China Focus: China fordert Beamte auf, Schmiergelder vor Augen der Bestecher abzulehnen

GUIYANG, 8. August (Xinhuanet) -- Nach der Umsetzung härterer Regeln bezüglich der Annahme von Bestechungsgeldern und Geschenken im Januar, schaffen Landesregierungen die Systeme ab, die von Beamten missbraucht wurden, um ihre unrechtmäßig erworbenen Gewinne zu verbergen.

Beginnend ab August vereinte sich die Regierung von Guizhou mit mindestens drei anderen Provinzen, um ein spezielles Bankkonto für Beamte, auf welches sie angenommene Schmiergeldzahlungen einzahlten, stornieren. Dies sagte Huang Wensheng, stellvertretender Sekretär der provinziellen Kommission für Disziplin-Inspektion in Guizhou.

Die Konten wurden jedoch missbraucht und viele Beamte haben den Dienst genutzt, um ihr Vermögen zu verbergen und ihr schmutziges Geld dann zu hinterlegen, wenn sie auf dem Radarschirm der Bestechungsermittler waren.

Die ersten „sauberen Regierungskonten” wurden in den 1990er Jahren als Teil der Bemühungen zur Reduzierung von Korruption und dem gleichzeitigen Schutz der Privatsphäre der Beamten etabliert. Mehr als ein Dutzend chinesischer Regierungen auf provinzieller Ebene haben solche Konten eingerichtet. Die Provinzen Sichuan, Gansu und die Region der Inneren Mongolei haben diese Konten vor kurzem eliminiert.

In der Regel werden die Konten von lokalen Behörden für Disziplin-Inspektion und Banken verwaltet. Die Namen der Einleger und die Summe sind nicht einsehbar und das Geld wird an die lokalen Finanzabteilungen übergeben.

Zhuang Deshui, Professor der Universität Peking, erklärte, dass die Konten als Ausweg entworfen wurden, den Wunsch zu äußern, sauber zu sein und Reue zu zeigen.

„Jedoch haben einige Beamte den Dienst über Jahre hinweg missbraucht.”, sagte Huang.

„Manche Beamte nutzen das Konto als einen Schirm oder einen sicheren Zufluchtsort. Zum Beispiel hinterlegen manche korrupte Beamte nur dann Bestechungsgelder, wenn gegen sie ermittelt wird.“, sagte er.

Hong Jinzhou, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Kaili in Guizhou, musste sich im letzten Jahr für die Annahme von Bestechungsgeldern vor Gericht verantworten. Es wurde festgestellt, dass er bei mehr als 380 Gelegenheiten Bestechungsgelder angenommen hatte und versuchte, seine Untaten durch regelmäßige Einzahlung von Geldern, die sich auf über 55 Millionen Yuan (8,3 Millionen US-Dollar) in den sauberen Regierungsgeldern belaufen, zu vertuschen.

„Viele Menschen nutzten die Konten, um Ermittlungen zu behindern.“, sagte Tang Yonghu, ein Beamter für Disziplin in der Stadt Tongren, Guizhou.

„Diese Konten haben mehr Probleme geschaffen als sie gelöst haben.”, sagte er.

Die Stornierung dieser Konten markiert ein noch härteres Vorgehen gegen Korruption und steht im Einklang mit Parteivorschriften.

Ab Januar dieses Jahres wurde durch eine überarbeitete Verordnung, welche von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) herausgegeben wurde, an Beamte das Verbot erteilt, Geschenke, Gelder oder Geschenkkarten anzunehmen.

Gemäß der Verordnung in Guizhou müssen Beamte jegliche Art von Geldern, die die Ausübung ihrer Pflicht beeinträchtigen können, entschlossen ablehnen.

Wenn die Annahme der Bestechung unvermeidbar ist, muss diese so schnell wie möglich zurückgegeben werden und die Frist dafür beträgt einen Monat, besagte sie.

Falls alle Mittel zur Rückgabe erschöpft sind, muss das Geld entsprechend der Verordnung bei der Behörde für Disziplin-Inspektion zusammen mit den echten Namen der Beteiligten hinterlegt werden, so die Verordnung.

Unter der strengen Anforderung der Parteiführung des Zentralkomitees der KPCh müssen Richtlinien wie jene der Konten, die zu schwach und vage geworden sind, gehandhabt werden, sagte Huang.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)