Artikel der People's Daily. China war das erste Land, was die Inselgruppe im Südchinesischen Meer, die in China als Nanhai-Inseln bekannt sind, entdeckt, benannt und entwickelt hat. Seit Jahrhunderten war die chinesische Regierung der Verwalter über die Inseln, indem man sie unter die Verwaltung der Lokalregierungen legte, militärische Patrouillen absolvierte und Rettungsdienste anbot.

Die Nansha- und Xisha-Inseln, welche während des Zweiten Weltkriegs von Japan besetzt worden sind, wurden als Bestandteil der Territorien, die von China entwendet wurden, wieder an China zurückgegeben. Dies wurde eindeutig in internationalen Dokumenten, wie der Kairoer Erklärung und der Potsdamer Erklärung dargelegt. China schickte Regierungs- und Militärbeamte aus, um die Inseln wiederzuerlangen und stationierte dort Truppen vor Ort.

In dem umstrittenen Fall, behaupten die Philippinen außerdem, dass die chinesische Seite ihre Ansprüche hinsichtlich ihrer historischen Rechte erst im Jahr 2009 vorgelegt hat, 27 Jahre nach dem Abschluss des UNCLOS.

Dies ist eine böswillige Fehlinterpretation von Chinas historischen Rechten, sagt die People's Daily. China hat mehrfach gesagt, dass seine souveränen und damit verbundenen Rechte zu der Inselgruppe im Südchinesischen Meer und den angrenzenden Gewässern während eines langen, historischen Prozesses erworben und im Laufe der Zeit von aufeinanderfolgenden Regierungen Chinas ausgesprochen worden sind.

Das Foto, welches am 5. April 2016 aufgenommen wurde, zeigt einen Leuchtturm auf dem Zhubi-Riff bei den Nansha-Inseln im Südchinesischen Meer, Südchina. Chinas Ministerium für Transport hielt an dem Tag eine Fertigstellungszeremonie für den Bau eines Leuchtturms auf dem Zhubi-Riff ab, was gleichzeitig auch den Betriebsbeginn markierte. (Foto: Xinhua/Xing Guangli)

Im Jahr 1947 benannte die damalige chinesische Regierung die Inselgruppe im Südchinesischen Meer um, nachdem sie geologische Untersuchungen durchgeführt habt. Im Jahr 1948 wurde eine gepunktete Linie in offiziellen Karten gedruckt, um Chinas souveräne und damit verbundenen Rechte im Südchinesischen Meer zu betonen und zu bestätigen. Die Regierung der Volksrepublik China hat besagte Rechte aufrechterhalten und Maßnahmen unternommen, um besagte Rechte seit dem 1. Oktober 1949 zu schützen.

Die Philippinen, in ihrem Versuch Chinas historische Rechte zu negieren, behauptet außerdem, dass das UNCLOS Chinas Ansprüche über die Rechte hinsichtlich der Gewässer innerhalb der gepunkteten Linie im Südchinesischen Meer nicht unterstützt.

Das Argument der Philippinen, so der Artikel der People's Daily, ist nicht stichhaltig. Das UNCLOS richtet nicht über historische Fakten und lässt sie in der Obhut der Autorität des Völkergewohnheitsrechts, vor allem, weil diejenigen, die das UNCLOS entworfen haben, der Meinung waren, dass die historischen Rechte, die durch Aktivitäten in der Geschichte erworben wurden, auf Basis des internationalen Gewohnheitsrechts zu kompliziert und vielfältig sind, um sie unter die Autorität eines einzelnen Textes zu stellen.

„Chinas souveräne und damit verbundenen Rechte im Südchinesischen Meer sind historische Rechte, die im Einklang mit dem internationalen Gewohnheitsrecht erworben wurden, und zwar vor der Geburt des UNCLOS”, steht in dem Artikel geschrieben.

„Das UNCLOS ist kein angemessener Standard, um die Legitimität von Chinas historischen Rechten zu bewerten und zu beurteilen”, wird hinzugefügt.

Darüber hinaus hat das Gericht kein Recht über die Bestimmungen des UNCLOS hinauszugehen, um ein Urteil über die historischen Rechte, die auf Basis des Gewohnheitsrechts erworben wurden, zu machen, hieß es.

In Dokumenten, die dem Gericht vorgelegt worden, verfälschte die philippinische Seite Chinas Position hinsichtlich der historischen Rechte im Südchinesischen Meer als auch andere Fakten, indem man Meinungen und Artikel von einigen voreingenommenen Gelehrten zitierte, steht in dem Artikel geschrieben.

Wie können persönliche Meinungen, welche von Wissenschaftlern veröffentlicht worden sind, als Beweis für die Rechtsposition einer Regierung verwendet werden, fragte die People's Daily. Weder die Ansichten noch die Artikel dieser voreingenommenen Gelehrten sollten als Tatsachenbeweis akzeptiert werden, fügte der Artikel hinzu.

China verfügt über sehr viele historische Dokumente und Akten, die beweisen können, dass die Tatsachen, entgegengesetzt zu dem stehen, was durch die philippinische Seite aufgebaut wurde.

Der Missbrauch eines Schiedsverfahren durch die Philippinen, so der Artikel, wird aus dem Verfahren lediglich eine Farce machen und die Autorität der UNCLOS-Bestimungen, in Bezug auf die friedliche Beilegung von Streitigkeiten, schaden.

Chinas historische Rechte innerhalb der gepunkteten Linie im Südchinesischen Meer werden in keinster Weise vom Missbrauch eines Schiedsverfahrens durch die Philippinen beeinflusst, heißt es in dem Artikel.

(gemäß People's Daily) 

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