(G20-Fokus) Staatspräsident Xi Jinping trifft sich mit US-Präsident Obama

HANGZHOU, 3. September 2016 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping (r.) trifft sich mit dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama, der hier am G20-Gipfel teilnimmt, in Hangzhou, der Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Zhejiang, 3. September 2016. (Quelle: Xinhua/Pang Xinglei) 

HANGZHOU, 3. September (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping traf sich am 3. September im Staatsgästehaus Westsee in Hangzhou mit US-Präsident Obama, der am G20-Gipfel teilnehmen wurde. Beide Regierungschefs tauschten ihre Meinungen über die sino-amerikanischen Beziehungen und über wichtige internationale und regionale Schwierigkeiten aus, um die sich beide Länder gemeinsam sorgen, offen, tiefgreifend und freundlich aus und erreichten eine Reihe von bedeutsamen Einigungen.

Staatspräsident Xi wies darauf hin, dass sich der chinesische und amerikanische Regierungschef vor 44 Jahren im Staatsgästehaus Westsee in Hangzhou über das „Shanghaier Kommuniqué“ einigten und damit den geschichtlichen Vorgang zur Normalisierung der Beziehungen beider Länder eröffneten. Seit dem Treffen in Sunnylands im Jahre 2013 erzielte der Aufbau der großstaatlichen Beziehungen neuer Art zwischen China und den USA durch die Bemühungen beider Länder zahlreiche, sachliche Erfolge.

Xi betonte, dass China und die USA die richtige Entwicklungsrichtung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen fest ergreifen und an dem Prinzip der Konfliktvermeidung, Konfrontationsvermeidung, des gegenseitigen Respekts und der Win-Win-Zusammenarbeit durch Kooperation festhalten sollten. Beide Länder sollten das gegenseitige Vertrauen stärken und die Kooperation vertiefen. Meinungsverschiedenheiten sollten auf eine konstruktive Weise geregelt werden, damit eine gesunde und stabile Entwicklung der sino-amerikanischen Beziehungen gefördert werde.

Beide Regierungschefs tauschten ebenfalls ihre Meinung über Schwierigkeiten, zu denen beide Länder unterschiedlicher Meinung sind, aus, und einigten sich darauf, die Meinungsunterschiede auf eine konstruktive Weise zu behandeln und zu bewältigen. Xi erklärte den prinzipiellen Standpunkt Chinas, u. a. zur Taiwan-Frage, der Frage im Zusammenhang mit Tibet und der Frage zu den Menschenrechten. Xi Jinping wies darauf hin, dass China die staatliche Souveränität und die territoriale Integrität unbeirrt wahre und Handlungen aller Art zur Abspaltung Taiwans von dem Festland unbeirrt entgegenwirke. China bemühe sich, die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße zu wahren und setzt sich dafür ein, die Perspektive zur friedlichen Wiedervereinigung Chinas zu realisieren. China hofft, dass die USA die Ein-China-Politik und die drei Kommuniqués zwischen China und den USA einhalten und durch tatsächliche Handlungen die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße und das gesamte Bild der sino-amerikanischen Kooperation wahren. Ebenfalls hofft China, dass die USA an ihrem Versprechen gegenüber China zu Fragen im Zusammenhang mit Tibet festhalten und keinen Aktivitäten der tibetischen Separatisten zur Aufspaltung Chinas beistehe. China schenkt dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte hohe Beachtung und garantiert gemäß dem Gesetz die Religions- und Glaubensfreiheit der Bürger. Erfolge hinsichtlich des Wesens der Menschenrechte in China sind für jeden offensichtlich. China ist bereit, mit anderen Ländern auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts Dialoge zu Fragen bezüglich der Menschenrechte zu führen, spricht sich allerdings dagegen aus, dass sich Länder mittels Fragen zu den Menschenrechten in die Innenpolitik Chinas einmischen.

Bezüglich des Disputs im Südchinesischen Meer wies Xi Jinping darauf hin, dass China weiterhin die eigene territoriale Souveränität und die maritimen Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer entschlossen aufrechterhalten wird. Gleichzeitig wird es an Konsultationen und Verhandlungen mit den direkt betroffenen Parteien zur friedlichen Lösung der Streitigkeiten festhalten, und gemeinsam mit den ASEAN-Staaten den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer wahren. Er hofft, dass die US-amerikanische Seite eine konstruktive Rolle zum Erhalt des Friedens und der Stabilität im Südchinesischen Meer einnehmen wird.

Obama bekundete, dass er sehr erfreut ist, nach Hangzhou, das in der Geschichte der Beziehungen zwischen China und den USA einen hohen Stellenwert hat, zu kommen, sich erneut mit Staatspräsident Xi Jinping zu treffen, und den umfassenden und tiefgreifenden Meinungsaustausch zu den Beziehungen zwischen China und den USA weiterzuführen. Die US-amerikanische Seite begrüßt alle Beiträge, die China zur globalen Entwicklung und Erhaltung des Friedens geleistet hat. Die USA und China ratifizierte und akzeptierte heute als Erste das „Pariser Abkommen“, was erneut die Einflusskraft der Kooperation beider Länder demonstrierte. Die US-amerikanische Seite ist erfreut, durch den Austausch in den Bereichen wie Energie, Wissenschaft und Bildung stetige Fortschritte zu erzielen, ist gewillt, gemeinsam mit China die Kooperation im Bereich der Strafverfolgung zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität zu entfalten, den Aufbau noch stärkerer Beziehungen mit China in Bereichen der Investition und des Handels zu diskutieren, und zudem die Kooperation mit China in umfassenderen Bereichen wie der Förderung der regionalen und globalen Sicherheit zu stärken.

Obama bekundete, dass, in Bezug auf die Taiwan-Frage, die US-amerikanische Seite weiterhin eine Ein-China-Politik verfolgt und jeden Anspruch zur "Unabhängigkeit" Taiwans ablehnt. Die US-amerikanische Seite erkennt Tibet als einen Teil Chinas an. Die Beziehungen zwischen den USA und China sollten sicherstellen, dass beide Länder im Bereich gemeinsamer Interessen eine fruchtbare Kooperation entfalten. Gleichzeitig sollten sie entsprechende Schwierigkeiten in Bereichen der Uneinigkeit beaufsichtigen und kontrollieren, und vermeiden, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu beeinflussen. Obama ist bereit, gemeinsam mit Staatspräsident Xi Jinping eine gute Grundlage für die künftige Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und China zu legen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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