Staatspräsident Xi fordert Anstrengungen zum Vorantreiben der Justizreform

GUIYANG, 10. Juli (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat Anstrengungen zum unbeirrten Vorantreiben der Reform des Justizsystems des Landes und das Folgen des Pfades der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit mit chinesischen Prägungen gefordert.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist, äußerte die Bemerkungen in einer schriftlichen Anweisung, die auf einer nationalen Konferenz zur Reform des Justizsystems übermittelt wurde, welche am Montag in der Stadt Guiyang der südwestchinesischen Provinz Guizhou abgehalten wurde.

Darauf hinweisend, dass die Reform des Justizsystems wichtig für die Ursache der umfassenden Vertiefung der Reform, für die effektive Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit und für das ordnungspolitische System des Landes sei, forderte Xi die Justiz- und Strafverfolgungsbehörden auf, die Anforderungen des Zentralkomitees der KPCh beim Vorantreiben der Reform zu erfüllen.

In der Anweisung lobte Xi die Bemühungen der Behörden beim Lösen von schwierigen Problemen und beim Erzielen von Errungenschaften in der Reform, während er anmerkte, dass der Fortschritt das öffentliche Vertrauen gegenüber der Justiz gefördert und soziale Fairness und Gerechtigkeit bewahrt habe.

Außerdem betonte Xi, dass die Regeln im Justizsektor respektiert werden sollten, und dass moderne Technologie in die Justizreform eingeführt werden sollte.

Er forderte weitere Anstrengungen zum Vorantreiben der Verfahrens-zentrierte Reform von strafrechtlichen Verfahren sowie Reformen in den Bereichen öffentliche Sicherheit, Staatssicherheit und Justizverwaltung.

Participants agreed to make use of the big data and AI technology in advancing the reform.

Die Teilnehmer einigten sich darauf, Big Data und KI-Technologie beim Vorantreiben der Reform zu nutzen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)