Chinesische Führungen diskutieren Wirtschaft und „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative mit Gesetzgebern
BEIJING, 9. März 2017 (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Delegierten des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) aus der Provinz Shaanxi auf der Jahrestagung des NVK in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 9. März 2017. (Quelle: Xinhua/Xie Huanchi)
BEIJING, 9. März (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang und andere Führungen diskutierten am Donnerstag die wirtschaftliche Modernisierung, die „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative, das System des Volkskongresses, die Armutsbekämpfung, die Anti-Korruptions-Kampagne und andere Themen mit nationalen Gesetzgebern.
Sie schlossen sich Delegierten des Nationalen Volkskongresses (NVK) in separaten Podiumsdiskussionen auf der Jahrestagung des NVK an.
Während er sich NVK-Delegierten aus der Provinz Shaanxi anschloss, forderte Ministerpräsident Li die Entwicklung der Fertigung von High-End-Ausstattung, der Informationsindustrie, der modernen Logistik und des ländlichen E-Commerce. Tourismus und Kultur sollten ebenfalls gestärkt werden, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen.
Die Provinzregierung sollte die Administration weiter straffen, die Macht auf niedrigere Ebenen übertragen, Dienstleistungen verbessern, der Rolle der Provinz als Schlüsselverbindung bei der Umsetzung der „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative gut nachkommen, und bei der Entwicklung der westlichen Region Chinas die Führung übernehmen.
Einer Podiumsdiskussion mit Gesetzgebern aus der Provinz Jiangsu beiwohnend, sagte Zhang Dejiang, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des NVK, dass die Volkskongresse auf verschiedenen Ebenen die Entscheidungen umsetzen sollten, die vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) getroffen wurden, um die effektive staatliche Regierungsführung unter der Leitung der Partei zu gewährleisten.
Er forderte Innovation in der Theorie und Praxis des Systems des Volkskongresses, welches das grundlegende politische System Chinas ist.
Yu Zhengsheng, Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes, schloss sich einer Podiumsdiskussion mit NVK-Delegierten aus der Provinz Guizhou an.
Yu forderte die Provinz auf, die Umwelt für sich entwickelnde Privatunternehmen weiterhin zu verbessern, die Privatwirtschaft wiederzubeleben, und die Bemühungen der privaten Unternehmen zu unterstützen, um die Umstrukturierung und Modernisierung zu beschleunigen.
Yu hob auch die gezielte Armutsbekämpfung hervor, indem er noch effektivere Maßnahmen betonte als auch eine verstärkte Umsetzung der Politiken und der Mobilisierung aller Ressourcen, um den Kampf gegen die Armut zu gewinnen.
Wang Qishan, Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), schloss sich NVK-Delegierten aus der Provinz Yunnan an, und forderte ein Vorantreiben der Anti-Korruptions-Kampagne, welche auf den Bestrebungen der Partei und des Volkes beruhe.
Während er Inspektionen als eine Art „politische Überprüfung“ bezeichnete, sagte Wang, dass unerwünschte Arbeitsstile, einschließlich Formalismus und Bürokratismus, bei der Umsetzung der Entscheidungen des Zentralkomitees der KPCh unterbunden werden müssen.
Ranghohe Beamte in Schlüsselpositionen müssen sich vor einem nachlässigen Arbeitsstil wahren und in einer pragmatischen Art und Weise voranschreiten, um den Erwartungen des Volkes gerecht zu werden, sagte er.
Während eines Treffens mit Gesetzgebern der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing, hob der chinesische Vize-Ministerpräsident Zhang Gaoli die Rolle der Stadt als strategischen Drehpunkt in Chinas „Go West“-Strategie hervor und bat die Stadtregierung, sich auf aktive Art in die „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative und den Jangtse-Wirtschaftsgürtel einzugliedern.
Außerdem forderte er Chongqing auf, die angebotsseitige Strukturreform voranzutreiben, die innovationsgetriebene Entwicklung und High-End-Fertigung zu fördern, die ländliche und städtische Entwicklung zu koordinieren und die Drei-Schluchten-Region sowie den Jangtse-Fluss zu schützen.
Li Keqiang, Zhang Dejiang, Yu Zhengsheng, Wang Qishan und Zhang Gaoli sind alle Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh.
(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Delegierten des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) aus dem Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang auf der Jahrestagung des NVK in Chinas Hauptstadt Beijing teil, 8. März 2017. mehr...
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