Li sagt, China ist glücklich, ein vereintes, offenes und blühendes Europa zu sehen

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang (M.) nimmt am 19. China-EU-Führungsgipfel in Brüssel, Belgien, teil, 2. Juni 2017. (Quelle: Xinhua/Liu Weibing)

BRÜSSEL, 3. Juni (Xinhuanet) -- Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang sagte hier am Freitag, dass China glücklich sei, ein Europa zu sehen, dass vereint, stabil, offen und blühend sei.

Er äußerte die Bemerkungen während er an dem 19. China-EU-Führungsgipfel zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, teilnahm.

China schätze seine Beziehungen mit Europa sehr und unterstütze die Länder der EU bei der Wahl ihres eigenen Integrationspfades, sagte Li und fügte hinzu, dass er hoffe, dass das Treffen ein positives Signal senden könnte, dass ihre Beziehung stabil bleibe und sich stetig verbessere und, dass sie auf die wachsenden globalen Unsicherheiten mit Stabilität bei ihrer Kooperation reagieren könnten.

An der Wirtschaftsfront merkte Li an, dass China und die EU in den letzten Jahren weiterhin neue Fortschritte bei ihrer Kooperation erzielt hätten, und drängte beide Seiten ihre Entwicklungsstrategien besser anzugleichen, die beiderseitige Öffnung auszuweiten und ihre Verhandlungen über eine Investitionsvereinbarung voranzutreiben.

Er ermutigte beide Seiten die Kooperation in Bereichen, wie unter anderem der Infrastruktur, der Luftfahrt, der Informations- und Netzwerksicherheit, den Finanzen und den erneuerbaren Energien zu verstärken.

Beide Seiten sollten auch die Gelegenheit des „EU-China-Tourismusjahres 2018“ nutzen, um die Mensch-zu-Mensch-Austausche weiter zu erleichtern, fügte er hinzu.

China, sagte er, sei gewillt mit der EU zu arbeiten, um den bevorstehenden Gipfel der Gruppe der 20 (G20) zu fördern, der für Juli im deutschen Hamburg geplant sei, damit dort neue Beiträge zur Belebung des globalen Wirtschaftswachstums und der Kooperation und der Verbesserung der globalen Wirtschaftsordnung geleistet werden könnten.

China werde auch die Kooperation mit der EU beim Klimawandel stärken und gemeinsam an der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und den Zielen der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung arbeiten, sagte der Ministerpräsident.

Tusk und Juncker sagten bei dem Treffen auch, dass die Wahrung des derzeitigen internationalen Systems mit den gemeinsamen Interessen der EU und China und denen, der ganzen Welt, im Einklang stünde, und fügten hinzu, dass beim globalen Handelssystem kein selektiver Ansatz beibehalten werden sollte.

Die EU und China hätten bei internationalen Angelegenheiten, wie dem Klimawandel und der iranischen nuklearen Angelegenheit, gut zusammengearbeitet, sagten die EU-Führungen und fügten hinzu, dass eine stärkere Kooperation zwischen beiden Seiten unter anderem beim Freihandel, dem Klimawandel, der Sicherheit zum Weltfrieden, zur Stabilität und zum Wohlstand beitragen könnten.

Die EU messe der Förderung ihrer Handelsbeziehungen mit China große Bedeutung bei und unterstütze die von China vorgeschlagene „Gürtel und Straße“-Initiative, sagten sie und fügten hinzu, dass der Block gewillt sei, die Kooperation mit China bei der Interkonnektivität weiter zu vertiefen und die beiderseitigen Investitionen auszuweiten.

Nach dem Treffen bezeugten der chinesische Ministerpräsident und die EU-Führungen die Unterzeichnung einer Reihe von Kooperationsvereinbarungen, die Investitionen, geistige Eigentumsrechte und Technologien abdecken.

Auf einer Pressekonferenz, die auf das Treffen folgte, drängte Li die EU dazu, ihre Verpflichtungen gemäß Artikel 15 des Protokolls zum Beitritt Chinas zur WTO zu erfüllen und damit ein Signal zu senden, dass international Regeln respektiert werden sollten.

Flankiert von Tusk und Juncker sagte Li, dass die chinesische Seite bemerkt habe, dass die EU die entsprechenden Gesetze gerade überarbeite.

China, betonte Li, hoffe, dass die überarbeitete Regelung im Einklang mit den Regeln der WHO stehen und nicht-diskriminierend sein werde.

Laut Artikel 15 sollten die WTO-Mitglieder die Nutzung des Ansatzes des Ersatzlandes zur Durchführung von Anti-Dumping-Untersuchungen bei China bis zum 11. Dezember 2016 gestoppt haben.

Tusk und Juncker sagten auf der Pressekonferenz, dass die EU und China ernsthafte Diskussionen über Artikel 15 und andere Angelegenheiten von gemeinsamen Interesse während des Führungsgipfels geführt hätten, während sie den Konsens erweitert und die Differenz verringert hätten.

Am Anfang des Treffens sagte Li, dass Artikel 15 eine „Verfallsklausel“ sei und alle Seiten das Protokoll zum Beitritt Chinas zur WTO anerkennen sollten.

Dies bedeute nicht nur die gebührenden internationalen Verpflichtungen zu erfüllen, sondern weise auch auf die Befolgung der internationalen Regeln und das Respektieren der auf Regeln basierenden, internationalen Ordnung hin, fügte er hinzu.

Bezüglich der Spannungen beim Handel zwischen China und der EU ist der Ministerpräsident der Ansicht, dass beide Seiten sie über bilaterale und multilaterale Kanäle verwalten können.

Li hat gerade seinen zweitägigen Besuch in Belgien beendet, bei dem er an dem EU-China-Geschäftsgipfel teilnahm, gemeinsam den China-EU-Führungsgipfel leitete, Gespräche mit dem belgischen Premierminister Charles Michel führte und sich mit dem belgischen König Philipp traf.

Belgien war die zweite und letzte Station von Lis Europareise, die ihn auch nach Deutschland geführt hatte.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)