People´s Daily: Unermüdlicher Kampf gegen Korruption in Übereinstimmung mit dem Gesetz

BEIJING, 4. Juli (Xinhuanet) – Die Handhabung des Korruptionsfalls Ling Jihua repräsentiere die Verpflichtung und Entschlossenheit der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zum Vorantreiben der Rechtsstaatlichkeit und zum strengen Regieren der Partei, sagt ein Kommentar der People´s Daily.

Ling, ehemaliger stellvertretender Leiter des nationalen politischen Beratungsgremium Chinas, wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen der Annahme von Bestechungen, dem illegalen Besitz von Staatsgeheimnissen und Machtmissbrauch verurteilt, entschied der „First Intermediary People´s Court von Tianjin“ am Montag.

In Lings Fall sei der gesamte Prozess, von der Untersuchung, Bestimmung der Gerichtsbarkeit, Strafverfolgung und Anhörung zur Verurteilung, gemäß dem Gesetz gehandhabt worden. Dies beweise, dass die Anti-Bestechungsbemühungen auf Fakten und dem Gesetz basierten, besagt der Artikel, der am Dienstag veröffentlicht wurde.

Ling akzeptierte persönlich und über seine Familie Bestechungen in Höhe von insgesamt über 77 Mio. Yuan (11,6 Mio. US-Dollar) laut dem Gericht.

Diejenigen, die Parteiregeln und das Gesetz verletzen, ganz gleich wie hoch ihre Positionen seien, würden in Übereinstimmung mit dem Gesetz bestraft werden, besagt der Kommentar.

Die KPCh, eine Partei mit über 88 Mio. Mitgliedern, die ein Land mit einer Bevölkerung von 1,3 Mrd. Menschen regiert, müsse auf strenge Weise verwaltet und regiert werden, und die Fakten haben bewiesen, dass das Vorgehen der KPCh gegen Korruption die uneingeschränkte Unterstützung ihrer Mitglieder und der Öffentlichkeit gewonnen habe, fügte der Artikel hinzu.

Der Kommentar besagt, dass alle Parteimitglieder, vor allem führende Kader, Lehren aus dem Fall Ling ziehen, ihre Familienmitglieder oder Mitarbeiter beschränken und ihre Macht gemäß der Parteidisziplin und dem Gesetz ausüben sollten.

“Eine saubere Partei mit einem festen Glauben, strengen Regeln und hervorragendem Arbeitsstil ist und wird immer unbesiegbar sein“, besagt der Artikel.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)