Xi bekräftigt erneut absolute Führung der KPCh über Armee

BEIJING, 1. August (Xinhuanet) – Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping bekräftigte am Dienstag erneut die absolute Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) über die Volksbefreiungsarmee (VBA).

„Um ein starkes Militär aufzubauen, müssen [wir] uns unbeirrt an die absolute Führung der Partei über die Streitkräfte halten und sicherstellen, dass die Volksarmee immer der Partei folgt“, sagte Xi bei einer Festversammlung in Beijing zur Begehung des 90. Gründungsjubiläums der VBA.

Laut Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, sei die Führung der Partei eine „fundamentale Garantie“ für die VBA zur Aufrechterhaltung ihres starken Zusammenhalts, ihrer Kreativität und Kampffähigkeiten.

Es sei ein Wesenszug des Sozialismus chinesischer Prägung und ein wesentlicher politischer Vorteil der Partei und des Staates, sagte er.

„Die VBA wurde zuerst darauf aufgebaut und es ist die Seele des Aufbaus einer stärkeren Armee“, sagte Xi.

„Ganz gleich wie sich die Zeiten entwickeln und die Umstände verändern, unsere Armee wird stets ein Teil der Partei und des Volkes bleiben“, sagte Xi.

Er befahl der VBA, ihr Bewusstsein gegenüber der politischen Integrität, der Gesamtsituation, des Kerns und der Konformität mit dem Kern zu verstärken und die Autorität des Zentralkomitees der KPCh fest zu schützen.

Sie müsse die grundlegenden Prinzipien und das System der absoluten Führung der KPCh über Armee entschlossen umsetzen und stets dem Befehl des Zentralkomitees der KPCh und der Zentralen Militärkommission folgen, sagte Xi.

„Zu dieser wichtigen Prinzipienfrage müssen wir einen besonders klaren Kopf haben und feste Standpunkte und Aktionen einnehmen“, sagte er. „Es darf kein Schwanken, kein Zögern und keine Ambiguitäten geben.“

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)