Xinhua Insight: Ministerialbeamte entscheidend für Staatsführung

BEIJING, 14. Februar (Xinhuanet) -- Am Montag begann ein Workshop, der Provinzial- und Ministerialbeamte versammelt, während das Land verstärkt auf die Rolle von „Schlüsselminderheiten“ blickt, um wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu fördern.

Bei der Eröffnungssitzung des Workshops zur Sechsten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hielt Staatspräsident Xi Jinping eine Rede, in der er führende Beamte dazu aufforderte, ihre Macht „unparteiisch, vorsichtig und legal“ zu verwenden.

„Führende Beamte sollten ihre politischen Kapazitäten verstärken, ihre politischen Ideale festigen, die politische Richtung hochhalten, standhaft in ihrer Haltung sein und politische Regeln streng befolgen“, sagte Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist.

Solche Workshops gibt es seit Ende des letzten Jahrhunderts und sie sind heute Teil der Routine der KPCh. 1999 nahmen Provinzial und Ministerialbeamte an einem Finanzseminar an der Parteischule des Zentralkomitees der KPCh teil.

Seitdem wurden fast jedes Jahr Workshops zu wesentlichen strategischen Plänen abgehalten, mit Themen wie Vertiefung der Reform, Förderung der Rechtsstaatlichkeit und Umsetzung der Entscheidungen der Plenarsitzungen des Zentralkomitees der KPCh.

Der Workshop in diesem Jahr war fokussiert auf „Schlüsselminderheiten“, ein Begriff, der zuerst bei einem Workshop im Februar 2015 aufkam und sich auf kleine Gruppen von Beamten auf provinzieller und ministerieller Ebene bezieht, die sowohl große Macht als auch große Verantwortungen haben.

Der Begriff wurde seither regelmäßig vorgebracht. Im letzten Monat, forderte die ranghohe KPCh-Führung Liu Yunshan die Organisationsabteilungen dazu auf, sich in strengem innerparteilichen politischen Leben zu üben und innerparteiliche Aufsicht zu verstärken, sich auf „Schlüsselminderheiten“ zu konzentrieren und umfassende und strenge Führung der Partei zu fördern.

Laut Xin Ming, einem Professor an der Parteischule, ist die Gruppe von Beamten entscheidend für die Regierung des Landes, da viele unter ihnen Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder des Zentralkomitees der KPCh sind.

Provinzielle und ministerielle Beamte fungieren oft als Konnektoren, indem sie die Politiken höherer Autoritäten umsetzen und Entscheidungen für niedrigere Treffen, sagte Guo Xiangong, Direktor der Parteibildungsabteilung der Parteischule des Provinzkomitees Henan der KPCh.

Für die Zentralautoritäten folgen diese Beamten ihren Maßnahmen und Richtlinien, während sie für die Autoritäten von Städten, Kreisen und auf Gemeindeebene die Entscheidungsträger sind, sagte er.

Ihr Verständnis der Maßnahmen und Richtlinien der Zentralautoritäten entscheidet unmittelbar die Umsetzung und die Auswirkungen der Politiken, fügte er hinzu.

Cai Songtao, Parteichef des Kreises Lankao der Provinz Henan, sagte, dass Lankao auf viele Weisen von solchen Workshops profitiert habe.

„Als lokaler Beamter verstehe ich manchmal nicht die Essenz der zentralen Anweisungen. Provinzielle Beamte überbringen Anweisungen nach einem Workshop genauer und wir können ihnen leichter Folge leisten“, sagte Cai.

Bei einem ähnlichen Workshop im letzten Jahr betonte Xi das neue Konzept einer innovativen, koordinierten, grünen, offenen und gemeinsamen Entwicklung, um in der Periode des 13. Fünfjahresplans (2016-2020) die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu fördern und das Ziel des Landes zu erreichen, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohstand in einer umfassenden Weise zu werden.

Basierend auf Richtlinien, welche die provinziellen Behörden nach dem Workshop im letzten Jahr erstellt hatten, habe der Kreis Lankao die Armut durch industrielle Entwicklung, Urbanisierung und öffentliche Dienstleistungen bekämpft und verschiedene Aufgaben wie geplant erfüllt, fügte Cai hinzu.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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