Staatspräsident Xi fordert solide Umsetzung der Reformpolitiken

BEIJING, 1. November 2016 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping forderte bei einem hochrangigen Treffen am Dienstag die solide Umsetzung der Reformmaßnahmen.

Xi forderte die Beamten auf, das Kommuniqué, das nach der sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) veröffentlicht wurde, umfassend einzuhalten und unermüdlich Reformpolitiken durchzuführen.

Xi machte die Kommentare auf der 29. Sitzung der Zentralen Führungsgruppe für die Vertiefung der Gesamtreform, die er leitet, so eine Erklärung, die nach dem Treffen veröffentlicht wurde.

Angesichts komplexer Umstände erfordert die Reform konzentrierte Bemühungen und differenzierte, zielgerichtete Maßnahmen, hieß es in der Erklärung.

Bei dem Treffen wurden Richtlinien und Pläne für grüne Landwirtschaft, Umweltschutz, neue erstinstanzliche Gerichte und den Aufbau von Kreditsystemen genehmigt.

Die politischen Entscheidungsträger stimmten darin überein, dass Agrarsubventionen in Bezug auf umweltfreundliche Bedenken getroffen werden sollten, und dazu beitragen sollten, die nationale Getreidesicherheit zu gewährleisten und die Einkommen der Bauern zu verbessern.

China sollte mehr Bemühungen unternehmen, um die chinesische Kultur in der Welt zu verbreiten und seine nationale Soft Power zu stärken, lautet es in der Erklärung.

Das derzeitige Bewertungssystem für Berufsbezeichnungen wird weiter verbessert werden, mit mehr Anreizen für Forscher, große Beiträge zu leisten, und vorteilhaften Politiken für jene, die in armen und abgelegenen Gebieten arbeiten.

Umweltschutz sollte in der Planung, mit verstärkter Kontrolle von der Regierung, hervorgehoben werden.

Neue erstinstanzliche Gerichte in Chongqing, Xi’an, Nanjing und Zhengzhou wurden, auf Grundlage der gegenwärtigen in Shenzhen und Shenyang, genehmigt.

Hochschulabsolventen werden ermutigt, Beschäftigung in Basiseinheiten zu suchen.

Die Regierung wird Kreditsysteme für Regierungsangelegenheiten, Einzelpersonen und den E-Commerce-Sektor verbessern, um Kreditaufzeichnungen anzulegen und Strafen zu schaffen.

Das Treffen diskutierte auch den Parteiaufbau in staatlichen Unternehmen, die Eigentumsregistrierung für natürliche Ressourcen und Grundbesitz, und den Schutz und die Nutzung von Feuchtgebieten und der Küstenlinie.

Im Laufe der 29 Sitzungen, die von der Führungsgruppe seit Dezember 2013 einberufen wurden, wurden Hunderte von Maßnahmen konzipiert, um verschiedene Themen, einschließlich der Urbanisierung, Armutsbekämpfung, Innovation und die Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation, anzugehen.

Die jüngste Betonung der Reform folgte drei Jahre nach der dritten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KPCh im Jahr 2013, die ein umfassendes Reformpaket mit 15 Bereichen und 60 Aufgaben umfasste.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)