Kommentar: Chinas Anti-Terror-Internetregulierung sollte fair anerkannt werden

Von Gu Zhenqiu, Gui Tao

LONDON, 2. August (Xinhuanet) -- Es könnte eine gute Zeit für einige voreingenommene westliche Medienkanäle sein, die einst Chinas Anstrengungen zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus im Internet kritisiert haben, dies noch einmal zu überdenken. Sollten die Anstrengungen des bevölkerungsreichsten Landes der Welt, das Internet von giftigem und gefährlichem Material zu säubern, nicht ebenso viel Anerkennung verdienen, wenn nicht noch mehr, als die Pläne der britischen Regierung, dasselbe Ziel zu erreichen?

Einige westliche Nachrichtenorganisationen haben Chinas Politik der Regulierung des Internets zur Verhinderung von Terrorismus infrage gestellt. Dies ist China gegenüber unfair. Die Kritiker sollten nicht nur die regulatorischen Maßnahmen betrachten, sondern auch ihren Zweck und ihre Nutznießer.

Anfang dieser Woche forderte Großbritanniens Innenministerin Amber Rudd, bei einem Treffen in Silicon Valley im US-Bundesstaat Kalifornien, zu einer vereinten Front gegen Online-Terror auf.

Rudd sollte unterstützt werden, wenn sie Berichten zufolge die US-basierte Technologie- und Sozialen Medienriesen dazu aufforderte, Inhalten entgegenzuwirken oder zu entfernen, die zu Terrorismus hervorrufen.

Weltweite Experten haben gesagt, dass es entscheidend sei, Wege zu finden, die Onlineverbreitung von Terrorismus zu unterbinden, um effektiv Terroranschläge zu unterbinden, welche derzeit weltweit angestiegen sind. Das macht viel Sinn für China, eines der weltweit für Cyberterrorismus am verwundbarsten und am meisten schikanierten Länder der Welt.

Rudd, eines der hochrangigen Mitglieder im Kabinett von Premierministerin Theresa May, beschrieb die Herausforderung des Online-Extremismus als „komplex“ und war entschlossen, diesen Krieg an der Front zu führen. Sie beschrieb diese Front als den Bildschirm eines Tablets, eines Laptops oder Computers im Schlafzimmer eines Teenagers, oder das Handy in seiner oder ihrer Tasche.

Der jüngste Schritt wird als kritischer Teil von Mays Entschlossenheit betrachtet, hart bei Cyberterrorismus und Extremismus durchzugreifen, indem Regelungen zur Arbeitsweise des Internets eingeführt werden.

„Einige Leute sagen, dass es nicht der Platz der Regierung sei, Internet und Technologie zu regulieren“, heißt es in dem vor der Parlamentswahl im Juni veröffentlichten Manifest der regierenden britischen Konservativen Partei, geleitet von May. „Wir stimmen dem nicht zu“.

Als Land, das in den letzten Monaten vier schwere Terroranschläge erlitten hat, weiß Großbritannien nur zu genau, wie das Verschließen der Augen durch Internetunternehmen vor Terrormaterialien im Internet tödliche Konsequenzen für unschuldige Menschen haben kann und auch hat.

Unterscheidet sich der Fall in China also in irgendeiner Hinsicht davon? Die einst unruhige westliche Region des enormen Landes hat in den letzten Jahren eine Reihe von ideologisch motivierten Anschlägen erlebt, von denen viele auf extremistisches Material im Internet zurückverfolgt werden konnten.

Der Plan der britischen Regierung soll es Großbritannien erlauben, „weltweit führend in der Regulierung der Verwendung persönlicher Daten und dem Internet“ zu werden. Wie könnte dann China, mit demselben Zweck des Schutzes seiner nationalen Sicherheit, der Unterdrückung von Online-Freiheit und der Verletzung von Menschenrechten bezichtigt werden?

China sollte fair behandelt werden, wenn es gegen Online-Terrorismus kämpft, den gemeinsamen Feind der Menschheit.

Sowohl chinesische als auch britische Beamte haben angedeutet, dass das Internet kein gesetzloser Dschungel sein sollte. Ihre Kooperation mit Internetunternehmen zielt darauf ab, sicherzustellen, dass es keinen „sicheren Hafen für Terroristen gibt, online zu kommunizieren“. Das gleiche Bekenntnis zu nationaler Sicherheit, hinter dem die gleiche Logik steht, sollte auch genauso anerkannt werden.

Zusammenarbeit gegen Internetterror ist notwendig, seidem kein Land diese harte Angelegenheit allein behandeln kann. Die Basis für solide Zusammenarbeit ist gegenseitiges Verständnis.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)