China und ASEAN-Länder vereinbaren COC-Rahmen

GUIYANG, 18. Mai 2017 (Xinhuanet) -- Teilnehmer posieren für ein Gruppenfoto vor dem 14. Treffen der hochrangigen Beamte zur Umsetzung der Erklärung zum Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer (DOC) in Guiyang, der südwestchinesischen Provinz Guizhou, 18. Mai 2017. (Quelle: Xinhua/Liu Xu)

GUIYANG, 18. Mai (Xinhuanet) -- Leitende Beamte aus China und den ASEAN-Ländern einigten sich am Donnerstag auf einen Rahmen für den Verhaltenskodex (COC) im Südchinesischen Meer.

Der Konsens kam während des 14. Treffens der hochrangigen Beamten zur Umsetzung der Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer (DOC).

Das Treffen, bei dem der chinesische Vize-Außenminister Liu Zhenmin und der Staatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten von Singapur Chee Wee Kiong gemeinsam den Vorsitz führten, wurde vor dem bevorstehenden Außenministertreffen von China und der ASEAN im Juli abgehalten.

Die Zustimmung für den Rahmen sei früher als geplant erreicht worden, erzählte Liu der Presse nach dem Treffen und fügte hinzu, dass erwartet worden sei, dass China und die ASEAN-Länder, entsprechend dem Arbeitsplan, die Konsultation zum Rahmenentwurf für den COC in der ersten Hälfte dieses Jahres beenden würden.

Der Rahmen, der ein wichtiges, phasenweises Ergebnis im gesamten Verhandlungsprozess zur COC repräsentiere, habe eine solide Grundlage für weitere Verhandlungen gelegt, betonte Liu.

Liu sagte, dass alle Parteien gelobt hätten, weiterhin die Verhandlungen zum frühen Abschluss des COC auf konstruktive Weise voranzutreiben.

Während des Treffens einigten sich alle Parteien darauf die Umsetzung der DOC fortzuführen und sie bekräftigten Pläne zur Lösung der Dispute durch Verhandlungen, zur Handhabung von Differenzen mit regionalen Regulierungsrahmen, zur Vertiefung der maritimen Kooperation und zur Forcierung der Verhandlungen über den COC, um Frieden und Stabilität in der Region zu schützen.

Auf dem Treffen wurde ein Dokument zum Aufbau von drei technologischen Zusagen genehmigt, sich auf ein Resultat der Versuchsweisen Anwendung einer Hotline-Plattform für hochrangige Diplomaten von China und der ASEAN geeinigt und der Arbeitsplan 2016-2018 modernisiert.

Dieses Jahr markiert das 15. Jubiläum der Unterzeichnung der DOC. Alle Parteien gelobten die DOC umzusetzen, um im Südchinesischen Meer ein Umfeld des Friedens, der Freundschaft und der Kooperation aufzubauen.

Vor diesem Treffen wurde das 21. Treffen der gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Umsetzung der DOC abgehalten.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)