Staatspräsident Xi fordert koordinierte Bemühungen zur Gesamtreform

BEIJING, 26. Juni (Xinhuanet) --Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping forderte am Montag besser koordinierte Reformbemühungen und eine Überprüfung aller derzeitigen größeren Reformprogramme.

Xi, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, machte die Bemerkungen bei der 36. Sitzung der Zentralen Führungsgruppe für die Vertiefung der Gesamtreform, welche er leitet.

Alle Abteilungen und Orte sollten sich der Umsetzung von Reformen widmen und sicherstellen, dass alle Ergebnisse überprüft werden, so eine Stellungnahme, die nach der Sitzung veröffentlicht wurde.

Die Gruppe forderte eine schnelle Korrektur der Probleme, die bei Inspektionen entdeckt werden und der laxen Umsetzung von Reformen. Abteilungen und Behörden sollten die Umsetzung der Reformen verfolgen und allgemeine Resultate beurteilen, so die Stellungnahme.

Auf der Sitzung wurde ein Plan zur Gründung des Nationalparks Qilian-Gebirge und zur Erforschung koordinierter Wege, die Umwelt zu schützen, örtliche Lebensstandards zu verbessern und die Nutzung natürlicher Ressourcen zu überwachen, verabschiedet.

Die Gruppe betonte, dass gemischte Eigentumsverhältnisse der staatseigenen Unternehmen (SOE) wichtig für die SOE-Reform sei, wobei gemischte Eigentumsverhältnisse bis Ende dieses Jahres gut etabliert sein sollte. Gemischte Eigentumsverhältnisse sollte Angestellte schützen, Erosion der staatlichen Vermögenswerte verhindern und die führende Rolle der KPCh sicherstellen, so die Stellungnahme.

Mit Betonung auf den Rollen der chinesischen Unternehmen in Übersee und der ausgehenden Investition bei der Aufrechterhaltung von Chinas Interessen in Übersee, forderte die Gruppe verbesserte Regulierung von Investitionen nach Übersee.

China wird die innovationsgetriebene Entwicklung fortsetzen, nach zwei erfolgreichen Jahren der Fujian-, Guangdong- und Tianjin-Pilotfreihandelszonen.

Die Gruppe besprach auch die Homogenisierung örtlicher BIP-Berechnungen und die Erfahrungen der nationalen ökologischen Versuchszone Fujian.

Liu Yunshan, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh und stellvertretender Leiter der Gruppe, nahm an dem Treffen teil.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)