Staatspräsident Xi fordert nachhaltige Auswirkungen der Armutsminderung

BEIJING, 8. März 2017 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Delegierten des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) aus der Provinz Sichuan auf der Jahrestagung des NVK in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 8. März 2017. (Quelle: Xinhua/Lan Hongguang)

BEIJING, 8. März (Xinhuanet) – Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sagte am Mittwoch, dass das Land einen Armutsbekämpfungsmechanismus mit nachhaltigen Auswirkungen bilden und Formalismus bei der Reduzierung der Armut eindämmen sollte.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte diese Bemerkungen während einer Podiumsdiskussion mit nationalen Gesetzgebern aus der südwestchinesischen Provinz Sichuan auf der laufenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK).

Es ist das feierliche Versprechen der Partei, bis 2020 der gesamten verarmten Landbevölkerung unter dem gegenwärtigen Standard aus der Armut zu verhelfen und sämtliche verarmten Landkreise von der Liste zu nehmen, sagte Xi.

Je näher die Frist rückt, desto schwieriger werde die Kampagne zur Beseitigung der Armut. Es erfordere vom Land, die Verantwortlichkeiten zu klären, präzise Maßnahmen zu ergreifen und sorgfältige Anstrengungen zu unternehmen, sagte Xi.

China brachte im Jahr 2016 12,4 Millionen Menschen in ländlichen Gebieten über die Armutsgrenze und bis Ende letzten Jahres gab es immer noch 43,35 Millionen Menschen, die in Armut lebten.

Außerdem sagte Xi, dass China die Verwaltungs-, Betriebs- und Politiksysteme für die integrierte militärische und zivile Entwicklung verbessern und industrielle Cluster und Hightech-Industriebasen zu diesem Zweck errichten sollte.

Xi betonte die Bedeutung der Schaffung einer sauberen politischen Ökologie und bezeichnete es als die „endlose Arbeit“ der Partei.

Parteimitglieder und Kader sollten sich bewusst in Gedanken und Taten an das Zentralkomitee der KPCh halten und die Autorität des Zentralkomitees der KPCh und seine zentralisierte und einheitliche Führung entschlossen aufrechterhalten, fügte Xi hinzu.

Andere hochrangige Führungen schlossen sich am Mittwoch ebenfalls Podiumsdiskussionen mit NVK-Delegierten an.

In einer Podiumsdiskussion mit Gesetzgebern aus dem Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang forderte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang Anstrengungen zur Einhaltung des Versprechens, das Leben aller ethnischen Gruppen durch Reform und Entwicklung zu verbessern, mit besonderem Fokus auf die Beseitigung der Armut.

Die Regierung sollte die Befugnisse, die sie nicht besitzen sollte, entschlossen loslassen, sich darauf konzentrieren, ihre Pflichten zu erfüllen und den Unternehmen noch aktiver dienen, sagte Li.

Li forderte auch die Region auf, sich aktiv an der internationalen Kooperation und dem Wettbewerb zu beteiligen, indem sie sich weiter öffne, um neue Stärken zu fördern.

Zhang Dejiang, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK, schloss sich Gesetzgebern aus der nordostchinesischen Provinz Heilongjiang an und betonte die Notwendigkeit zur Förderung der Wirtschaftsreform und Entwicklung als auch die weitere Vertiefung der angebotsseitigen Strukturreform.

Zhang drängte die Provinz, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um den Lebensunterhalt der Menschen zu verbessern und ihre Schwierigkeiten angemessen zu lösen.

Auf einer Podiumsdiskussion mit Abgeordneten aus der südchinesischen Provinz Hainan unterstrich Yu Zhengsheng, Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, den Grundton der „Suche nach Fortschritt während der Aufrechterhaltung von Stabilität“ als ein wichtiges Prinzip in der staatlichen Regierungsführung und wirtschaftlichen Entwicklung.

Während der Aufrechterhaltung eines stetigen Wachstums, sollte die Provinz die Chance der angebotsseitigen Strukturreform erfassen und Anstrengungen auf die Verbesserung der wirtschaftlichen Struktur und die Qualität der Versorgung konzentrieren, sagte Yu.

Einer Podiumsdiskussion mit NVK-Delegierten aus der Provinz Shanxi beiwohnend, forderte Liu Yunshan, ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, eine gute Leistung bei der Förderung einer umfassenden und strikten Regierungsführung der Partei, mit einem Schwerpunkt auf der Verbesserung der innerparteilichen, politischen Kultur.

Die Beamten sollten ein Vorbild für andere sein, indem sie politische Ideale, Moral und Werte entschieden hochhalten und Selbstverbesserung verfolgen, sagte Liu.

Der chinesische Vize-Ministerpräsident Zhang Gaoli schloss sich Gesetzgebern aus Hebei an und drängte die Provinz, sich umfassend in der koordinierten Entwicklung der Beijing-Tianjin-Hebei-Region zu engagieren.

Er forderte die Provinz auf, der Kürzung der überschüssigen Stahlkapazitäten in der angebotsseitigen Strukturreform Vorrang einzuräumen und die Strategie der innovationsgetriebenen Entwicklung umzusetzen.

Mehr zum Thema:

Xi Jinping nimmt an Podiumsdiskussion mit Delegierten des 12. NVK aus Sichuan teil

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Delegierten des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) aus der Provinz Sichuan auf der Jahrestagung des NVK in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 8. März 2017. mehr...