Xi: Realwirtschaft und staatseigene Unternehmen sind entscheidend für Entwicklung nordöstlicher Provinz

BEIJING, 7. März 2017 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Delegierten des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) aus der Provinz Liaoning auf der Jahrestagung des NVK in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 7. März 2017. (Quelle: Xinhua/Ding Lin)

BEIJING, 7. März (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sagte am Dienstag, dass die nordöstliche Provinz Liaoning sich auf die Realwirtschaft stützen müsse, um die wirtschaftliche Verjüngung zu realisieren und betonte die führende Rolle von staatseigenen Unternehmen.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, machte die Bemerkungen während einer Podiumsdiskussion mit nationalen Gesetzgebern aus Liaoning auf der laufenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK).

Ganz gleich in welchem Stadium sich Chinas Entwicklung befinde, die Realwirtschaft werde immer die Grundlage für das Wachstum und für das Erlangen der Oberhand im globalen Wirtschaftswettbewerb sein, sagte Xi.

Die angebotsseitige Strukturreform sei unausweichlich für die Revitalisierung von Liaoning, sagte Xi und forderte die Provinz auf, Fortschritte in der Reform zu erzielen und den Industriesektor zu verjüngen.

Die Provinz sollte sich auf industrielle Modernisierung konzentrieren und ein industrielles System mit langanhaltender Wettbewerbsfähigkeit einrichten, sagte er.

Liaoning sollte die Erschaffung einer neuen wirtschaftlichen Struktur fördern, welche die gemeinsame Entwicklung neuer strategischer Sektoren und traditionelle Fertigung, die ergänzende Entwicklung moderner und traditioneller Dienstleistungen, die Integration von Informatisierung und Industrialisierung, sowie militärische und zivile Integration beinhalte, sagte er.

Die Provinz sollte auch entschlossene Schritte unternehmen, um staatseigene Unternehmen (SOEs) zu entwickeln und zu stärken, welche Liaonings Revitalisierung anführen und Kernwettbewerbsfähigkeit kultivieren können, sagte Xi.

SOEs sollten die Pioniere der innovationsgetriebenen Entwicklung sein, sagte er.

Liaoning müsse die Verteilung des staatseigenen Kapitals optimieren, seine Verantwortung erfüllen, um den Wert der staatseigenen Vermögenswerte zu erhalten und zu erhöhen, und staatliche Vermögensverluste und andere wesentliche Risiken vermeiden, sagte Xi.

Der Nordosten, der die Provinzen Liaoning, Jilin und Heilongjiang umfasst, war unter den ersten Regionen in China, die industrialisiert wurden. Seine traditionellen Industrien umfassen Stahl, Automobil, Schiffsbau und Erdölraffination.

China hat gelobt, den nordöstlichen Rostgürtel durch Reform und wirtschaftliche Restrukturierung zu verjüngen.

Im Jahr 2016 sank das regionale BIP von Liaoning um 2,5 Prozent, verglichen mit einem 6,7-prozentigen Wachstum der nationalen Volkswirtschaft.

Xi betonte auch die Bedeutung einer sauberen politischen Ökologie, und sagte, dass ein „verunreinigtes“ System zu vielen Problemen führen werde, einschließlich Machtgier, Doppelspiel und Cliquen.

Er forderte ein verbessertes innerparteiliches politisches Leben und die Auswahl von Beamten, die sauber, aufrichtig und der Partei und dem Volk gewidmet sind.

Jeder Gesetzgeber sollte den Menschen in den Mittelpunkt stellen, sagte Xi und forderte sie auf, das Leben der Menschen gut zu kennen, ihre Weisheit zu bündeln und die Anliegen der Menschen zu adressieren.

Auch andere ranghohe Führungen nahmen am Dienstag an Podiumsdiskussionen mit NVK-Delegierten teil.

In einer Podiumsdiskussion mit Gesetzgebern aus dem Autonomen Gebiet Tibet, betonte Ministerpräsident Li Keqiang Entwicklung und Stabilität in Tibet, da es von „besonderer Bedeutung“ für Chinas umfassende Entwicklung sei.

Der Sicherung und Verbesserung des Lebens der Menschen werde Priorität eingeräumt werden, sagte Li und forderte zu Bemühungen auf, öffentliche Dienstleistungen wie Bildung, medizinische Versorgung und Heizungsprojekte zu verstärken.

Unter der Voraussetzung des strengen Schutzes der Umwelt, sollte das Gebiet die Bemühungen zur Verstärkung der Entwicklung von Tourismus, sauberer Energie und traditioneller Medizin verstärken, fügte Li hinzu.

Yu Zhengsheng, Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, sagte in einer Podiumsdiskussion mit Taiwan-Delegierten, dass die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in diesem Jahr ernsteren und komplizierteren Bedingungen gegenüberstehen.

„Wir müssen uns weiterhin an das Grundprinzip ‚friedliche Wiedervereinigung; Ein Land, zwei Systeme‘ halten und mit der größtmöglichen Aufrichtigkeit und besten Bemühungen die Wiedervereinigung anstreben“, sagte Yu. „Wir sollten uns an den Konsens von 1992 halten, der das Ein-China-Prinzip verkörpert, und jede Form von separatistischen Aktivitäten zur ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ entschlossen ablehnen und eindämmen“.

Liu Yunshan, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, sagte Delegierten aus der Provinz Guangdong, dass es zwingend notwendig sei, im Denken und im Handeln nach dem Zentralkomitee der KPCh mit Xi als Kern konform zu sein.

Liu sagte, Guangdong sollte dem Hauptthema „Streben nach Fortschritt unter Aufrechterhaltung der Stabilität“ folgen, um die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums zu verbessern und wirtschaftliche und soziale Stabilität aufrechtzuerhalten.

Als er sich Abgeordneten aus der Provinz Hunan anschloss, betonte Wang Qishan, Sekretär der Zentralkommission der KPCh für disziplinarische Inspektion, die Notwendigkeit, die Führung der Partei hochzuhalten und die Parteidisziplin zu stärken.

Korruption untergräbt sowohl die vitalen Interessen des Volkes als auch den Ruf der Partei und erodiert folglich das Fundament, auf dem die Partei regiert, sagte Wang und forderte die gesamte Partei auf, schlechte Praktiken zu bereinigen und das öffentliche Vertrauen in das Zentralkomitee der KPCh zu verstärken.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)

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