People’s Daily: Aufrechterhaltung von Xis Führung ist politische Richtung der Legislative

BEIJING, 5. März (Xinhuanet) -- People's Daily, die Flaggschiffzeitung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), wird am Sonntag einen Leitartikel veröffentlichen, und sagt, dass sich der Volkskongress immer an die richtige politische Richtung halten müsse.

Das Jahr 2017 wird die Eröffnung des 19. Nationalkongresses der KPCh bezeugen, die höchste Priorität in der Partei und Staatsangelegenheiten.

„Es ist immer die richtige politische Richtung für den Volkskongress, die Autorität sowie die zentrale und einheitliche Führung des Zentralkomitees der KPCh mit dem Genossen Xi Jinping als Kern strikt aufrechtzuerhalten, zu gewährleisten, dass die die Leitlinien, Prinzipien, Politiken und Entscheidungen der KPCh umgesetzt werden, um sicherzustellen, dass die Vorschläge der KPCh zum Willen des Staates durch Legislativverfahren werden“, besagte der Leitartikel.

Er fügt hinzu, dass unter der Parteiführung mit Xi als Kern, der 12. Nationale Volkskongress (NVK) und sein Ständiger Ausschuss seine Pflicht als das höchste staatliche Machtorgan erfüllt habe, was die Vitalität und die Vorteile des Volkskongresssystems zeige.

Um die große Verjüngung der chinesischen Nation zu erreichen, wird das Land die institutionelle Sicherung des Sozialismus mit chinesischer Prägung benötigen, sagt er, und fügt hinzu, dass der Volkskongress weiterhin Unterstützung für das staatliche Regierungssystem und Kapazitäten bieten muss.

Mehr als 60 Jahre Praxis haben umfassend gezeigt, dass „das Volkskongresssystem die effektive Regierungsführung des Landes durch die Menschen unter der KPCh-Führung, die Bündelung von Ressourcen für große Unternehmungen, den effektiven Schutz der Rechte der Menschen und Interessen und Freiheit, sowie die Sicherung der nationalen Einheit, der ethnischen Solidarität und der sozialen Harmonie und Stabilität gewährleisten kann", besagte es.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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