Xi drängt zu schnellerer Öffnung, besserem Geschäftsumfeld

BEIJING, 17. Juli (Xinhuanet) -- China sollte sein Investitions- und Marktumfeld verbessern, die Öffnung gegenüber der Außenwelt beschleunigen und die Betriebskosten senken, sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Montag.

Das Land sollte „ein stabiles, faires, transparentes und vorhersehbares Geschäftsumfeld schaffen, und die Anstrengungen zum Aufbau einer offenen Wirtschaft beschleunigen, um eine nachhaltige und gesunde Entwicklung der chinesischen Wirtschaft zu fördern“, sagte Xi bei einem Treffen der Zentralen Führungsgruppe zu Finanzen und Wirtschaftsangelegenheiten.

Ein wichtiges Ziel des Aufbaus einer offenen Wirtschaft sei es, die Verbesserung der inländischen Institutionen und Gesetze für höhere Effizienz und größere Wettbewerbsstärke auf dem globalen Markt zu stimulieren, sagte der Staatspräsident.

Ausländische Investitionen haben eine wichtige Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas gespielt, indem sie angemessene Verteilung von Ressourcen gefördert und marktorientierte Reformen angetrieben haben, sagte er auf dem Treffen.

China sollte weiterhin ausländische Investitionen gut nutzen, um die angebotsseitigen Strukturreformen voranzutreiben, die Wirtschaft zu modernisieren und die globale Technologieentwicklung aufzuholen, sagte Xi.

Er drängte zu beschleunigten Anstrengungen zum Aufheben der Restriktionen auf den ausländischen Zugang und Eigentum in Sektoren wie Kinderbetreuung, Altenpflege, architektonischer Gestaltung, Buchhaltung, Wirtschaftsprüfung, Handel, Logistik, E-Commerce, allgemeiner Fertigung und Dienstleistungen.

Der Ansatz einer „Negativliste“ für das ausländische Investitionsmanagement, der in den Freihandelszonen des Landes umgesetzt wurde, sollte so früh wie möglich auf das ganze Land ausgeweitet werden, sagte er.

Ein „Negativlisten“-Ansatz ermittelt Sektoren und Geschäfte, die gesperrt oder eingeschränkt gegenüber Investitionen sind.

Xi forderte auch eine schnellere Arbeit, um Gesetze und Vorschriften zu in- und ausländischen Unternehmen zu vereinheitlichen und neue fundamentale Gesetzte zu ausländischen Investitionen zu schaffen.

Gesetze, Regeln und Politiken, die nicht mit der Gesamtrichtung und dem Prinzip der Öffnung in Einklang stehen, sollten innerhalb einer Frist abgeschafft oder überarbeitet werden, und die nationale Behandlung in Gesetzen und Politiken sollte ausländisch finanzierten Unternehmen gewährt werden, nachdem sie den Markt betreten haben, sagte der Staatspräsident.

Xi drängte Megastädte wie Beijing, Shanghai, Guangzhou und Shenzhen dazu, die Initiative bei der Verbesserung des Geschäftsumfelds zu ergreifen, indem er Handlungen zur Reduzierung der Inspektionen und Strafen für Unternehmen als auch das Verbot von illegalen Gebühren forderte.

Er betonte die Bedeutung des Schutzes der geistigen Eigentumsrechte (IPR), indem er die Behörden aufforderte, Gesetze und Vorschriften zu bessern, die Qualität und Effizienz der Untersuchung von geistigen Urheberrechten zu verbessern und die institutionelle Verbesserung des IPR-Schutzes im Hinblick auf aufstrebende Sektoren und neue Geschäftsfelder zu beschleunigen.

Verstöße sollte noch härter bestraft werden, sodass IPR-Verletzer einen hohen Preis zahlen werden, sagte der Staatspräsident.

Vom Finanzsektor sprechend, sagte Xi, dass diese Gebiete dabei helfen, die Rechte und Interessen der Konsumenten zu schützen, einen ordnungsgemäßen Wettbewerb zu fördern und finanzielle Risiken davor zu schützen, noch schneller aufzukommen.

Er forderte Anstrengungen zum Vorantreiben der Öffnung des Kapitalbilanz in einer angemessen Weise, und ein stetiges Vorantreiben des Yuans, um eine internationale Währung zu werden.

Der Entstehungsmechanismus der Austauschrate des Yuans sollte verbessert werden, und der Wert der Währung sollte auf einem vernünftigen und ausgeglichenen Niveau grundsätzlich stabil gehalten werden, sagte Xi.

Um mit der Geschwindigkeit der finanziellen Öffnung mitzuhalten, muss China eine starke Regulierungsfähigkeit besitzen, merkte der Staatspräsident an.

Er drängte die Finanzaufsichtsbehörden dazu, aus den internationalen Erfahrungen zu lernen, sich mit den Schwachstellen zu befassen und die Art der Regulierung zu verbessern.

Hinsichtlich des Außenhandels betonte Xi die Erweiterung von Importen, während Exporte stabilisiert werden, um die Zahlungsbilanz im gegenwärtigen Konto zu fördern.

Er verlangte Maßnahmen, um den Außenhandel noch liberalisierter und bequemer zu gestalten, und sagte, dass institutionelle Kosten von Importen gesenkt werden, die Quarantäne und Zollabfertigung gestrafft und die Beschwerden der Unternehmen besser gehandhabt werden sollten.

Behörden müssen die Verringerung der Tarife auf bestimmte Konsumgüter studieren und den Import von Spezialprodukten bestärken, sagte Xi.

Ein Marktumfeld, das fair ist, sollte in dem Land geschaffen werden, um Unternehmen Gleichbehandlung bei der Gebühreneinziehung zu geben sowie Quarantäne und Marketing zu importieren, um Konsumenten und dem Markt das Sagen haben zu lassen, laut dem Staatspräsidenten, der auch Leiter der Führungsgruppe ist.

An dem Treffen nahm auch der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang teil, der der stellvertretende Leiter der Gruppe ist, als auch Vize-Ministerpräsident Zhang Gaoli, der ein Mitglied der Gruppe ist.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)