Spotlight: Chinesische Übersee-Gelehrte: Schlichtungsverfahren der Philippinen missbraucht internationales Recht

Die am 25. September 2015 von einem Seeflugzeug der Hainan Maritime Safety Administration aus aufgenommene Luftaufnahme zeigt das Schiff Haixun 1103 auf dem Weg zur Bohrplattform Yacheng 13-1, während einer Patrouille im Südchinesischen Meer. (Quelle: Xinhua/Zhao Yingquan)

BERLIN, 5. Juni (Xinhuanet) -- Die Behauptungen der Philippinen zum Südchinesischen Meer (SCS) missbrauchen internationales Recht und die Einmischung der Vereinigten Staaten ist nur eine Demonstration ihrer Hegemonie, die niemandem hilft, sagten chinesische Übersee-Gelehrte auf einem Seminar in Berlin.

Das Seminar mit dem Thema „Die Angelegenheit des Südchinesischen Meeres: Chinas Standpunkt, Internationale Stimme“, versammelte mehrere chinesische Übersee-Gelehrte aus Deutschland, den Niederlanden und anderen europäischen Ländern.

Auch mehr als 50 Vertreter der chinesischen Studenten in Berlin, chinesischen Firmen, und Übersee-Chinesen, die in Deutschland leben, nahmen an dem Seminar teil.

Mit Bezug auf das von den Philippinen 2013 unilateral eingebrachte Schlichtungsverfahren, sagte Qiu Rungen, Gastwissenschaftler an Berlins Humboldt-Universität und Experte auf dem Gebiet internationales Wirtschaftsrecht, ein solches Schlichtungsverfahren verletze den gesetzgeberischen Zweck des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS) und seine juristische Logik.

Tatsächlich kamen China und die Philippinen in beiderseitig unterschriebenen Dokumenten überein, Dispute im Südchinesischen Meer durch Dialoge und Verhandlungen beizulegen. Außerdem veröffentlichte China 2006 eine Deklaration, welche ein obligatorisches Schiedsverfahren nach Artikel 298 der UNCLOS ausschließt.

In Anbetracht dieser Tatsachen sagte Qiu, dass Chinas Erklärung, das SCS-Schlichtungsverfahren weder zu akzeptieren, noch daran teilzunehmen, nicht nur vollständig im Einklang mit UNCLOS steht, sondern auch die Grundprinzipien des internationalen Rechts erfüllt.

Es ist offensichtlich, dass die Philippinen legale Prozeduren missbraucht haben, um das unilaterale Schlichtungsverfahren zu initiieren, und die Zuständigkeit des internationalen Tribunals in dem Fall ist von nomologischer Voreingenommenheit getrübt, so Luo Gang, ein auf internationales Recht spezialisierter Doktorand in Deutschland.

Das SCS internationale Schiedsgericht in Den Haag erklärte seine Zuständigkeit in dem Fall im Oktober 2015 und ein Urteil wird in den nächsten Monaten erwartet. Allerdings wird die Zusammensetzung des Tribunals und sein Verfahren zur Urteilsfindung von einer Reihe von chinesischen und internationalen Gelehrten in Frage gestellt.

Auch die Rolle der Vereinigten Staaten im Südchinesischen Meer wurde von den chinesischen Gelehrten diskutiert.

Die Vereinigten Staaten fielen durch ihre strenge Rhetorik zur Angelegenheit des Südchinesischen Meeres auf, welche zumeist China beschuldigt, die Navigationsfreiheit zu bedrohen, während sie selbst jedoch mehrere militärische Operationen durchgeführt haben, wie Überflüge oder Fahrten durch Schiffe nahe den Inseln im Südchinesischen Meer. Dies verletzt Chinas souveränen Rechte und erhöht die Spannungen in der Region.

Das Schiedsgerichtsverfahren zeigt, dass die Vereinigten Staaten den Aufstieg Chinas nicht tolerieren wollen und Chinas Entwicklung als eine Herausforderung der von den USA beherrschten internationalen Ordnung sehen, merkte Li Ke, Doktorand der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität an.

Die Worte und Taten der USA legen erneut offen, dass die amerikanische Hegemonie daran gewöhnt ist, sogenannte „Regeln“ zu verwenden, um blanke Machtpolitiken zu verfolgen, fügte Li hinzu.

Die chinesischen Gelehrten bei dem Seminar kamen einstimmig überein, dass die „umstrittenen“ Nansha-Inseln seit langem Teil von Chinas Territorium sind, was nicht nur durch mehrere historische Beweise seit der Antike belegt ist, sondern auch von vielen internationalen Verträgen der heutigen Zeit.

Sie brachten ihre Opposition gegenüber der illegalen Inbesitznahme von Chinas Nansha-Inseln und Riffen durch die Philippinen zum Ausdruck und riefen zu mehr Unterstützung auf, um das internationale Recht und die legalen Interessen Chinas zu schützen.

Chinesische Übersee-Gelehrte sollten dazu beitragen, dass mehr chinesischen Stimmen in der internationalen Arena für eine friedliche Lösung der Dispute im Südchinesischen Meer Gehör verschafft wird, sagte Wang Qi, Doktorand der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin, der auch ein Organisator des Seminars ist.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)