Xi spricht vor Russland-Reise über THAAD-Stationierung, Syrien, Anti-Terror-Kooperation

BEIJING, 3. Juli (Xinhuanet) -- In einem Interview mit russischen Medienorganisationen vor seinem Staatsbesuch in Russland vom 3. bis zum 4. Juli, bekräftigte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping Chinas Haltung zur Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Südkorea, zum Bürgerkrieg in Syrien und zur Anti-Terror-Kooperation mit Moskau.

THAAD STATIONIERUNG

In einem Interview, welches am Montag veröffentlicht wurde, sagte Xi, dass die Installation des Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) in Südkorea „die strategischen Sicherheitsinteressen von China, Russland und anderen regionalen Ländern ernsthaft untergräbt, und das strategische Gleichgewicht in der Region umwirft.“

„China und Russland haben eine enge Kommunikation und Koordination auf verschiedenen Ebenen zu dieser Angelegenheit bewahrt. Unsere beiden Seiten verfügen über ein hohes Maß an Übereinstimmung in der Betrachtung des Wesens dieser Angelegenheit und gegenüber den Schaden, den es bringen wird“, sagte der Staatspräsident und fügte hinzu, dass Beijing und Moskau die Stationierung „entscheidend ablehnen“ und die betreffenden Länder auffordern, sie zu stoppen und abzubrechen.

Die Stationierung des THAAD, welches ballistische Kurz- und Mittelstreckenraketen während der letzten Phase ihre Fluges abschießen kann, wurde gemeinsam durch Washington und der Administration der aus dem Amt enthobenen ehemaligen südkoreanischen Präsidentin Park Guen-hye vereinbart, die sich auf die zunehmende Bedrohung des Atom- und Raketenprogramms der Demokratischen Volksrepublik Korea beriefen.

Die amtierende Regierung von Moon Jae-in setzte die Installation Anfang Juni aus, während gesagt wurde, dass es die zwei bereits installierten Raketenwerfer nicht abziehen würde, und vier weitere nicht stationiert werden, bis eine gründliche Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen sei.

„China und Russland werden notwendige Maßnahmen ergreifen, gemeinsam oder individuell, um unsere Sicherheitsinteressen und das regionale strategische Gleichgewicht zu wahren“, warnte Xi ohne Erläuterung.

Um die lang anhaltende und komplizierte Angelegenheit auf der Koreanischen Halbinsel zu lösen, hat China einen Zwei-Wege-Ansatz für das Vorantreiben der Denuklearisierung und dem parallelen Aufbau eines Friedensmechanismus vorgeschlagen.

Währenddessen hat Beijing auch einen Vorschlag über eine Aussetzung-für-Aussetzung vorangetrieben, die erfordert, dass Pjöngjang seine Atom- und Raketenaktivitäten im Austausch für die Aussetzung der groß angelegten US-Südkoreanischen Militärübungen einstellt.

Xi sagte, Chinas Vorschlag habe die uneingeschränkte Unterstützung und das Verständnis der russischen Seite sowie zunehmend positive Reaktionen von der internationalen Gemeinschaft gewonnen.

SYRISCHER BÜRGERKRIEG

Im Hinblick auf den Bürgerkrieg in Syrien, welchen Xi als „den kompliziertesten und unnachgiebigen Brennpunkt im Mittleren Osten“ bezeichnete, bekräftigte er, dass eine politische Lösung der einzige Ausweg sei, und fügte hinzu, dass es „dem syrischen Volk unermessliches Mühsal zugefügt und eine ernsthafte Herausforderung für den regionalen und globalen Frieden und die Stabilität gestellt hat.”

„Chinas Position zu dieser Angelegenheit ist konsistent. Wir behaupten, dass die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität von Syrien aufrechterhalten und respektiert werden sollte, und dass die Zukunft von Syrien allein durch das syrischen Volk selbst beschlossen werden sollte, und dass eine politische Beilegung der einzig umsetzbare Ausweg ist“, sagte er.

Während er sich auf positive Signale bei dem Treffen von Astana Mitte März und dem jüngsten Fortschritt bei dem von den Vereinten Nationen-vermittelten Genfer Gesprächen berief, drängte Xi zu weiteren Anstrengungen für die Rolle der Vereinten Nationen als ein Hauptkanal für die Teilnahme der syrischen Regierung und der Opposition bei der „Konsultation mit gutem Glauben und Geduld.“

„China lobt Russland für seinen wichtigen und positiven Einfluss und seine Rolle bei der Erleichterung einer angemessenen Beilegung der Syrien-Frage“, fügte der Staatspräsident hinzu.

ANTI-TERROR-KOOPERATION

Der chinesische Staatspräsident sprach auch in höchsten Tönen über die Anti-Terror-Kooperation zwischen Beijing und Moskau, und merkte an, dass eine solche Kooperation „eine wichtige Komponente unserer umfassend strategischen Koordinationspartnerschaft ist und ein außerordentliches Beispiel für die weitreichende globale Anti-Terror-Kooperation darstellt.“

„Eine solche Kooperation dient dem Frieden und der Stabilität in dieser Region und darüber hinaus sowie den grundlegenden Interessen unserer beiden Länder. Unsere gesunde Kooperation in der Bekämpfung der „drei Kräfte“ des Terrorismus, Separatismus und Extremismus durch Strafverfolgungs- und Sicherheitskooperationsmechanismen spielen eine wichtige und positive Rolle in der Aufrechterhaltung von Stabilität und in der Förderung der Entwicklung in unseren beiden Ländern und der Region als Ganzes.“

Während er die internationale Gemeinschaft drängte, so früh wie möglich nach Stabilität in Syrien und in anderen Ländern des Mittleren Ostens zu streben, forderte Xi die Ablehnung von Doppelstandards und die vollständige Ausschöpfung der Führungsrolle der Vereinten Nationen im Kampf gegen den Terrorismus.

„Terrorismusbekämpfung wird nach wie vor in einigen Ländern als ein Mittel genutzt, um ihre eigenen nationalen Interessen voranzutreiben, und Doppelstandards werden bei der Bekämpfung des Terrorismus angewendet. Infolgedessen neigt die internationale Anti-Terror-Kooperation dazu, fragmentiert und als ein bequemes Werkzeug behandelt zu werden. Unter solchen Umständen ist es schwer, Synergie zu schmieden”, sagte Xi.

Außerdem sagte er, dass „eine langfristige Perspektive und ein mehrgleisiger Ansatz“ angenommen werden sollte, einer, der auf „politische, wirtschaftliche und kulturelle Fronten blickt, mit dem Ziel, nicht nur die Symptome anzugehen, sondern auch die Brutstätte des Terrorismus zu eleminieren.“

Der chinesische Staatspräsident reist am Montag für einen Staatsbesuch nach Russland, der von einem nach Deutschland gefolgt wird, wo er an dem bevorstehenden Gipfel der Gruppe der 20 größten Volkswirtschaften teilnehmen wird.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)