„Ein Land, zwei Systeme“ durch Xi bereichert

FESTE VERPFLICHTUNG

In der Tat hat Xi zu vielen Anlässen das Prinzip von „Ein Land, zwei Systeme“ bekräftigt.

„Zwanzig Jahre der Praxis zeigen, dass „Ein Land, zwei Systeme“ nicht nur die beste Lösung für die Hongkong-Frage ist, welche von der Geschichte hinterlassen wurde, sondern auch das beste institutionelle Arrangement für seinen langfristigen Wohlstand und Stabilität seit seiner Rückkehr”, sagte Xi am Montag in dieser Woche, als er eine Ausstellung in Beijing besuchte, welche die Errungenschaften Hongkongs in den vergangenen zwei Jahrzehnten ausstellt.

„Wir werden weiterhin das „Ein Land, zwei Systeme“-Prinzip umfassend und präzise umsetzen, Angelegenheiten in strikter Übereinstimmung mit der Konstitution und dem Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong handhaben, und die Gesamtentwicklung von Hongkong weiter fördern“, sagte Xi.

Die Verpflichtung der obersten chinesischen Führung gegenüber „Ein Land, zwei Systeme“ sei fest und konsistent.

Bei seinem ersten Treffen mit dem Chief Executive der Sonderverwaltungszone Hongkong Leung Chun-ying im Dezember 2012, nachdem er die Leitung der KPCh übernahm, versprach Xi „unveränderte Unterstützung“ für die Chief Executives und Regierungen der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau bei der Durchführung ihre gesetzlichen Pflichten.

Die Wahrung des „Ein Land, zwei Systeme“-Prinzips und des Grundgesetzes der beiden Sonderverwaltungszonen durch die Zentralregierung werde sich nicht verändern, sagte er.

Während eines Treffens mit der zukünftigen Chief Executive der Sonderverwaltungszone Hongkong Lam Cheng Yuet-ngor im April dieses Jahres, betonte Xi, dass die Praxis des „Ein Land, zwei Systeme“-Prinzips in Hongkong eine beispiellose Sache sei und durch neue Erkundungen vorangetrieben werden müsse.

Die Zentralregierung sei entschlossen, an den Prinzipien von „Ein Land, zwei Systeme“ und „Hongkonger regieren Hongkong“ und einem hohen Maß an Autonomie festzuhalten, sagte er.

Diese Entschlossenheit würde sich nicht ändern oder ins Wanken geraten, sagte Xi und fügte hinzu, dass Lam und der Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong volle Unterstützung zukommen werde, um ihre Pflichten im Einklang mit dem Gesetz durchzuführen.

Der chinesische Staatspräsident hat seine Worte mit Handlungen bestärkt.

Im Jahr 2015, erzielten das chinesische Festland und Hongkong eine Vereinbarung für eine engere wirtschaftliche Partnerschaft (CEPA) im Dienstleistungshandel, die es Fachleuten aus der Sonderverwaltungszone Hongkong ermöglicht, größeren Zugang zum wachsenden Dienstleistungsmarkt des Festlandes zu genießen.

Die Shanghai-Hongkong und Shenzhen-Hongkong-Aktienverbindungen erlauben es internationalen Investoren, Aktien, die in Shanghai und Shenzhen gelistet sind, über die Hongkong-Börse zu handeln, während Festland-Investoren mit Hongkong-Aktien über die Börsen von Shanghai und Shenzhen handeln können. Gemeinsam mit der Anleihenverbindung, welche im Mai dieses Jahres genehmigt wurde, haben diese Vereinbarungen Hongkongs Rolle als ein internationales Finanzzentrum gestärkt.

Pläne für eine Guangdong-Hongkong-Macau-Greater Bay Area werden die Sonderverwaltungszone Hongkong noch enger ans Fertigungs- und Innovations-Herzland des Perfluss-Deltas bringen. Die „Gürtel und Straße“-Initiative wird ebenfalls Hongkongs Finanzkraft stärken.

LAND DES OPTIMISMUS

Sowohl die „Gürtel und Straße“-Initiative und die Entwicklungspläne der Greater Bay Area werden als neue Impulse für die Entwicklung Hongkongs wahrgenommen.

Laut dem jährlichen Tätigkeitsbericht der Zentralregierung im Jahr 2017, plane China die Entwicklung eines Städteclusters in der Greater Bay Area, um die unverkennbaren Stärken von Hongkong und Macau auszuspielen, und ihre Positionen und Rollen in der Entwicklung und Öffnung des Festlands zu erhöhen.

Die Greater Bay Area wird die beiden Sonderverwaltungszonen und neun Städte in der Provinz Guangdong, und zwar Dongguan, Foshan, Guangzhou, Huizhou, Jiangmen, Shenzhen, Zhaoqing, Zhongshan und Zhuhai, umfassen.

Während er die Bedeutung der „Gürtel und Straße“-Initiative für Hongkong hervorhob, sagte Leung, dass Unternehmen in Hongkong beim Segeln in die Länder und Regionen, die an der Initiative beteiligt sind, „das gleiche Boot“ nutzen könnten, wie ihre Festland-Partner.

Hongkong „kann sehr stolz auf sich sein“ für seine Errungenschaften in den vergangenen 20 Jahren, sagte Eric Berti, Generalkonsul von Frankreich in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau.

Frankreich hat etwa 800 Unternehmen in Hongkong. Es gibt eine wachsende französische Gemeinschaft, die sich seit 2008 auf über 20.000 Menschen verdoppelt hat.

„Es zeigt die Anziehungskraft von Hongkong“, sagte Berti. „Für ausländische Unternehmen, insbesondere französische Unternehmen, sei es sehr wichtig, sich hier für den breiten chinesischen Markt niederzulassen.“

Der US-Generalkonsul für die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau Kurt Tong merkte währenddessen an, dass der „Ein Land, zwei Systeme“-Rahmen „es Hongkong ermöglicht, besonders und anders zu sein, während es nach wie vor ein Teil von China ist“, und er fügte hinzu, dass die Menschen von Hongkong aufgrund von Hongkongs „Besonderheit“ „wohlhabend“ seien.

„Die einzigartige Regierungsform in der Sonderverwaltungszone Hongkong war zum großen Teil erfolgreich“, sagte Tong.

„Die EU ist ein fester Unterstützer der Umsetzung des ,Ein Land, zwei Systeme‘-Prinzips“, sagte Carmen Cano de Lasala, Leiterin des EU-Büros für Hongkong und Macau gegenüber Xinhua.

„Wir denken, dass es ein Schlüssel für die Entwicklung von Hongkong war, und wir sind zuversichtlich, dass es weiterhin ein Schlüsselelement in der zukünftigen Entwicklung von Hongkong bleibt”, sagte Cano de Lasala, die hinzufügte, dass das „Ein Land, zwei Systeme“-Prinzip nicht nur Hongkong zugute kam, sondern auch dem chinesischen Festland, der Region und dem Rest der Welt.“

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)