Kommentar: Eine Ton setzende Sitzung für den kommenden Nationalkongress der KPCh

BEIJING, 27. Juli 2017 (Xinhuanet) -- Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Militärkommission, hält bei der Eröffnungssitzung eines Workshops in Chinas Hauptstadt Beijing eine Rede. Ein Workshop für provinzielle und ministerielle Beamte wurde von Mittwoch bis Donnerstag in Vorbereitung für den 19. Nationalkongress der KPCh abgehalten. (Quelle: Xinhua/Ma Zhancheng)

von den Xinhua-Autoren Meng Na, Guo Likun

BEIJING, 27. Juli (Xinhuanet) -- Die programmatische Rede durch den Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Xi Jinping auf einem hochkarätigen Workshop bietet eine feine Gelegenheit, um einen Einblick auf die Themen des kommenden Kongresses der KPCh zu erhalten.

Die Rede legte eine wichtige politische, ideologische und theoretische Grundlage für den Erfolg des 19. Nationalkongresses der KPCh, der für den späteren Verlauf des Jahres vorgesehen war.

Es ist eine routinemäßige Praxis des Zentralkomitees der KPCh, dass sein Generalsekretär eine Rede vor hochrangigen Beamten vor dem einmal alle fünf Jahre stattfindenden Nationalkongress der KPCh hält, um die Gedanken der Parteimitglieder zu vereinen und die zukünftige Entwicklung zu skizzieren.

Die Ton setzende Rede, welche die Errungenschaften in Theorien und Praktiken seit dem 18. Nationalkongress der KPCh, der im November 2012 abgehalten wurde, zusammenfasst, war ein konkreter Mobilisierungsaufruf.

Xi lobte „die historischen Veränderungen“ in der Entwicklung der KPCh und der Nation „in den vergangenen fünf außergewöhnlichen Jahren“, und sagte, dass Chinas Entwicklung an einem neuen historischen Startpunkt stehe, und der Sozialismus mit chinesischer Prägung eine neue Entwicklungsstufe betreten habe.

Die wichtigsten Errungenschaften, die im Sozialismus mit chinesischer Prägung erzielt wurden, bedeuten, dass die chinesische Nation, welche Schwierigkeiten und Nöte seit den modernen Zeiten erlebt hatte, einen historischen Sprung gemacht hat und zwar vom Aufstehen zum Wohle eines besseren Daseins, und zum Erstarken, sagte Xi.

Diese Errungenschaften bedeuten auch, dass der Sozialismus mit chinesischer Prägung den Weg der Modernisierung für Entwicklungsländer erweitert habe, indem „chinesische Weisheit“ und „chinesische Lösungen“ für Probleme bereitgestellt wurden, denen die Menschheit gegenüberstehe, laut Xi.

In Xis Rede wurde auch die Vision für die zukünftige Entwicklung des Landes vorgebracht.

Während er die Ziele der Nation betonte, sagte Xi, dass China den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2020 vollenden müsse und nach dem großen Sieg des Sozialismus mit chinesischer Prägung als auch nach dem Chinesischen Traum der Verjüngung der chinesischen Nation streben müsse.

Um dieses Ziel zu erreichen forderte Xi kontinuierliche Anstrengungen, um einen umfassenden Ansatz zur Förderung des wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und ökologischen Fortschritts zu verabschieden, sowie die koordinierte Entwicklung der „Vier Umfassenden“ voranzutreiben.

Die Bedeutung der Führungsrolle der Theorie betonend, forderte Xi die Partei auf, das theoretische Bewusstsein und den strategischen Fokus zu stärken, seine Vision zu erweitern, und seinen Theorien eine neue Summierung zu geben.

Hinsichtlich der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung betonte Xi das Engagement zur angebotsseitigen Strukturreform.

Anstrengungen sollten unternommen werden, um große Risiken zu vermeiden und zu entschärfen, Armut zu lindern, sowie Verschmutzung zu verhindern und zu kontrollieren, um eine nachhaltige als auch gesunde wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung voranzutreiben.

„Die strenge Ordnungspolitik der Partei wird sich dabei stets in einem laufenden Prozess befinden“, versprach Xi, der betonte, dass die Zukunft einer politischen Partei oder eines Regimes letztlich dadurch bestimmt werde, ob die Menschen für oder gegen sie sind.

Ministerpräsident Li Keqiang, der den Vorsitz über die Eröffnungssitzung des Workshops hielt, forderte hochrangige Beamte auf, Xis Rede zu studieren, seinem Geist sowohl in Gedanken als auch in Handlungen zu folgen und im höchsten Maße im Einklang mit dem Zentralkomitee der KPCh mit Genossen Xi als Kern zu stehen.

Die KPCh hat sieben Nationalkongresse einberufen, seitdem die Reform und Öffnung Ende der 70er Jahre gestartet wurde, und Schritt für Schritt eine Blaupause für die Entwicklung des Sozialismus mit chinesischer Prägung skizziert.

Der kommende 19. Nationalkongress wird im Rahmen einer entscheidenden Phase für die Verwirklichung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand abgehalten.

Nun sind die Vorbereitungen für den 19. Nationalkongress der KPCh voll im Gange.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)