Xinhua Insight: China betrachtet nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung durch Reformen

BEIJING, 5. März 2017 (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang übermittelt einen Tätigkeitsbericht der Regierung während der Eröffnungssitzung der fünften Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses Chinas (NVK) in Chinas Hauptstadt Beijing, 5. März 2017. (Quelle: Xinhua/Pang Xinglei)

BEIJING, 5. März (Xinhuanet) --Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang gelobte am Sonntag die Reformen fortzusetzen, um das wirtschaftliche Wachstumsziel von etwa 6,5 Prozent in diesem Jahr trotz bevorstehender Herausforderungen zu erreichen.

Der jährliche Tätigkeitsbericht der Regierung, der von Li bei der Eröffnungssitzung der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK), dem obersten Gesetzgeber Chinas, übermittelt wurde, legte das BIP-Wachstum auf etwa 6,5 Prozent oder höher, wenn möglich in der Praxis, fest.

Das Ziel, das wie Li sagte „realistisch ist und den wirtschaftlichen Prinzipien entspricht“, ist das niedrigste für China seit mehr als 20 Jahren. Trotzdem bleibt China eine der weltweit am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften.

Das Ziel werde dabei helfen, die Erwartungen zu lenken und zu stabilisieren und strukturelle Anpassungen vorzunehmen, sowie dabei zu helfen, das Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2020 zu erreichen, sagte Li, während er den Bericht bei der Tagung, der ersten seit Xi Jinping letzten Oktober als Kern des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bestätigt wurde, übermittelte.

Li forderte den engeren Zusammenschluss, um das Zentralkomitee der KPCh mit Xi als Kern und harte Arbeit zur Erfüllung der Entwicklungsziele.

2017 ist von großer Bedeutung für das Land, da sich die KPCh zu ihrem 19. Nationalkongress in der zweiten Hälfte des Jahres versammeln wird, um eine neue Führung für die nächsten fünf Jahre, während denen Xis Vision einer wohlhabenden Gesellschaft erreicht werden wird, zu wählen.

Fast 3.000 NVK-Delegierte hörten Lis Bericht bei der Sitzung zu, bei der Zhang Dejiang, der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK, den Vorsitz führte. Xi und andere Führungen nahmen auch daran teil.

WACHSTUMSZIEL IST ERREICHBAR

Li verkündete auch, dass China sein Wachstum des Verbraucherpreisindex bei 3 Prozent halten werde, und über 11 Mio. urbane Arbeitsstellen, mit einer registrierten urbanen Arbeitslosenquote von 4,5 Prozent, schaffen werde.

Das Land werde auch seinen Energieverbrauch pro BIP-Einheit um mindestens 3,4 Prozent senken.

„Ein wichtiger Grund für die Betonung des Bedarfs nach Aufrechterhaltung des stabilen Wachstums, ist die Gewährleistung von Beschäftigung und Verbesserung des Lebens der Menschen“, sagte Li.

Letztes Jahr erreichte Chinas BIP 74,4 Billionen Yuan (10,8 Billionen US-Dollar), ein 6,7-prozentiges Wachstum, womit es die meisten anderen Volkswirtschaften überholte und über 30 Prozent zum globalen Wachstum beitrug.

Trotz Herausforderungen schaffte China 13,4 Mio. urbane Arbeitsplätze und steigerte das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen um 6,3 Prozent. Ungefähr 12,4 Mio. Menschen schüttelten die Armut ab.

Li merkte an, dass China bereit sein müsse, komplizierteren und ernsteren Situationen, einschließlich einem schleppenden weltweiten Wirtschaftswachstum und einem wachsenden Trend des Protektionismus, zu begegnen und drückte seine Überzeugung aus, dass Schwierigkeiten bewältigt würden, da das Land eine solide materielle Basis, reichlich menschliche Ressourcen, einen großen Markt und ein vollständiges System an Industrien habe.

Der nationale Gesetzgeber Zhang Zhao'an nannte das Ziel „vernünftig, pragmatisch und erreichbar“.

„Sie müssen den großen Basiswert von Chinas Wirtschaftsaggregaten berücksichtigen. Die moderate Anpassung der Ziele signalisiert einen verstärkten Fokus auf die Qualität und Erträge des Wirtschaftswachstums“, sagte Zhang, Vizepräsident der Akademie der Sozialwissenschaften Shanghai.

ANGEBOTSSEITIGE STRUKTURREFORM

Der angebotsseitigen Strukturreform werde Priorität bei Chinas Entwicklung eingeräumt, sagte Li.

Laut dem Bericht werden sich die Bemühungen um eine Vielzahl von Gebieten zentrieren, einschließlich der Verschlankung der Verwaltung, der Senkung von Steuern, der weiteren Ausweitung des Marktzugangs und der Reduzierung des ineffizienten Angebots bei gleichzeitigem Ausbau des effizienten Angebots.

Li vergleicht die Reform mit „den Mühen vom Kokon zum Schmetterling“ und sagte, dass China mit Mut voranschreiten und die Aufgabe bewältigen müsse.

„Chinas Bestrebungen zur Vertiefung der Reformen, Verbesserung der staatlichen Effizienz und Förderung der Innovation und des Unternehmertums haben positive Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Sektor gehabt“, sagte Zhang Zhao'an.

Um genau zu sein, China werde in diesem Jahr die Stahlproduktionskapazitäten weiter um ca. 50 Mio. metrische Tonnen abbauen und die Kohlekapazitäten um mindestens 150 Mio. metrische Tonnen reduzieren, besagte der Bericht.

Im Bericht wurden auch die Reduzierung der überschüssigen urbanen Immobilienbestände, die Senkung der Schulden der Unternehmen, die Reduzierung der Kosten für Unternehmen und die Stärkung der schwachen Gebiete, einschließlich der Armutsbeseitigung, hervorgehoben.

China wird eine proaktivere und effektivere Finanzpolitik verfolgen. Es hat sein staatliches Haushaltsdefizit für dieses Jahr bei 2,38 Billionen Yuan oder 3 Prozent seines BIP festgelegt, was eine Zunahme um 200 Mrd. Yuan im Vergleich zum Vorjahr darstellt.

Es plant 800 Mrd. Yuan in den Eisenbahnbau und 1,8 Billionen Yuan in Autobahn- und Wasserstraßenprojekte zu investieren und mit dem Bau von 15 weiteren wichtigen Gewässerschutzprojekten zu beginnen.

In diesem Jahr zielt die Regierung darauf ab, die Zahl der ländlichen Bewohner, die in Armut leben, um über 10 Mio. zu verringern, einschließlich 3,4 Mio., die aus unwirtlichen Gebieten umgesiedelt werden. Die Geldmittel der Zentralregierung für Armutsminderung werden um über 30 Prozent erhöht.

Währenddessen besagte der Bericht, dass die Transformation und Modernisierung der Realwirtschaft durch Innovation ein weiterer Fokus der Arbeit sein werde.

„Chinas Bevölkerungsdividenden sind rückläufig, aber dessen institutionelle Dividenden nehmen zu“, sagte Zhang.

GLOBALISIERUNG

Trotz einer Zunahme der Anti-Globalisierungsstimmung und Versuchen den Trend umzukehren, versicherte Li Keqiang, dass China den Protektionismus in seinen verschiedenen Formen ablehne und in Richtung eines tieferen und ein höheren Niveaus der Öffnung arbeiten werde.

Lis Bemerkungen wiederholten die Rede von Staatspräsident Xi Jinping im Januar während des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos, bei der Xi sagte, dass das Streben nach Protektionismus wie „das sich einschließen in einen dunklen Raum“ sei.

In diesem Sinne sagte Li, dass China die „Ein Gürtel und ein Straße”-Initiative vorantreiben werde, beispielsweise durch Beschleunigung des Aufbaus eines Wirtschaftskorridors über Land und eines maritimen Kooperationsknotenpunkts und durch die Vertiefung der internationalen Kooperation bei industriellen Kapazitäten.

Die Initiative, die 2013 von China mit dem Ziel der Verbindung von Asien mit Europa und Afrika über die antiken Handelsrouten vorgeschlagen wurde, hat alle Arten von Infrastrukturprojekten, Kooperationszonen für Wirtschaft und Handel und Arbeitsplätze hervorgebracht.

China werde auch große Schritte unternehmen, um das Umfeld für ausländische Investoren zu verbessern, einschließlich der stärkeren Öffnung der Dienstleistungsindustrien, der Fertigung und dem Bergbau für ausländische Investitionen, der Förderung von ausländisch-investierten Unternehmen zur Börsennotierung und Ausgabe von Schuldverschreibungen in China und Ermöglichung ihrer Beteiligung an nationalen Wissenschafts- und Technologieprojekten, laut dem Bericht.

SOUVERÄNITÄT UND SICHERHEIT

Dieses Jahr markiert das 20. Jubiläum der Rückkehr Hongkongs zum Vaterland und das 18. Jubiläum der Rückkehr Macaus.

„Wir werden weiterhin das Prinzip von „ein Land, zwei Systeme“ in Wort und Geist umsetzen“, sagte Li und betonte, dass das Prinzip unerschütterlich auf Hongkong und Macau angewendet werde, ohne es zu verbiegen oder zu verzerren.

Der Gedanke der „Unabhängigkeit Hongkongs” werde zu nichts führen, warnte er.

Er äußerte auch Ablehnung gegen die separatistischen Aktivitäten für die „Unabhängigkeit Taiwans“ und Entschlossenheit bei Begrenzung von diesen Aktivitäten.

„Wir werden niemals jedwede Aktivitäten tolerieren, in jedweder Form oder Namen, die versuchen Taiwan vom Vaterland zu trennen“, sagte Li.

Darüber hinaus wird China die Vertiefung der Reformen der nationalen Verteidigung und der bewaffneten Streitkräfte fortsetzen.

Es wird seine Meeres- und Luftverteidigung sowie seine Grenzkontrollen verstärken inmitten von Bemühungen zum Schutz seiner Souveränität und Sicherheit, laut dem Bericht.

„Wir werden das militärische Training und Bereitschaft verstärken, um sicherzustellen, dass die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen von China konsequent und effektiv geschützt werden“, sagte Li.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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