China fordert von USA und Japan nicht weiter mit dem Finger auf das Südchinesische Meer zu zeigen
Das am 5. April 2016 aufgenommene Foto zeigt den Leuchtturm auf dem „Zhubi-Riff“ von den Nansha-Inseln im Südchinesischen Meer in Südchina. (Xinhua: Archivfoto)
BEIJING, 4. Juni (Xinhuanet) -- Das chinesische Außenministerium forderte am Samstag die Vereinigten Staaten und Japan dazu auf, nicht weiter mit dem Finger auf das Südchinesische Meer zu zeigen.
Die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying antwortete in Peking auf die Bemerkungen des US-Verteidigungsministers Ashton Carter und seines japanischen Amtskollegen Gen Nakatani bei einem Sicherheitsgipfel in Singapur: „Außenstehende Länder sollten ihre Verpflichtungen wahrnehmen und keine unverantwortlichen Bemerkungen einschließlich der territorialen Souveränität äußern.“
Laut einer Pressemitteilung des Ministeriums, die am Samstag während des „Shangri-La Dialogue“ veröffentlicht wurde, sprachen Carter und Nakatani über die Angelegenheit im Südchinesischen Meer und äußerten unangemessene Vorwürfe gegenüber China.
Hua meinte: „Wir haben die entsprechenden Bemerkungen zur Kenntnis genommen. Es wurden vor allem wieder alte Geschichten aufgegriffen, die nicht auf Fakten beruhen und voller unbegründeter Vorwürfe gegen Chinas legitime Bautätigkeiten auf den entsprechenden Inseln und Riffen stecken.“
Sie fügte hinzu, dass sie China für die regionalen Sicherheitsprobleme verantwortlich machen, obwohl China eigentlich das Opfer sei, und Zwietracht zwischen China und anderen regionalen Ländern säen.
Sie erklärte: „China lehnt dies entschieden ab und die chinesische Delegation, die an der Konferenz teilnimmt, hat eindeutig unseren Standpunkt klargemacht.“ Hua betonte die folgenden Punkte:
Erstens, China besitzt unbestreitbare Souveränität über die Nansha-Inseln und die angrenzenden Gewässer, die durch historische und rechtliche Belege vollständig untermauert sind. China erkannte niemals den sogenannten „Status-Quo“, der durch die illegale Besetzung der chinesischen Territorien durch andere Länder aufgestellt wurde, an und wird diesen auch in Zukunft nicht anerkennen.
Zweitens, die entsprechenden Bautätigkeiten fanden auf chinesischem Territorium statt. Sie widersprachen keinen internationalen Gesetzen. Die Stationierung einer großen Anzahl fortschrittlicher Waffen und Ausrüstungen in der asiatisch-pazifischen Region durch einige Staaten sollte innerhalb der regionalen Länder Besorgnis auslösen.
Drittens, Das Schiedsgerichtsverfahren über das Südchinesische Meer, dass einseitig durch die Philippinen initiiert wurde, dient nicht dazu Probleme zu lösen, sondern Chinas territoriale Rechte und maritime Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer zu negieren. Dieses Verfahren untergräbt ernsthaft die Unverletzlichkeit und Integrität des „Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen“ (UNCLOS) und missbraucht und verletzt das internationale Recht. China hat bereits erklärt, dass es das Urteil nicht akzeptieren wird und an dem Verfahren nicht teilnehmen wird.
Viertens, hinsichtlich der auf Regeln basierenden Ordnung, unterschrieben China und die ASEAN-Staaten im Jahr 2002 die „Declaration on the Conduct of Parties in the South China Sea“ (DOC). Die DOC stellt regionale Bestimmungen dar, die von allen Parteien beachtet werden müssen.
Am Freitag merkte der thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha in einer Grundsatzrede anlässlich der Eröffnungszeremonie des Shangri-La Dialogue an, dass maritime Angelegenheiten nicht zu einem Nullsummenspiel werden sollten und regionale Länder über maritime Grenzdispute hinaus schauen sollten. Sie sollten Kooperationen anstreben, die für beide Seiten vorteilhaft und gewinnbringend sind.
Der indonesische Verteidigungsminister Ryamizard Ryacudu erwähnte auf dem Treffen, dass die „Charta der Vereinten Nationen“, das UNCLOS und das DOC vollständig berücksichtigt werden sollten und die entsprechenden Dispute im Südchinesischen Meer schrittweise gelöst werden sollten.
Hua sagte: „Wir haben die entsprechenden Bemerkungen zur Kenntnis genommen.“ Sie fügte hinzu, dass China immer die territoriale Souveränität und maritimen Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer bewahre. Die Dispute sollten friedlich zwischen den direkt betroffenen Parteien durch Verhandlungen auf Basis der Anerkennung der historischen Fakten gelöst werden.
Sie erklärte, dass China die zweigleisige Herangehensweise zur vernünftigen Lösung der Probleme im Südchinesischen Meer der ASEAN-Staaten unterstütze und befürworte. Gemäß diesem Konzept sollen entsprechende Dispute durch die direkt betroffenen Länder durch Verhandlung und Konsultation gelöst werden und Friede und Stabilität im Südchinesischen Meer durch China und die ASEAN-Staaten gemeinsam bewahrt werden.
Hua meinte: „China setzt sich für eine gemeinsame, allumfassende, kooperative und nachhaltige sicherheitspolitische Perspektive ein und glaubt, dass regionale Länder zusammenarbeiten sollten, um einen gemeinsamen Weg der regionale Sicherheit aufzubauen und miteinander zu teilen, von dem alle profitieren können.“
Sie merkte an, dass die Herausforderungen für regionale Länder, die durch nicht-traditionelle maritime Sicherheitsangelegenheiten aufgeworfen werden, dringender seien.
Hua erklärte, dass alle Parteien die praktische maritime Kooperation verbessern, sich gemeinsam gegen nicht-traditionelle Bedrohungen der maritimen Sicherheit richten und regionalen Frieden und Stabilität auf dem Meer bewahren sollten.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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