Xi fordert größere Reformbemühungen

BEIJING, 24. März (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hob am Freitag die Bedeutung der Umsetzung hervor, und forderte leitende Beamte auf, die Gesamtsituation während des Vorantreibens der Reform zu beachten.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, äußerte diese Bemerkungen, während er den Vorsitz über die 33. Sitzung der Zentralen Führungsgruppe zur umfassenden Vertiefung der Reform, die er leitet, führte.

Liu Yunshan, ein Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und stellvertretender Leiter der Führungsgruppe, nahm an der Sitzung teil.

Auf der Sitzung berichteten hochrangige Beamte über die Fortschritte bei den Reformen im Umweltschutz, im Justizsystem, in der Armutsbekämpfung, in den ländlichen Angelegenheiten, in der Freihandelszone Shanghai, in Staatsunternehmen und in anderen Bereichen.

Die Teilnehmer berieten über Berichte zur Umsetzung von Reformen in Bezug auf die Schulbildung in weniger entwickelten Gebieten, Familienärzte, das River Chief System, die Verteilung der Stadt-Hukou an ländliche Wanderarbeiter und andere Angelegenheiten.

Leitende Beamte sollten bei der Entscheidungsfindung entschieden sein, wenn eine Reform mit der Anforderung des Zentralkomitees der KPCh, der Graswurzel-Realität sowie den Bedürfnissen der Menschen im Einklang steht, stimmten die Teilnehmer zu. Diejenigen, die sich dessen weigern, werden zur Rechenschaft gezogen.

Leitende Beamte müssen den Umsetzungsprozess verfeinern, um Ergebnisse zu gewährleisten, sie müssen die Koordination zwischen verschiedenen Reformen verbessern und sich auf die wichtigsten und schwierigsten Angelegenheiten konzentrieren, so der Sitzung zufolge.

Die Sitzung genehmigte einen Plan zur Vertiefung der Reform und Öffnung in der Freihandelszone Shanghai und einen Plan zur Vertiefung der Reform des Anreizsystems in Wissenschaft und Technologie.

Anmerkend, dass in den vergangenen drei Jahren seit der Öffnung der Freihandelszone Shanghai große Fortschritte erzielt wurden, forderte die Sitzung weiteren Fortschritt bei der Erleichterung und Liberalisierung des Handels und der Investitionen und weitere institutionelle Innovationen, die repliziert werden können.

Um die indigenen Innovationen zu fördern, einigten sich die Teilnehmer, dass das nationale Wissenschafts- und Technologie-Anreizsystem reformiert werden muss, um es fairer und transparenter zu gestalten.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)