Xi befiehlt führenden Beamten, spezielle Privilegien zu bekämpfen
BEIJING, 13. Februar (Xinhuanet) -- Staatspräsident Xi Jinping teilte am Montag den führenden Beamten mit, die Selbstdisziplin streng auszuüben und spezielle Privilegien zu eliminieren.
Xi äußerte die Bemerkungen bei der Eröffnungssitzung eines Workshops auf der sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). An dem Workshop in der Parteischule des Zentralkomitees der KPCh nahmen ranghohe Provinzial- und Ministerialbeamte teil.
Der Eröffnungssitzung saß Ministerpräsident Li Keqiang vor. Weitere Führungen wie Zhang Dejiang, Yu Zhengsheng, Liu Yunshan, Wang Qishan und Zhang Gaoli waren auch anwesend.
Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, sagte, die Umsetzung der Entscheidungen des Plenums würde weitreichende und tiefgründige Bedeutung für sowohl die Partei als auch den Sozialismus chinesischer Prägung haben.
Xi forderte führende Kader dazu auf, „einen Zaun zu errichten“ gegen spezielle Privilegien, um sich selbst und jene um sie herum davon abzuhalten, ihre Macht zu missbrauchen.
Führende Beamte sollten ihre Macht „unparteiisch, vorsichtig und legal“ verwenden, sagte Xi in seiner Rede.
Das Zentralkomitee der KPCh veranstaltete den Workshop, um ranghohen Provinzial- und Ministerialbeamten dabei zu helfen, zwei Dokumente zu verstehen, eines über die Normen des politischen Lebens in der Partei in der neuen Ära und eine Regelung zu innerparteilicher Überwachung, welche vom letztjährigen Plenum genehmigt wurden.
Xi rief alle Parteimitglieder dazu auf, sich der Notwendigkeit der Aufrechterhaltung politischer Integrität besser bewusst zu werden, das umfassende Bild zu beachten, der KPCh als Kern der chinesischen Führung zu folgen und im Einklang mit der Politik des Zentralkomitees der KPCh zu handeln.
Die Autorität des Zentralkomitees der KPCh und die zentralisierte und einheitliche Führung zu schützen, liege im Einklang mit dem demokratischen Zentralismus, betonte Xi.
Die Partei legt großen Wert auf innerparteiliche Demokratie, da alle wesentlichen Entscheidungen strikten Prozessen folgen und durch breite Meinungen und Empfehlungen informiert werden, sagte Xi.
Die Verstärkung und Regulierung des politischen Lebens innerhalb der Partei, erfordere die korrekte politische Richtung und den Gang mit der Zeit, sagte Xi, der auch Prinzipien des politischen Lebens und den Geist betonte, fest an der Wahrheit festzuhalten und Fehler zu korrigieren.
In seiner Rede an den Workshop betonte Xi, dass die Parteiorganisationen auf allen Ebenen Inspektionen verbessern und Rechenschaftspflicht sicherstellen müssen. Er betonte auch, dass hochrangige Kader die Führung bei der Einhaltung des Verhaltenskodexes der Partei übernehmen sollten.
Li Keqiang rief führende Beamte dazu auf, die Autorität des Zentralkomitees der KPCh aufrechtzuerhalten, das innerparteiliche politische Leben zu verbessern und daran zu arbeiten, ein saubereres politisches Umfeld aufzubauen.
Li sagte, führende Kader müssen sich eng um das Zentralkomitee der KPCh mit Genossen Xi Jinping als Kern vereinen, Reform und Entwicklung verstärken, hart arbeiten und den 19. Nationalkongress der KPCh mit Erfolgen in allen Bereichen zu begrüßen.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
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