China erlässt Richtlinien zur Umsetzung des 13. Fünfjahresplans

BEIJING, 23. Oktober (Xinhuanet) -- Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der Staatsrat haben Richtlinien zur Umsetzung des 13. Fünfjahresplans (2016-2022) für die ökonomische und soziale Entwicklung erlassen.

Die Richtlinien fordern zur entsprechenden Handhabung der Beziehung zwischen der Regierung und dem Markt, zur Mobilisierung der Begeisterung für zentrale und lokale Regierungen, zur Koordination der Prioritäten mit der umfassenden Entwicklung und zur Stärkung der führenden und beschränkenden Rolle des Plans während des Zeitraums auf.

Die entsprechenden Abteilungen sollen sich über ihre eigenen Ziele und Aufgaben klar sein, die Verantwortlichkeiten der Führungskräfte sollen betont, die Koordination gestärkt und die Rolle der sozialen Organisationen hervorgehoben werden.

Während der Umsetzung des Plans sollte die Priorität bei den wichtigen, verbindlichen Zielen liegen, die auf die lokalen Regierungen aufgeteilt und ihnen vor Oktober 2016 zugewiesen werden sollen.

Zur Umsetzung der Richtlinien bedarf es auch der beschleunigten Umsetzung von wichtigen Projekten und dem Start wichtiger Reformpolitiken.

Die 25 Schlüsselindikatoren des Plans sollten im Indexsystem des jährlichen Plans der nationalen Wirtschaftsplaner enthalten sein und Teilpläne und regionale Pläne sollten bis Ende dieses Jahres erlassen und umgesetzt werden.

Es sollte ein räumliches Planungssystem aufgebaut werden, um die angemessene Entwicklung und die effiziente Nutzung der Landflächen zu fördern.

Zu diesem Zweck sollten die gute öffentliche Meinung, das dynamische Marktumfeld und die Rechtsstaatlichkeit garantiert werden, laut den Richtlinien. Es sollten dynamische Überwachung, jährliche und mittelfristige Bewertungs- sowie flexible Anpassungsmechanismen eingeführt werden.

Unter anderem sollten die Überwachung durch den Nationalen Volkskongress und die Öffentlichkeit verbessert werden, besagten die Richtlinien.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)