Sprecher des Außenministeriums: Südchinesisches Meer kein Problem zwischen China und ASEAN
BEIJING, 10. Januar (Xinhuanet) -- China erklärte am Dienstag, dass das Südchinesische Meer nie ein Problem zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) war und auch nicht werden werde.
Der Sprecher des Außenministeriums Lu Kang machte die Bemerkungen bei einem regelmäßigen Pressebriefing.
Enrique Manalo, Unterstaatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten, sagte letzten Donnerstag, dass das Schiedsurteil zum Südchinesischen Meer nicht auf der Agenda des diesjährigen ASEAN-Gipfels stehen werde.
China heißt die Anmerkungen der philippinischen Regierung willkommen, welche in diesem Jahr den rotierenden Vorsitz ASEAN innehat, so Lu.
Die Philippinen brachten im Jahr 2013 ein obligatorisches Schiedsverfahren gegen China bei dem in Den Haag ansässigen Ständigen Schiedshof (PCA) ein.
Der Ständige Schiedshof veröffentlichte am 12. Juli letzten Jahres ein 479-seitiges Schiedsurteil in dem Fall des Südchinesischen Meeres, welches die philippinische Seite unterstützte.
China bezeichnete die Entscheidung als „null und nichtig“ und hielt dagegen, dass das Tribunal in dem Fall keine Zuständigkeit besitze, da dieser im Grunde von territorialer Souveränität und maritimer Grenzziehung handle.
Lu sagte, die Angelegenheit des Südchinesischen Meeres existiert nur zwischen China und einigen ASEAN-Mitgliedern, nicht zwischen China und ASEAN.
China verpflichtet sich dazu, Dispute im Südchinesischen Meer mit den direkt betroffenen Ländern durch Verhandlungen zu lösen, und wird mit den ASEAN-Staaten zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in der Region zu schützen, so Lu.
Dieses Jahr markiere das 50. Jubiläum der Gründung von ASEAN, sagte er, mit der Bemerkung, dass China ASEANs Rolle in regionalen Angelegenheiten schon immer große Bedeutung beigemessen habe.
China sei bereit, den Dialog mit den Philippinen zu verstärken und deren Arbeit als ASEAN-Vorsitz zu unterstützen, sagte er.
China wird mit den ASEAN-Staaten zusammenarbeiten, um sich auf Entwicklung und Kooperation zu konzentrieren, mit sensiblen Themen angemessen umzugehen und nach neuen Fortschritten in den Beziehungen zwischen China und ASEAN sowie der ostasiatischen Kooperation zu streben, so Lu.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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