Kommentar: Aufbauschen der „China-Bedrohung“ durch Japan schadet regionaler Stabilität

Von Yan Lei

TOKIO, 8. August (Xinhuanet) -- Japan hat in seinem jährlichen Verteidigungsweißbuch, das am Dienstag veröffentlicht wurde, wieder einmal Chinas normale und gerechtfertigte maritime Aktivitäten beschmutzt und die sogenannte „China-Bedrohung“ aufgebauscht.

Der Trick, der nichts Neues für Japan ist, dient nur als Ausrede für seine eigene militärische Aufrüstung und dem Schüren von Spannungen in der Region, was Japan und der Region nicht zugutekommen wird.

Im Verteidigungsweißbuch 2017 äußerte Japan unverantwortliche Aussagen über Chinas nationales Verteidigungssystem und beschmutzte Chinas normale und gerechtfertigte maritime Aktivitäten im Ost- und Südchinesischen Meer als „Versuche, den Status quo durch Zwang zu verändern“.

Aber Fakt ist, dass Beijing wiederholt klar gestellt hat, dass die Aktivitäten der chinesischen Marine und Luftstreitkräfte mit dem internationalen Recht, dem innerstaatlichen Recht sowie den nationalen Verteidigungsbedürfnissen im Einklang stehen.

Japan hat kein Recht nörgelnde Kommentare über Chinas legitime Aktivitäten in der Nähe der Diaoyu-Inseln zu äußern, welche Chinas inhärentes Territorium in allen historischen, geografischen und rechtlichen Begriffen ist und auf die Japan ungerechtfertigte Ansprüche erhoben hat.

Bezüglich der Frage des Südchinesischen Meeres ist die Navigationsfreiheit niemals ein Problem in diesem Gebiet gewesen und die Einmischung durch Japan und andere, nicht-regionale Länder gefährdet nur den Frieden und die Stabilität in der Region.

China und die Länder der ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) haben vor Kurzem erfolgreich einen Rahmen für den Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer erstellt und verabschiedet, und die Angelegenheit ist wieder auf dem Pfad der Lösung der Dispute durch direkten Dialog und Verhandlung aller direkt betroffener Parteien.

Japans Einmischung in die Angelegenheit, offensichtlich aufgrund seiner eigenen Agenda der Förderung seines regionalen Einflusses und dem Gewinn an Macht für seinen Disput mit China bezüglich der Angelegenheit des Ostchinesischen Meeres, könnte kaum die Unterstützung von anderen Ländern der Region gewinnen.

Japan selbst hat zunehmenden Ehrgeiz für die militärische Expansion gezeigt, wobei seine Militärausgaben in den letzten Jahren weiter neue Rekorde erreichten, was für das Land, das sich bereits tief verschuldet hat, schwere Belastungen verursacht hat und Anlass zur Sorge in benachbarten Ländern aufkommen ließ, die Japans Aggression vor und während des Zweiten Weltkrieges zum Opfer fielen.

Die Nation ist jetzt in der Lage Kriege im Ausland zu bestreiten, dank der größeren „Verteidigungskräfte“ sowie dem neu erlassenen Sicherheitsgesetzen, die allgemein als „Kriegsgesetze“ in Japan bezeichnet werden, obgleich dies im Widerspruch zu dessen eigener Verfassung und Protesten von Hunderttausenden von seinen Menschen steht.

Die Unterstützungsquote für das Kabinett des japanischen Premierministers Shinzo Abe ist vor kurzem stark gesunken und befand sich zu einem Zeitpunkt unter der 30-Prozent-Marke, was, laut lokalen Umfragen, vor allem aufgrund von Vertrauensverlust in den Premierminister wegen einer Reihe von Skandalen sowie der Enttäuschung über die Politiken der Regierung resultierte.

Die jüngste Kabinettsumbildung, die die Erwartungen der Menschen ein wenig gesteigert hat, könnte bald das Nachlassen ihrer Wirkung erleben, laut der Mehrheit der Analysten hier, es sei denn die Regierung könnte sich Politiken hervorbringen, von denen ihre Menschen wirklich profitieren könnten.

Im Rahmen der derzeitigen „zunehmend ernsteren Sicherheitslage“, wie Japan im Weißbuch erwähnt, wäre die vernünftige Lösung die Handhabung der Herausforderungen durch Kooperation und Koordination mit der internationalen Gemeinschaft, anstatt der Schürung von Spannungen auf eine Art und Weise des Kalten Krieges.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)