Xi betont Einhaltung der Verfassung
HANGZHOU, 4. Dezember (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping bat darum, das öffentliche Bewusstsein für die Verfassung und seine Umsetzung zu stärken, anlässlich des dritten Verfassungstags des Landes am Sonntag.
Die Verfassung enthält die grundlegenden Bestimmungen der Nation, und sie muss eingehalten werden, während die die Rechtsstaatlichkeit umgesetzt werde, so Xi in einer Weisung, die an eine Eröffnung einer Ausstellungshalle in Hangzhou gesendet wurde.
Die Halle verfügt über Dokumente zur ersten Verfassung der Volksrepublik China, die in Hangzhou entworfen und im Jahr 1954 erlassen wurde.
Chinas oberstes Gesetzgebungsorgan verabschiedete die aktuelle Verfassung am 4. Dezember 1982 auf Grundlage der Fassung von 1954.
Die Ausstellungshalle sei wichtig für die Förderung der Verfassung, damit sich noch mehr Menschen dessen bewusst seien und sich an die Gesetze der Nation halten könnten, so Xi
Er bat die Leitung der Ausstellungshalle darum, die Führung der Partei und die Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten und ihren Teil der Rolle bei der Förderung und Umsetzung der Verfassung zu spielen.
Der Verfassungstag wird in China seit dem 4. Dezember 2014 gefeiert, und seit dem letzten Jahr müssen alle gewählten oder ernannten Beamte einen öffentlichen Eid der Treue zu der Verfassung schwören.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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