Ministerpräsident betont Stärkung der Schwachstellen, Vertiefung der Reformen

BEIJING, 6. September (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat zu vermehrten Bemühungen zur Stärkung der „Schwachstellen“ und Vertiefung der Reformen für die wirtschaftliche Restrukturierung und Verbesserung des Einkommens der Menschen aufgerufen.

Er forderte die schnellere Umsetzung von Projekten des 13. Fünfjahresplans (2016-2020), die von nationaler oder strategischer Wichtigkeit für die Entfernung der „Schwachstellen“ der Wirtschaft sind und die Ungleichheit zwischen städtischen und ländlichen Gebieten reduzieren, laut einer Erklärung, die von der Exekutivsitzung des Staatsrates veröffentlicht wurde.

Der Ministerpräsident drängte zu weiteren Reformen, einschließlich der Reduzierung der Bürokratie und der Übertragung von Befugnissen auf untergeordnete Behörden zur Unterstützung privater Investitionen.

Angesichts niedriger Rohstoffpreise solle China die Gelegenheit der billigen Rohstoffe nutzen und die finanziellen Ausgaben für Armutsminderung, kleine und mittelgroße Anlagen zum Wasserschutz, Infrastrukturprojekte und neue Industrien intensivieren, sagte Li.

Ländliche Stromnetze, Telekommunikationsinfrastruktur und andere wirtschaftliche Schwachstellen wurden auch während der Sitzung hervorgehoben.

Li sagte, dass die Ausweitung effektiver Investitionen, teilweise durch die Aufstellung eines Drei-Jahres-Investitionsplans für Großprojekte, nötig gewesen sei. Gleichzeitig sei es auch wichtig nachdrücklich am Abbau von überschüssigen und veralteten Produktionskapazitäten festzuhalten, fügte er hinzu.

Zur Stimulation privater Investitionen sollten Lokalregierungen die Rationalisierung der Verwaltung fortsetzen, sagte Li.

Private Investoren werden weniger Restriktionen bei der Infrastrukturinvestition erblicken und die gleiche Behandlung durch öffentliche Institutionen bei Bildung, medizinischer Versorgung und Altenpflege genießen, laut der Sitzung.

Li rief auch zur innovativen Finanzierung und besseren Nutzung von nicht arbeitem Geld auf.

Die Regierung wird auch eine Reihe von Projekten initiieren, die einen Cashflow und stabile Renditen hervorbringen, um private Investitionen anzuziehen, sagte Li.

Außerdem wird China Maßnahmen zur Nutzung von ausländischem Kapital, zur Förderung von Praktiken in Freihandelszonen, zur Schaffung einer Negativliste für ausländische Investitionen und zur Verlagerung verarbeitender Industrien in weniger entwickelte zentrale und westliche Regionen einführen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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